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TROTZ ALLEDEM!

Mit diesem Hebel lässt sich die Welt schwer aus den Angeln heben!

Die erste Nummer der neuen Broschüre „Hebel“ ist von einer Gruppe herausgegeben, die sich so vorstellt: „wir kommen aus verschiedenen kommunistischen und revolutionären Zusammenhängen“. (Hebel, S. 4) Weiter wird in der verschwommenen Selbstdarstellung gesagt, dass viele von ihnen AnhängerInnen „linkssektiererischen Organisationen“ wie „BI oder GDS“ (S. 6) waren.

Wir, als BI wollen kurz politisch zu dieser Neugründung Position beziehen, da eine kleine Gruppe von GenossInnen, die sich von uns getrennt hat nun offenbar den „Hebel“ mit herausgibt.

Die Theorie des Marxismus-Leninismus - ein Gemischtwarenladen aus dem man sich heraussucht was man will?

Theorie und Praxis....

Die Hebelianer betonen unentwegt in ihrer Broschüre, dass für alles der Ausgangspunkt „der Kampf“ ist. Alle Aufgaben des Parteiaufbaus, wie die Kadergewinnung, die Theorieerarbeitung und die Schaffung der Organisation müssen davon geprägt sein, dass „der Kampf zunächst einmal der Ausgangspunkt und das Wesentlichste ist.“(S. 9)

Wer würde da widersprechen? Klar ist der Klassenkampf immer die Basis der Arbeit von KommunistInnen. Die Frage ist aber, wie muss das Verhältnis und Ausmaß der jeweiligen Aufgaben sein? Es ist eine Phrase zu sagen, der Ausgangspunkt der theoretischen Arbeit muss „der Kampf und die Fragen des Kampfes sein“. Was bedeutet das für heute? Heute stellt der Klassenkampf in der BRD keine Fragen nach Systemalternativen, sondern im besten Fall nach Verbesserung der sich verschlechternden Arbeits- und Lebensbedingungen. Das diktiert dann die theoretische Arbeit? Das ist einfach nur naiv. Es muss die Frage gestellt werden, welche Kämpfe es heute gibt. Pathetisch und hohl klingt es bei den Hebelianern: „Um Kader zu schmieden, wie eine KP sie braucht, brauchen sie ab Beginn des Parteiaufbau an beides - die Theorie und den Geruch des Pulverdampfes des Kampfes“. Für uns ist der Pulverdampf des Klassenkampfes nicht der reformistische Kampf in den Gewerkschaften. Es gibt diesen Pulverdampf heute, leider leider nicht. Da kann man à la MLPD noch soviel davon reden. Was es aber gibt sind soziale Kämpfe der ArbeiterInnen und anderen Werktätigen, die sich noch im Rahmen des Systems halten, in die wir unsere Bewußtheit hineintragen müssen. In dieser politischen Arbeit lernen wir, uns mit den werktätigen Massen zu verbinden, unermüdlich unsere Positionen zu propagieren und gemeinsam mit den Fortgeschrittensten den Parteiaufbau anzupacken.

Welch engen Praxisbegriff die Hebelianer anhimmeln zeigt sich in Positionen wie „dass wir aus unserer Theorieerarbeitung von Anfang an Schlussfolgerungen für unsere Praxis hier und jetzt ziehen müssen“. Entweder ist es eine Plattheit, oder aber sie versuchen die Theorie der Revolution auf ausschließliche Tagesfragen zu reduzieren.

Welche theoretischen Fragen?

„Bei der Theorie liegt die Gewichtung auf grundsätzlichen Fragen mit deutlichem Schwergewicht auf die Fragen, die für den heutigen Kampf aktuell sind“. (S. 8)

„Im Hauptkettenglied geht es nicht darum‚ ‘allgemein‘ die Theorie des Kommunismus zu studieren, denn das würde ja faktisch die gesamte kommunistische Theorie in all ihren verschiedenen Feldern umfassen. Das ist schlichtweg zu viel.“ (S. 12)

Nur kurz sei darauf geantwortet:

1. Die Hebelianer lehnen das Studium des Marxismus-Leninismus als geschlossene Theorie der internationalen Arbeiterbewegung, die die praktischen Kämpfe und Erfahrungen verallgemeinert, ab. Es ist für sie keine eigenständige Aufgabe beim Aufbau der Kommunistischen Partei sich die Grundprinzipien dieser Theorie anzueignen.

2. Die Hebelianer begreifen nicht was Hauptkettenglied Theorie bedeutet. Die Festlegung Hauptkettenglied heißt, das Schwergewicht der Organisationsarbeit insgesamt darauf zu legen. Sie führen das Wort Hauptkettenglied Theorie im Mund, entwerten es und landen bei einem Verständnis von marxistisch-leninistischer Theorie, das weit hinter das der MLPD fällt. Fragen der unmittelbaren Praxis im Betrieb (nicht des Klassenkampfes!) das sind ihre grundlegenden Theoriefragen! Grundlagen einer kommunistischen politischen Linie wie z.B. die Einschätzung MaoTsetungs werden lächerlich vereinfacht.

Zur Mao Tsetung Frage schreiben sie: „In so einem Fall ist es völlig ausreichend unsere gemeinsame Haltung zu Mao Tsetung allgemein in gedrängter Form schriftlich darzulegen, aber im Fall der Globalisierung im Hauptkettenglied Theorie Studien vorzunehmen.“ (S.12)

Was für eine Gegenüberstellung! Woher kommt denn die Haltung von den Hebel AnhängerInnen zu Mao Tsetung? Wurde die mit der Muttermilch eingesogen? Oder müsste man dazu nicht doch die eine oder andere theoretische Debatte und Analyse machen um zu einer richtigen Position zu kommen. Das gleicht ja fast schon einem Lottospiel!

Die Theorie wird als abstraktes, unnützes Zeug begriffen

Wie sonst könnte man/frau zu solchen Formulierungen kommen:

„Zu behaupten wir müssten in der ersten Phase der Theorieerarbeitung zunächst hauptsächlich das Allgemein-Theoretische bezüglich Gewerkschafts- und Betriebsarbeit studieren und sehr nachgeordnet dazu die konkreten politischen Diskussionen auf diesem Feld theoretisch bearbeiten, ist völlig verfehlt.“ (S. 18) Im Klartext heißt das: Der Ausgangspunkt der Erarbeitung der Theorie sind nicht die Prinzipien des Marxismus-Leninismus, sondern konkrete Fragen nach z.B. Existenzgeld, Minimallohn etc. (S. 11) Selbstverständlich sind wir auch für die Beantwortung aktueller politischer Fragen. Es geht hier aber um das Verhältnis in der Theorieerarbeitung beim Parteiaufbau. Es geht um die Frage was ist vorrangig, was baut worauf auf. Wir meinen, wir müssen uns als eigenständigen Schritt, das Handwerkszeug der Analyse, die Theorie des Marxismus-Leninismus aneignen und mit Hilfe dieser „theoretischen Waffe“ die programmatischen Fragen der Revolution hier und heute angehen. Die aktuellen politischen Fragen müssen in diesem Rahmen gelöst werden.

Unterstellungen statt nachgewiesene Kritik

Die „konkreten Kritiken“ an BI sind durchgehend plumpe, für interessierte Linke nicht nachvollziehbare und vor allem nicht überprüfbare Unterstellungen:

„aber auch BI, die sektenhaft versuchen ‚von außen‘ ihre revolutionäre Propaganda den werktätigen Massen nahezubringen, aber eine Arbeit innerhalb der Arbeiterklasse entweder gar nicht beginnen“ „wie BI - das zwar zum Teil in Worten anerkennen, aber in der Praxis nicht konkret umsetzen“. (S. 5) „Bei BI, die meiner Meinung nach (Wessen Meinung ist eigentlich diese Hebel-Schrift „Wer wir sind und was wir wollen“? Ist die nicht von allen Hebelianern sondern nur von einem Einzelmenschen? Anmerkung BI) eine völlig falsche Ausrichtung der theoretischen und praktischen Arbeit hat, und ebenfalls den Weg des Linkssektierertums eingeschlagen hat, äußert sich das ebenfalls in ihren theoretischen Organen, die auf viele Fragen Antworten geben, aber nur wenig auf die konkreten Kämpfe der ArbeiterInnen und Werktätigen“. (S. 5)

Und so weiter, und so weiter: BI vernachlässigt angeblich die „praktische Arbeit mitten innerhalb der Arbeiterklasse“. „Sie stellen sich neben die Bewegung anstatt sich zum Teil der Bewegung zu machen. Sie kämpfen nicht mit den ArbeiterInnen gemeinsam, sie glänzen durch Abwesenheit bei ArbeiterInnenkämpfen.“ (S. 14)

Wie soll über solche Unterstellungen, die einfach nur verleumderisch sind, debattiert werden? Sollen wir aufzählen in wie vielen Großbetrieben wir arbeiten? Sollen wir anführen wie viele GenossInnen als aktive Gewerkschafter, Betriebsräte und Vertrauensleute arbeiten? Sollen wir anführen welche Betriebszeitungen wir herausgeben? Sollen wir alle konkreten Betriebskämpfe, in denen wir Veränderungen bewirkt haben nennen? Sollen wir die Klassenzusammensetzung von BI anführen? Sollen wir dann im Gegenzug nach der konkreten praktischen Arbeit der Hebelianer in den Betrieben fragen, ihren Kampfergebnissen als  Betriebsräte/Vertrauensleute und nach ihrer Klassenzusammensetzung in ihrer Organisation?

Das ist einfach eine faule Methode. Sie stellen unbewiesene Behauptungen auf und wollen uns in die Ecke von weltfernen Spinnern stellen. Sie wollen uns mit solchen Andeutungen und Gerüchten natürlich kräftig bei anderen Organisationen diskreditieren. Werte ehemalige GenossInnen, ihr macht euch lächerlich. Vielleicht könnt ihr da bei einigen Gruppen und Grüppchen, die uns nicht kennen kleine Blumentöpfe gewinnen, aber das ist doch keine wirkliche politische Auseinandersetzung. Wir sind gespannt auf eure Bedeutung im Klassenkampf im Gegenzug zu unserer von euch unterstellten „Bedeutungslosigkeit“. Ob ihr da euren Mund nicht ein klein wenig zu voll nehmt?

Wir machen in unserer Praxis was wir auch offen in unserer Agitation und Propaganda berichten. Wir sind eine kleine Gruppe und unser Schwergewicht in der praktischen Arbeit liegt in der Betriebs-und Gewerkschaftsarbeit. Wie, zu welchen Fragen und in welchen Kämpfen, Bewegungen wir arbeiten ist an unserer Propaganda zu sehen. Wir haben unsere Kräfte nie übertrieben, wir machen niemandem etwas vor, sondern stellen unsere Arbeit sehr realistisch dar.

Zu Behauptungen von Hebel, die in Wahrheit Verleumdungen sind , wie „BI steht neben der ArbeiterInnenklasse“ ist nur soviel zu sagen, sie sind primitiv demagogisch und falsch. Es gibt genug revolutionäre ArbeiterInnen und linke GewerkschafterInnen, die nicht unsere politische Linie teilen, aber unsere praktische Arbeit  in der Arbeiterbewegung kennen und schätzen.

Zentralorgan oder der Mischmasch ist alles?

„Diskussionen über formelle Anforderungen an das Zentralorgan wie Fragen, ob die Artikel der jeweiligen Ausgabe thematisch ausgewogen sind, ob in jeder Ausgabe ein politischer Leitartikel erscheinen muss, ob wir aufgrund unserer ‚Verantwortung‘ als Organisation zu bestimmten Ereignissen Stellung nehmen müssen, sollten in der jetzigen Phase im Hintergrund bleiben. Unsere Zeitung muss sich daran messen lassen, ob sie unseren praktischen Kampf voranbringt, ob sie der jetzigen Phase dient, die Phase der Gewinnung der Avantgarde des Proletariats. Die Zeitung ist kein politisches Magazin wie die Zeitung ‚Konkret‘.“ (S. 13 ) Auch hier wieder eine völlige Verengung auf ein praktizistisches Verständnis. Auf die Frage, müssen wir zu bestimmten politischen Ereignissen wie dem Libanonkrieg, als KommunistInnen eine politische Position entwickeln, lautet die Antwort der Hebelianer: Nein, das ist nicht nötig, denn das bringt unseren praktischen Kampf in den Gewerkschaften nicht voran. Da werden lieber ver.di Flugblätter zur Lidl-Kampagne verteilt?!

Dem von den Hebelianern selbstgestellten Anspruch an ein Zentralorgan wird diese erste Nummer des Hebels nun wirklich nicht gerecht: Die Artikel zu Themen wie „Sozialreform oder Revolution“, „Die Kollektivierung der Bauernfrage in der Sowjetunion“ und „China eine neue aufstrebende Macht?“ bringen ihren „praktischen Kampf“ wahrlich nicht voran. Damit lösen die Hebelianer ihren eigenen Anspruch ‚Antwort auf die Fragen der Arbeitermassen‘ zu geben, wohl kaum ein. Wir hingegen halten diese Themen für durchaus wichtige Beiträge in einer notwendigen politisch theoretischen Debatte. Ob das nun allerdings in der ersten Nummer einer neuen Zeitung, wo zu zentralen politischen Fragen nichts gesagt wird, richtig ist, ist eine andere Frage.

(Eine kleine ketzerische Anmerkung: Wenn schon - ohne kritische Analyse - so ganz auf die Schnelle die Hebelianer ihre Position zu Mao nur zusammenfassen brauchen, dann sollte doch wenigstens das Todesdatum Maos richtig wiedergegeben werden. Im Hebel heißt es auf Seite 30: „Am 9. September 1978 starb Mao, genau einen Monat später, am 6. Oktober 1978, wurde die sogenannte Viererbande … verhaftet; im Dezember des gleichen Jahres beschloss das 3. Plenum des XI. ZK der KPCHinas die ‘Vier Modernisierungen’, Überbegriff für Dengs ‘revisionistische Politik“. Mao starb 1976.)

Seriöse Analyse oder oberflächliches Gerede?

Die ganzen Ausführungen über den Parteiaufbau, das Verhältnis von Theorie und Praxis, über die Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit sind eine willkürliche Mixtur aus theoretischen Versatzstücken. Der Kern ihrer eigenen „neuen Linie“ zum Parteiaufbau und die Abgrenzung von bestehenden Organisationen ist wirr und oberflächlich.

Wir wollen ein Beispiel für die Oberflächlichkeit geben.  In dem Vorspann zu „Wer wir sind und was wir wollen“ wird locker vom Hocker eine ‚historische Analyse‘ geliefert: „Wir…sind der Meinung, dass leider die Geschichte der Kommunistischen Parteien (nicht nur) in der BRD eine große Reihe an Rechtsopportunismus und linkem Sektierertum hervorgerufen hat. Wir wollen von Anfang an auch gegen diese Fehler der Vergangenheit kämpfen. Zum Beispiel gegen Personenkult, fehlende Demokratie, Reformismus und Klassenversöhnung, Gemauschel hinter verschlossenen Türen, Massenfeindlichkeit, Sektierertum.“ (Hebel, S. 4)

Was heißt das denn? Die „Geschichte der KP“s hat „leider“ eine Reihe von „Rechtsopportunismus und Sektierertum“ hervorgerufen? Ja und? Wollen sie eine blitzblanke Partei wo kein Kampf unterschiedlicher Positionen und oftmals auch Linien stattfindet? Was ist daran leider? Glauben sie der Aufbau und Kampf kommunistischer Parteien verläuft im luftleeren Raum, wo sie nur das Richtige machen müssen und aus ist es für Rechtsopportunismus und Sektierertum? Eines der Entwicklungsgesetze der Kommunistischen Partei ist, sich im Kampf gegen alle opportunistischen Fehler und Abweichungen herauszubilden und zu stärken. Die Frage ist, haben die Kommunistischen Parteien die Fehler bekämpft oder nicht und wenn nicht, warum nicht. Dazu ist es notwendig diese Geschichte kritisch zu durchleuchten um für heute Schlußfolgerungen zu ziehen. Wir haben z.B. den 20. Parteitag  der KPdSU und die Polemik der KP Chinas gegen den Chrustschowrevisionismus diskutiert, die Fehler, Schwächen und Mängel der Marxisten-Leninisten analysiert und für uns Lehren daraus gezogen. Aber ohne irgendeine theoretisch-politische Analyse pauschal von „Personenkult“, „fehlender Demokratie“ usw. ohne das politisch zu füllen, zu reden, ist unseriös. Damit werden nur existierende antikommunistische Vorurteile bestärkt.

Wie sieht Hebels konkretes Konzept der revolutionären Klassenkampfarbeit aus:

Die Hebelianer fordern: „in der Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit muss eine neue Sprache“ entwickelt werden! Gegen die BI Betriebszeitungen wird polemisiert: „Bei einer solchen Arbeit  von ‚außen‘ (also gemeint ist, dass Flugblätter vor der Fabrik verteilt werden und angeblich niemand in der Fabrik die Positionen vertritt) hat man natürlich den ‚Luxus‘, alle Begriffe zu verwenden, die man in der gegebenen Situation für notwendig und richtig hält. Arbeitet man aber im gemeinsamen Kampf im Betrieb und in der Gewerkschaft mit aktiven KollegInnen zusammen, muss man neben dem kommunistischen Sprachgebrauch, den wir natürlich auch brauchen, … eine eigene Sprache entwickeln... weil wir lernen müssen, über die kapitalistischen Phänomene und ihre grundsätzliche Unlösbarkeit im Kapitalismus sprechen zu können, ohne an unserer Sprache sofort als ‚Radikale‘ erkennbar zu sein... konkret heißt das, dass wir mit bestimmten Begriffen vorsichtig umgehen müssen, wie z.B. Imperialismus“ (S. 16) usw.

Was herauskommt ist eine sich an die Gewerkschaften anhängende linkssozialreformistische Politik! Soviel Pulverdampf über den Klassenkampf verschossen und dann so ein samtweiches Rezept für den täglichen Klassenkampf! Es zeigt sich eine völlige Unterschätzung der fortschrittlichen ArbeiterInnen, eine Unkenntnis  von Diskussionen in den Gewerkschaften und in den Betrieben. Das Problem ist nicht eine andere Sprache, das Problem ist, den ArbeiterInnen die Zusammenhänge in der Gesellschaft anhand ihrer konkreten Erfahrungen überzeugend gegen die bürgerliche Ideologie, die vorherrscht, nahezubringen.

Gerade in dieser Frage hätte uns doch, mehr als die Bauernfrage und die Einschätzung Chinas konkret interessiert, wie sieht denn die praktische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit von Hebel konkret aus?

In ihrer These 18 „Unsere Teilnahme an Arbeiter- und Streikkämpfen“ (S.18) polemisieren sie dagegen, dass man/frau als Genosse/in einer kommunistischen Organisation zu Streikkämpfen geht. Sie stellen dem als richtige Praxis gegenüber „mit seinen Gewerkschaftskollegen auf der Basis der eigenen Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit“ sich einzumischen. Was ist das für eine eigenartige Trennung?

Opel Bochum, Gate gourmet AEG etc. das sind herausragende Beispiele für Kämpfe. Wenn da nun gerade kein/e Genosse/in der eigenen Organisation arbeitet, dann soll man nicht hingehen? Unterstützende Besuche von kommunistischen Organisationen bringen ihrer Meinung gar nichts?! Das zeigt nur, dass sie selber darin  keinerlei Praxis haben. Unsere Erfahrung hingegen ist, dass es sehr viel bringt als KommunistIn  in diesen Kämpfen aufzutreten. Die KollegInnen sind gerade im Arbeitskampf offen für Diskussionen. Wir sind als KommunistInnen zu Gate Gourmet gegangen und haben stundenlang mit den KollegInnen über die Alternative zu dieser Gesellschaft geredet! Wir konnten unsere Kritiken und Vorstellungen breit debattieren. Wir konnten viel lernen aus der schwierigen Situation, die die KollegInnen schilderten. Die zentrale praktische Frage war welchen Kompromissen sollen die ArbeiterInnen zustimmen und welchen nicht. Aber die Hebelianer gehen zu solchen Streikaktionen, wenn überhaupt nur als Gewerkschafter hin und tragen ihre „Radikalität“ wahrscheinlich nur unterm Mantel mit hin?! Was ist das für eine verquere Logik!

Fazit: Wir denken die erste Nummer des Hebels  zeigt keinen brauchbaren Weg des Parteiaufbaus einer marxistisch-leninistischen Partei auf. Die Aufgabe des Parteiaufbaus heute anzupacken ist nicht einfach, und wir selbst sind weit davon entfernt zu sagen, wir haben die volle Klarheit. Wir haben uns Grundlagen erarbeitet, die noch nicht umfassend, aber ausreichend sind. Wir haben noch viele Fragen offen und benennen diese auch. Aber die Grundlagen, die Hebel anbietet, sind unserer Meinung nach brüchig und reformistisch.

Anhang:

Wir haben mit den GenossInnen, die sich von uns getrennt haben, schon länger eine Auseinandersetzung geführt. In der politischen Debatte haben sie extrem gegensätzliche Positionen eingenommen. Einige von ihnen haben 2003 in einer Debatte über die Ausrichtung der Organisation etliche Kritikpunkte vorgebracht. Stellvertretend sei die Position von einem dieser KritikerInnen genannt:

"Zusammengefasst lautet meine Kritik, dass wir in den letzten 2-3 Jahren zuviel Praxis und zu wenig Theorie machen. Ich denke, dass dieser Fehler sich in der Dimension einer Abweichung bewegt. …Mir ist auch klar, daß unsere Praxis jetzt schon sehr beschränkt ist, aber da man irgendwo streichen muss, muss die Praxis einfach weniger werden."

Nun ein paar Jährchen später haben genau diese KritikerInnen eine 180 Grad Drehung gemacht und sind in dem anderen Extrem gelandet. Natürlich ist es zulässig seine Meinung zu ändern. Aber dann wäre eine Portion Selbstkritik schon angebracht. Jetzt lautet ihre Kritik, die sie zum Austritt und zur Neugründung des Hebel gebracht hat: BI macht angeblich zu viel Theorie und zu wenig Praxis. "Die Theorie vom Parteiaufbau in zwei Phasen wird in der linkssektierischen Tradition, aus der wir entstammen, entstellt, indem die Theorie, …, verabsolutiert wird." (Hebel, S. 6) Oder auf S. 14 "Sie verabsolutieren das Hauptkettenglied Theorie, indem sie die Theorieerarbeitung überbetonen und die praktische Arbeit mitten innerhalb der Arbeiterklasse vernachlässigen."

Ihre falschen Argumente von einst, wo sie selbst für mehr Theorie eingetreten sind … versuchen sie nun uns unterzuschieben. Als hätten wir je so einen Unsinn vertreten.

Interessant ist, dass die Hebelianer in ihren Argumenten auf eine Auseinandersetzung zurückgreifen, die in der Trotz Alledem Nummer 13/1999 geführt wurde. Nicht gerade originell beten Hebelianer Positionen nach, die in dem Diskussionsbeitrag "Einige kritische Bemerkungen über ‚Thesen über die Diskussion über die Partei‘ der BIDeutschland" von "A.A.", (TA 13, S. 6) vorgetragen wurden. "A.A." war eine Gruppe von Linken mit denen wir zum damaligen Zeitpunkt diskutierten. Wir wollen hier nicht die ganze Debatte nochmals führen, sondern empfehlen Interessierten diese Nummer.