TROTZ ALLEDEM!
1. September 2008 - weltweiter Kampftag gegen Krieg!
Wir sagen:
"Dreck euer Krieg!
So macht ihn doch allein!
Wir drehen die Gewehre um
Und machen einen anderen Krieg.
Das wird der richtige sein!" (B.Brecht)
Am
1.September 1939 begann der faschistische
deutsche Staat den 2.Weltkrieg. Kommunistische, antifaschistische und
fortschrittliche
Menschen zogen die Konsequenz: Faschismus und Krieg müssen aus
dem Leben der
Völker für immer verbannt werden und von deutschem
Boden darf nie mehr Krieg
ausgehen.
Der 1.
September wurde als
Antikriegstag ausgerufen.
Doch was ist
das heute noch
wert?
Seit dem
Zusammenbruch der revisionistischen
Sowjetunion und der Ostblockstaaten sollte das „gepriesene
Friedenszeitalter“
beginnen. Doch das ist Heuchelei. Besonders nach 1989 haben die
imperialistischen Mächte neue Kriege entfacht, um ihre
Herrschaft bei den neuen
Absatzmärkten des Ostens abzusichern und um die
strategische Vormachtstellung
in der Welt.
Diese Kriege
der Imperialisten waren noch NIE in unserem
Interesse und werden es
auch NIE sein! Diese Kriege dienen alleine den Interessen der
Imperialisten.
Bürgerliche
Medien und die Handlanger der
Regierung verbreiten die Position: „Die USA
schießen viel zu schnell alles
kaputt, während die Deutschen emsig
‚Aufbauarbeit’ leisten“.
Tatsächlich
vertritt der deutsche Imperialismus nur eigene
und damit andere Interessen als der US-Imperialismus. Dass die BRD
aktiv Krieg
führen kann, hat sie unter einer SPD-Grünen-Regierung
ja bereits im Kosovo
gezeigt. Seit 2007 führt die Bundeswehr auch noch
verstärkte Angriffe im
Nordsektor Afghanistans. Der deutsche Imperialismus bildet also nicht
nur
Polizei und Militär in besetzten Ländern wie Irak
aus, die dann die Interessen
der internationalen Banken und Konzerne durchprügeln.
Der deutsche
Staat schickt seine Soldaten und
Militärberater (zusammen mit den Bossen der Wirtschaft) rund
um die Welt. Über
200.000 Soldaten aus Deutschland waren bereits im Auslandseinsatz
– so z.B. am
Horn von Afrika, im Kosovo, im Libanon, in Eritrea und
Äthiopien, in Georgien,
in Bosnien und Herzegowina, Afghanistan und im Sudan.
Damit steht
Deutschland nach den USA an
2. Stelle!
Angriffskriege, die die BRD
führt, werden in der Propaganda zur Verteidigung
im Ausland umgemünzt:
„…die Verteidigung unseres Landes umfasst die
Option der Verteidigung aus dem
Land heraus und im Ausland“, dafür
„besteht also die Notwendigkeit, die
Aufgaben der Bundeswehr neu zu definieren“ so
Bundeskanzlerin Merkel
anlässlich der 41.Kommandeurtagung der Bundeswehr am 10.3. in
Berlin. In alter
Tradition „Am deutschen Wesen soll die Welt
genesen“ betont die Kanzlerin:
“„...und die Frage nach unserem wertegebundenen
Leben natürlich nicht an den
Grenzen Deutschlands endet, sondern sich auf die gesamte Welt bezieht.
Wir sind
der festen Überzeugung, dass diese an Werten ausgerichtete
Politik gleichzeitig
auch die beste Politik ist, um unsere Interessen in der Welt
wahrzunehmen.“
Und was sind
die Interessen Deutschlands in der Welt?
Machtinteressen
durchsetzen, neue Märkte erobern
und die Vergrößerung der Einflussgebiete,
dafür ist Deutschland bereit Krieg
zu führen!
Ein weiteres
Instrument für die Bundesregierung
die Interessen des deutschen Imperialismus mit Krieg in anderen
Ländern
durchzusetzen, sind die Nichtregierungsorganisationen (NGO).
Dazu die
Kanzlerin: „Wir haben… erfahren, dass die
Expertise der
Nichtregierungsorganisationen eine wichtige Ergänzung bei der
Vorbereitung und
Durchführung der Krisenprävention und
-bewältigung sein kann“. NGO’s
sind die
besten Helfershelfer bei den so genannten
„humanitären Interventionen“,
d.h.
Kriege zu führen im Namen der Menschlichkeit. Um Teile der
NGO’s, die zu 60
Prozent von Staatsgeldern finanziert sind, für ihre
Interessen einzuspannen,
hilft ihnen sowohl der Pazifismus der NGO’s, als auch das
Bild der „emsig
fleißigen deutschen Aufbauhelfer“, das die
deutschen bürgerlichen
Propagandisten in der Welt verbreiten.
„Die
Sicherheit der BRD wird vom Hindukush bis
zum Horn von Afrika verteidigt!“ Mit
Waffengewalt, natürlich. Dazu der
neue Verteidigungs-(Kriegs-)minister Jung: „Aber auch der
Charakter unserer
Einsätze wird sich den Herausforderungen anpassen
müssen! Neben den
Schwerpunkten der Stabilisierung und militärischen Absicherung
von Wiederaufbaumaßnahmen
werden künftig mit der Aufgabe Herstellen von Sicherheit robustere Maßnahmen ins Zentrum
rücken“.
Ihre
„Sicherheit“ ist unser Gefängnis!
Weltweit
schaffen sie in Namen der „Demokratie
und Freiheit“ Foltergefängnisse, Gefangenenlager und
Abschiebeknäste. Im Namen
der „Sicherheit“ bieten sie mehr
Überwachung und noch mehr Kontrolle. Dadurch
sollen wir darauf vorbereitet werden, dass die innere Faschisierung
weiter
vorangetrieben wird.
Eroberungskriege
und Militarismus, ob von der
NATO, von der UN oder durch EU-Truppen, gehören inzwischen in
die deutsche
Normalität. Das betont auch die Kanzlerin: „Unsere Sicherheit steht im Zentrum. Aber
im Zentrum steht auch die
Sicherheit unserer Verbündeten“ und „Auf
internationaler Ebene muss die
Sicherheitsarchitektur weiter vernetzt und die Instrumente des
Krisenmanagements müssen besser aufeinander
abgestimmt werden. Die Vereinten
Nationen, die Nato und die EU sind die Hauptforen,
auf denen diese Vernetzung realisiert werden soll.“
Die Kosten
für diesen Wahnsinn tragen wir
Arbeiterinnen, Arbeiter und Werktätige.
Merkel auf
der Kommandeurtagung der Bundeswehr:
„Wir haben den Verteidigungshaushalt 2008
gegenüber 2007 um nahezu eine
Milliarde Euro erhöht. “ Es ist der
drittgrößte Etatposten und wurde um 5%
aufgestockt. Für Krieg ist Geld vorhanden. Bei Bildung, im
Gesundheitsbereich
und bei Sozialleistungen wird gestrichen.
Der Kommunist
Karl Liebknecht schrieb 1915. „Der
Hauptfeind steht im eigen Land“ und
als Hauptfeind definierte er: „der deutsche Imperialismus,
die deutsche
Kriegspartei, die deutsche Geheimdiplomatie“. Daran hat sich
bis heute nichts
geändert: unsere Aufgabe ist den deutschen Imperialismus und
konkret seine
Kriegspolitik anzugreifen.
Wir
solidarisieren uns mit dem gerechten
Befreiungskampf der Völker, vor allem der Völker, die
vom deutschen
Imperialismus unterdrückt und ausgebeutet werden, und die
unter der Besatzung
leben müssen! Das bedeutet aber nicht, dass wir kritiklos alle
Widerstandsbewegungen
unterstützen. Wir kämpfen gegen die Ideologie der
klerikal- und faschistischen
Organisationen und entlarven sie. Mit ihrem Programm haben wir nichts
gemeinsam.
Proletarier
aller Länder und
unterdrückte
Völker vereinigt euch!
Für
das Selbstbestimmungsrecht
der
unterdrückten Völker!
Sofortiger
Abzug aller deutscher Truppen!
Krieg dem
imperialistischen Krieg!
TROTZ
ALLEDEM !
Zeitung
für den Aufbau der
Bolschewistischen Partei in Deutschland
August
2008