TROTZ ALLEDEM!
Im Imperialismus hat der Frieden keine Chance!
In Afghanistan führen westliche Imperialisten seit sieben Jahren einen barbarischen Krieg gegen das afghanische Volk. Der deutsche Imperialismus ist mit 3500 Soldaten eine der größten Krieg führenden Besatzungsmächte. Im September soll eine Verlängerung der Mandate und weitere Aufstockung um 1000 Soldaten durch den Bundestag beschlossen werden. Wir alle stehen in der Verantwortung für Verbrechen, die unsere Herrschenden begehen. Wir müssen diese Verbrechen stoppen! So richtig es ist gegen die Kriegspolitik der Regierenden auf die Straße zu gehen, genauso wichtig ist es, dies mit richtigen Argumenten zu tun!
Die Friedensbewegung verbreitet falsche Illusionen über die Rolle der Großmacht Deutschland!
Die Partei Die Linke versucht mit ähnlichen Argumenten in der Friedensbewegung zu fischen. Im Aufruf zu der Demonstration am 20.09.08 „Dem Frieden eine Chance. Truppen raus aus Afghanistan“ steht: „Deutschland würde noch enger in die Kriegsführungsstrategie der NATO und damit der USA verstrickt.“ Damit wird dieser Krieg zum amerikanischen Krieg umgemünzt. Deutschland wird zu einem Gehilfen von NATO und USA gemacht. Die aktive und eigenständige Rolle der Großmacht Deutschland, nicht nur in seiner Politik gegenüber Afghanistan, sondern auf der ganzen Welt, wird vertuscht. Dass deutsche Interessen am Hindukusch verteidigt werden, ist ein Ausspruch vom früheren rot-grünen Kriegsminister Struck.
Auch Die Linke verharmlost die Rolle des deutschen Imperialismus in Afghanistan. In ihren Publikationen sucht man vergebens nach folgenden Tatsachen: Seit dem Herausbilden und Erstarken des deutschen Imperialismus zur Zeit des Kaiserreichs wurden deutsche Interessen am Hindukusch verteidigt. Die Nazis haben dort ganz besondere Wühlarbeit zur Einkreisung der sozialistischen Sowjetunion betrieben. Die BRD hat an dieser “Aufbauarbeit“ der Nazis ungebrochen angeknüpft. Dass Deutschland trotz Niederlage und Schwächung im Zweiten Weltkrieg ein eigenständiger Imperialist war und ist, um die Weltherrschaft ringt, haben Marxisten-Leninisten immer wieder betont! Es wird auch oft vergessen, dass Deutschland einer der größten Waffenproduzenten und –verkäufer ist.
Zur
Augenwischerei
der PDS.LINKENzählt auch das Märchen: Deutschland solle sich auf
die Entwicklungshilfe und
dem zivilen Aufbau beschränken. Das ist nichts weiter als
Hilfe zur
wirtschaftlichen Durchdringung und Ausbeutung dieser Länder.
Im Aufbau von
Polizei und Geheimdienst hat Deutschland schon mehrmals in seiner
Geschichte
Weltklasse bewiesen. Diese Hilfe wird übrigens auch im Irak
angeboten.
Zur Augenwischerei der PDS.LINKEN
zählt
auch dass sie eben doch für einen
„Auslands“einsatz der Bundeswehr sind - nur
eben unter UNO-Mandat. Als ob das den Völkern in den besetzten
Gebieten nicht
egal ist, unter wessen Mandat die Besatzertruppen einmarschieren.
Krieg ist wieder machbar und vermittelbar geworden.Die Überzeugungstäter und Lohnschreiber des deutschen Imperialismus haben hier ganze Arbeit geleistet. Deutschland ist heute nach den USA mit den meisten Soldaten bei Auslandseinsätzen vertreten. Deutschland tritt in Georgien als Schutzmacht auf und zusammen mit der EU versuchen sie die USA auszuspielen. Aber gewarnt wird nur vor der neuen „imperialen Großmacht Russland“. So verharmlost man seine eigene Rolle im Chor der Welträuber.
Die bürgerlichen Medienordnen sich dem Diktat des Generalstabes unter. Es wird nur das berichtet was der Generalstab frei gibt. Es werden keine Bilder aus Kampfeinsätzen der Bundeswehr und der Ermordung von Zivilisten im deutschen Fernsehen gezeigt. Diese „freie und kritische“ Presse steht Hundertprozent hinter den Einsätzen. Ex-Bundeskanzler und Ex-SS-Mann Schmidt versprach den Rekruten auf der Berliner Gelöbnisfeier in Abgrenzung zum Naziregime: „Dieser Staat wird euch nicht missbrauchen.“ Wir stellen fest: Dieser Staat, dieses auf Ausbeutung und Unterdrückung aufgebaute System, zögert keine Sekunde, das Leben deutscher Soldaten für seine Interessen zu opfern!
Wie Liebknecht richtig sagte: Der Hauptfeind steht im eigenen Land. Das ist der deutsche Imperialismus, die deutsche Kriegsmaschinerie, die deutsche Geheimdiplomatie. Dieses bis an die zähne hochgerüstete System wird sich nicht friedlich reformieren lassen. Es wird nie auf das Mittel des Krieges verzichten, der Krieg gehört zu seiner Existenzbedingung. Die nächsten Einsätze sind bereits geplant! Darum: nur die Revolutionen der ArbeiterInnen und Werktätigen, nur der bewaffnete Kampf zur Zerschlagung der Kriegsmaschinerien der Herrschenden wird Frieden schaffen.Es reicht nicht „Truppen raus aus Afghanistan“ zu rufen! Nein! Heute muss es heissen: Alle deutschen Truppen raus aus allen besetzten Ländern!
Die Antwort auf Kapitalismus und Krieg ist sozialistische Revolution!
Am 20. September hinein in den Antikapitalistischen Block!
Der Hauptfeind steht im eigenen Land!
Trotz Alledem
Zeitung für den Aufbau der Bolschewistischen Partei Deutschland
September 2008