TROTZ ALLEDEM!
Bolsevik Partizan (Nordkurdistan/Türkei) - Trotz
Alledem (BRD)
Auf zur Demonstration Sonntag, 15. Januar 2012 in
Berlin:
Staatsterrorismus…
„Der
Imperialismus aller Ländern kennt keine ‚Verständigung’. Er kennt nur ein
Recht: den Kapitalprofit, nur eine Sprache: das Schwert, nur ein Mittel: die
Gewalt.“ Rosa Luxemburg
(Rosa
Luxemburg, „An die Proletarier aller Länder“, Nov. 1918, Werke Bd. 4, S. 416)
In Nordkurdistan/Türkei
schlägt aktuell der Staatsterrorismus in reinster Form gegen die kurdische Bewegung zu. Auf der einen Seite
wird sehr viel von Demokratisierung geredet. Im Machtkampf der verschiedenen
Interessengruppen der Bourgeoisie wird die Macht der Militärs und der kemalistischen
Staatsbürokratie zurückgedrängt. Auf der anderen Seite wird aber der blutige
Vernichtungs-Krieg gegen die organisierten Kräfte der kurdischen Nation in
Nordkurdistan intensiviert. In den parallel zum Krieg gegen die PKK laufenden „KCK
Operationen“, sind bisher über 7000 kurdische Oppositionelle, viele Mitglieder,
der im türkischen Parlament vertretenen BDP, sowie sie verteidigende
Journalisten, Demokraten, und Revolutionäre festgenommen. Über 5000 sitzen in
Haft. Einziger Vorwurf: Propaganda und Unterstützung für die kurdische Sache.
Damit wird der kurdischen Nationalbewegung praktisch jede Möglichkeit einer
legalen Arbeit genommen. Meinungs- und Pressefreiheit existiert nur auf dem
Papier. Mit 91 inhaftierten Journalisten ist die Türkei ist weltweit „führend.“
In Deutschland
zieht sich die Blutspur eines faschistischen Nazi-Killerkommandos durch das
Land. Über 7 Jahre hinweg werden MigrantInnen in verschiedenen deutschen
Städten gezielt hingerichtet. Unter merkwürdigen Umständen wird bekannt, dass
eine Nazi-Truppe, gedeckt sowie unterstützt von der Nazi-Szene und vom
deutschen Staats-V-schutz „unerkannt“ durch die Republik morden konnte. Auf der
einen Seite werden Antifaschisten, die gegen die immer offensiver auftretenden
Stiefel- und Krawattenfaschistischen Widerstand leisten kriminalisiert. Der
deutsche Staat, 1945 aufgebaut von Alt-Nazis, hat sich die Option Faschismus
von Anfang an offen gehalten. Nach der Einverleibung der DDR tobte der braune
Mob immer offener durch Deutschland. Häuser von Migranten gingen in Flammen
auf. Über 180 Menschen, die dem Nazi-„Deutschen-Bild“
nicht entsprechen, wurden auf deutschen
Straßen ermordet. Der Verfassungsschutz hat mit Staatsknete und V-Leuten aktiv
eine Nazibewegung im Osten mit geschaffen.
Das ist nichts anderes als Staatsterrorismus.
Staatsterrorismus ist ein
Mittel der Herrschaft im Imperialismus.
Das Elend auf dieser Erde ist keine Katastrophe und
nicht Ergebnis der „Natur des Menschen“. Es ist Ergebnis der
Ausbeutergesellschaft. Das ist die Erkenntnis von Rosa und Karl, des
Marxismus-Leninismus und der Erfahrung der internationalen Arbeiterbewegung.
Heute steht die Alternative drängender als jemals zuvor:
„Über den zusammensinkenden Mauern der kapitalistischen
Gesellschaft lodern wie ein feuriges Menetekel die Worte des Kommunistischen
Manifests: Sozialismus oder Untergang in der Barbarei!“ Spartakusbund (Rosa Luxemburg, „Was will
der Spartakusbund?“, Dez. 1918, Werke Bd. 4, S. 441)
Mit Rosa und Karl …
wir verändern die Welt …
„Nicht im Parlament, nicht mit seinen Methoden
kann der Sozialismus verwirklicht werden; hier ist einzig und allein der
außerparlamentarische, revolutionäre Kampf des Proletariats entscheidend. Nur
durch ihn ist das Proletariat imstande, die Gesellschaft nach seinem Willen zu
formen.“
Karl
Liebknecht (Rede, „Was will der Spartakusbund?“, Dez. 1918, Bd. IX, S. 652)
Weltweit gibt es
widerständische Aktionen, Bewegungen und Parteien, die die offensichtlichen Übel
des Imperialismus „überwinden“ wollen. Occupy-, Friedens-, Umwelt-,
Anti-Atomkraft-, Anti-kriegs-, Anti-Patriarchats- Bewegungen, um nur einige zu
nennen. Parteien wie Die Linke in der BRD, oder die ÖDP (Freiheit und
Gerechtigkeitspartei) in Nordkurdistan/Türkei suchen mit „antikapitalistischen“ Programmen im bürgerlichen
Parlamentarismus die Lösung. Die Rosa-Luxemburg Konferenz in Berlin, einen Tag
vor der Rosa und Karl Demonstration, findet unter dem Motto statt: „Wir
verändern die Welt!“ Wir sagen, ja wir
müssen sie verändern, aber WIE? Rosa und Karl haben die Antwort gegeben.
Der Verlauf der Weltgeschichte in fast hundert Jahren hat ihnen Recht gegeben,
auch wenn die ArbeiterInnenbewegung viele Niederlagen verzeichnen musste.
Der Imperialismus hat sich
als zählebiger und gewiefter erwiesen. Die kommunistischen Organisationen und
die ArbeiterInnenbewegung noch als zu schwach. In ehemals sozialistischen Staaten,
wie der Sowjetunion und China, konnte sich in den 1950er Jahren eine neue
Bourgeoisie herausbilden, die die Diktatur des Proletariats kippte. Die Frage
ist, was lernen wir daraus?
Wie vor hundert Jahren
werden „neue Rezepte“ ausgegraben, die doch nur die alten sind. Rosa und Karl
werden als Pop-Ikonen abgefeiert. Aber ihr politisches Programm wird als
überholt zu den Akten gelegt. Wir sagen, ja, es gab Fehler und ja, es gab
schwere Niederlagen. Weltumfassende Veränderungen sind nie glatt, von heute auf
morgen und wie im Bilderbuch verlaufen. Aber die Analyse des Imperialismus und
das Programm der Revolution von Rosa, Karl, der KPD und der kommunistischen
Weltbewegung waren und sind richtig. Das bestätigt sich jeden Tag auf Neue. Wie
oft wurde der allgemeine Weltfriede ausgerufen? Wie oft wurde das Ende von
Hunger und Elend versprochen? Wie oft wurde das Ende der Ideologien verkündet? Wie
oft wurden die allgemeinen Menschenrechte gepriesen? Und wie sieht die imperialistische
Realität aus? Jeder der offene Augen hat kann es überall sehen!
KommunistInnen, die das
Erbe von Rosa und Karl im heutigen Klassenkampf verteidigen, versuchen das
Klassenbewusstsein der Werktätigen zu schärfen. Es geht um nicht mehr und nicht
weniger: Das ganze System muss abgeschafft werden. Eine andere, sozialistische
Welt ist möglich! Die Reformisten aller Länder stellen dieser radikalen
Losung ihre Forderungen gegenüber: „Kontrolle der Spekulanten“, „Verstaatlichung,
bzw. Vergesellschaftung von Banken und
Unternehmen von öffentlichem Interesse“,
für „gerechte Verteilung“, für „das Recht auf gute Arbeit“, für „sozial-ökologischen Umbau“
und so weiter und so fort.
Alle diese Konzepte
bleiben im Rahmen des bestehenden
Systems. Hier und da soll etwas verändert und verbessert werden. Aber bloß
nicht die Grundlagen angreifen. Die Illusion, so könnte die Welt überleben,
widerlegt sich selbst Tag für Tag: Fukushima-Atomgau, Überflutungen und Tote
auf den Philippinen, Massen-Hungersterben in Kenia, Äthiopien und Somalia,
Krieg und Terror im Irak und in Afghanistan, Frauensteinigungen im Iran und
Saudi-Arabien, Repression von demokratischen, revolutionären Arbeiterstreiks
und -kämpfen rund um den Erdball, globale Umweltvernichtung durch die
Klimaerwärmung. Das ist nur ein Ausschnitt!
Wir sagen: Das weltweite
Proletariat, das zahlenmäßig immer größer wird, ist nach wie vor die
Klassenkraft die dieses Systems stürzen kann und wird. Warum? Nur diese Klasse
hat kein Interesse an der Ausbeutung des Menschen durch den Menschen. Nur diese
Klasse hat nichts zu verlieren außer ihren Ketten. Nur diese Klasse kann der
Barbarei eine Alternative entgegenstellen. Diesen Kampf gemeinsam mit allen
Werktätigen zu führen ist die Aufgabe der Stunde. Es ist kein Traum, keine
Illusion, keine überholte Theorie!
Wir KommunistInnen müssen
alles daransetzen diese Theorie im täglichen Klassenkampf zur materiellen
Gewalt werden zu lassen!
„Nur die Weltrevolution des
Proletariats…, kann allen Arbeit und Brot verschaffen, kann der gegenseitigen
Zerfleischung der Völker ein Ende machen, kann der geschundenen Menschheit
Frieden, Freiheit, wahre Kultur bringen. Nieder mit dem Lohnsystem! Das ist die
Losung der Stunde. An Stelle der Lohnarbeit und der Klassenherrschaft soll die
genossenschaftliche Arbeit treten. Die Arbeitsmittel müssen aufhören, das
Monopol einer Klasse zu sein, sie müssen Gemeingut aller werden. Keine
Ausbeuter und Ausgebeutete mehr! Regelung der Produktion und Verteilung der
Produkte im Interesse der Allgemeinheit!“ Spartakusbund „Was will der Spartakusbund?“, Dez. 1918,
www.bolsevikparti.org mail@bolsevikparti.org
www.trotz-alledem.tk trotz.alledem@gmx.net
V.i.S.d.P.: H. König,
Kafkastrasse 56, 50829 Köln Januar 2012