TROTZ ALLEDEM!
Mit aller Macht gegen die G8!
Vom 1.-3. Juni kommen in Evian (in Frankreich) die Staats- und Regierungschefs der G8 zusammen. Begleitet von ihren Finanzministern und Wirtschaftsbossen treffen sie hier Entscheidungen, die das Leben von Milliarden von Menschen auf der ganzen Erde betreffen.
G8 das sind: USA, Frankreich, Italien, Kanada, Deutschland, Japan, England und Russland.
Für den Gipfel stehen folgende Themen fest: "Internationale Finanzpolitik, Vertiefung der Schuldeninitiative, Reform der Weltbank, 'Armutsbekämpfung', Reform von Exportkreditgarantien nach 'ökologischen und Menschenrechtsspezifischen' Kriterien". Was sich hier nach Verbesserung für die werktätigen Massen anhört, sind nichts anderes als Lügen. Schließlich sind die G8 inzwischen genötigt, zumindest rhetorisch, einen reformwilligen Eindruck zu machen.
Im Namen von Reformen verschlechtern sie die Situation der Werktätigen weltweit.
In Deutschland wird z.B. mit Hartz und Rürup ein regelrechter Krieg gegen uns Werktätigen geführt. Um ihre Interessen durchzusetzen, schüren sie eine Stimmung, damit wir bereit sind, den Gürtel enger zu schnallen. Profitieren tun die Reichen, Konzerne und Bosse. Hartz bedeutet für uns: Verschärfung der Arbeitsbedingungen, Verstärkung der Leiharbeitsfirmen, verschärfte Zumutbarkeit, Aushöhlung des Kündigungsschutzes, Frauen zurück an den Herd...
Der Sozialabbau wird durch Repression nach Innen begleitet. Schily's Sicherheitsgesetze, die Einführung des ?129b...diese Angriffe richten sich hauptsächlich gegen MigrantInnen.
Das heißt, daß weiterhin und in verschärfter Form Mensch und Natur für die Profitinteressen der Imperialisten ausgebeutet werden.
Die G8 sind die imperialistischen Grossmächte,
die mit ihrer menschenverachtenden Politik dafür sorgen, daß weltweit die Unterdrückung zunimmt und die Armut und Ausbeutung der Unterdrückten wächst.
In Deutschland ist jeder elfte Mensch arm. Jedes 7. Kind lebt in Armut. Besonders betroffen von Armut sind Frauen, Jugendliche und MigrantInnen. In den abhängigen Ländern ist und wird die Lage extrem zugespitzt und das hat verheerende Auswirkungen auf die Lebensbedingungen der werktätigen Massen dort. Deutschland ist weltweit führend mit dabei. Deutsche Konzerne lassen in Kolumbien GewerkschafterInnen ermorden, in der Türkei untergraben sie gewerkschaftliche Aktivitäten, sie liefern Waffen nach Israel, mit denen eine brutale Besatzung in Palästina aufrecht erhalten wird...
Eine Handvoll imperialistischer Großmächte bestimmt über das Leben von Millionen von Werktätigen in den abhängigen Ländern.
Weltweit leben 1,2 Milliarden Menschen in absoluter Armut. Im Gegenzug besitzen 358 MilliardärInnen mehr als 45% der Weltbevölkerung. Ihr Reichtum wächst jährlich um 15%.
Imperialismus bedeutet dauernde Kriegsgefahr
Die G8-Staaten sind die, die ungehindert auf der ganzen Erde Waffen und Kapital exportieren, Kriege führen und aus Kriegshetze Kapital schlagen. Allein in Deutschland sollen die Ausgaben für "Verteidigung" bis zum Jahr 2015 etwa 130Milliarden Euro verschlingen. Nationale Wirtschaft- und Machtinteressen sollen durch eine Interventionsarmee durchgesetzt werden. Den Imperialisten ist ihr Profit wichtiger als Menschenleben. Sie schüren und pflegen Nationalismus und Chauvinismus, Rassismus, religiösen Fanatismus und Sexismus, um ihre Herrschaft aufrechtzuhalten und ihre Machenschaften durchzusetzen. In der BRD z.B. beträgt der Lohn von Arbeiterinnen in der Industrie nur mal gerade 60% des Lohnes der Männer. Die G8 unterstützen und errichten faschistische Regime zu genau dem gleichen Zweck, nämlich ihre Macht zu erhalten und ihren Profit zu vergrössern. In Afghanistan haben sie durch Krieg angeblich die ?Befreiung? gebracht. In Wahrheit leben die Frauen nach wie vor in patriarchalen und feudalen Verhältnissen. Zur Befriedigung der Soldaten der Kriegstreiber wird die Prostitution in den besetzten Ländern gefördert.
Gleichzeitig werden um die imperialistischen Staaten Mauern gezogen,
die nur von Migranten und Migrantinnen passiert werden können, die den Kapitalinteressen der Ausbeuter nützen. Für das Kapital gelten die Grenzen nicht, während für Flüchtlinge eine Grenze oftmals schon der Tod bedeutet. Für Kapitalisten "unnütze" MigrantInnen werden in Abschiebeknästen gehalten oder direkt an den Grenzen des jeweiligen Landes abgefangen und abgeschoben. Im Abschiebeknast am Frankfurter Flughafen haben schon zahlreiche Flüchtlinge versucht, sich umzubringen. An den Schengener Grenzen patrouillieren Soldaten, Grenzpolizisten, Bürgerwehr und Faschisten, um Flüchtlinge davon abzuhalten, die Schengen-Grenzen zu überqueren. Folter, Verschwindenlassen und Ermorden von revolutionären und oppositionellen KämpferInnen sind in vielen abhängigen Ländern an der Tagesordnung, durchgeführt von den herrschenden Klassen dort. In der Türkei wurden Gefängnisse nach dem Vorbild von Stammheim gebaut - mit deutscher Unterstützung. Bei einem Angriff gegen revolutionäre Gefangene, die mit einem Hungerstreik gegen die Verlegung in die F-Typ Knäste kämpften, und bei den darauffolgenden Hungerstreikaktionen wurden über 100 Gefangenen brutal ermordet.
Drahtzieher sind die G8 Staaten.
Die sind auch verantwortlich für die Zunahme von Naturkastastrophen, die einen Großteil der Werktätigen in absolutes Elend treibt.
Die letzten derartigen Gipfeltreffen haben gezeigt, daß eine revolutionäre und fortschrittliche Kritik mit brutaler Repression beantwortet wird.
Die Staatsgewalt schützt mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln die Wirtschafts- und Regierungsbosse. Im Kapitalismus steht das Gesetz immer auf der Seite der Reichen und Mächtigen, auf der Seite des Finanzkapitals.
Unsere Position zum "Gipfelhopping"
Es gibt tausend gute Gründe,warum wir die G8 in Evian nicht ungestört ihre Pläneschmieden lassen sollten. Deshalb rufen wir euch Revolutionäre und Fortschrittliche auf:
Organisiert euch für einen starken revolutionären Widerstand gegen das Herz des Weltimperialismus! Als Internationalistlnnen ist es uns wichtig, weltweit den Widerstand gegen die Ausbeutung zu unterstützen. Unsere Hauptaufgabe ist es, den Kampf gegen den eigenen Imperialismus zu organisieren. Die letzten "Gipfelhoppings" nach Seattle, Prag und Genua haben gezeigt, daß Widerstand zwar vielfältig und bunt sein kann. Im Mittelpunkt stehen aber spektakuläre Aktionen. Die bisherigen Bewegungen gegen die Gipfel sind unorganisiert und werden von breiten Bündnissen getragen. Diese breiten Bündnisse setzen sich zum Teil aus bürgerlichen, reformistischen und antirevolutionären Gruppen zusammen. Auch gibt es Organisationen, die Nationalstaaten verteidigen, um die Globalisierung zu bekämpfen. Diese Haltung finden wir total falsch! Denn damit wird Nationalismus geschürt.
Deshalb ist es unser Ziel eine revolutionäre kommunistische Perspektive in den Widerstand hineinzutragen...
und unsere bolschewistische Organisierungsform zu propagieren.
Organisiert euch!
Kämpft für eure Position! Laßt euch von den bürgerlichen Reformerpiraten nicht einmachen!
Gegen die herrschende Ordnung der Welt – schlagt den Imperialismus, bis er fällt!
TROTZ ALLEDEM
Zeitung für den Aufbau der Bolschewistischen Partei Deutschland
Brief/Kontakt: Postfach 48, 73550 Waldstetten
V.i.S.d.P.: H. König, Kafkastr. 56, 50829 Köln
Mai 2003