TROTZ ALLEDEM!
Auf nach München!
Wie jedes Jahr findet im Februar die Münchener Konferenz für Sicherheitspolitik (früher Wehrkundetagung) statt, ein Treffen von RegierungsvertreterInnen der NATO-Staaten mit Militürstrategen, Generülen und Rüstungsexperten. Dieses Jahr bejubeln die Herrschenden ihre 40. Sicherheitskonferenz.Die versammelten EU- und NATO-Reprüsentanten, die Kriegs- und Auüenminister der USA, Deutschlands und der übrigen EU-Staaten wollen der üffentlichkeit vorgaukeln, bei dieser Konferenz gehe es um die Wahrung des Friedens auf der Welt und um internationale Sicherheit. Doch das Gegenteil ist richtig: Das zeigen schon die Themen, um die es bei den letzten NATO-Sicherheitskonferenzen ging: 1999 und 2000 stand der NATO-Krieg gegen Jugoslawien auf der Tagesordnung. 2001 "wichtige Weichenstellungen, so die Osterweiterung der Nato und die künftige sicherheitspolitische Rolle der EU in der Allianz". (SPRICH: die EU will selber Krieg führen künnen!) 2002 "Internationaler Terrorismus - Die Herausforderung für globale Sicherheit". 2003 versuchten die strategischen Kriegsführer in der NATO ihre Unterschiede hinsichtlich des Irak-Krieges zu klüren. Ebenfalls wurde die zukünftige Entwicklung im Mittleren Osten und am Persischen Golf sowie die "auüen- und sicherheitspolitische Rolle der EU in der Vorbeugung und Bewültigung von Krisen" zum Thema. 2004: Die von der künftigen EU-Verfassung vorgesehene und von den EU-Ministern schon beschlossene Entwicklung einer eigenen globalen EU-Einsatztruppe, die unabhüngig von der NATO operieren soll, wird diese Konferenz bestimmen.Deutschland übernimmt innerhalb der EU die Vormachtsrolle, die EU- Einsatztruppe wird maügeblich von Deutschland forciert. Sie steht im Widerspruch zur USA, die über die europüischen militürischen Ressourcen nach eigenem Gutdünken im Rahmen der Nato verfügen wollen. Es wird also darüber geschachert werden, welche Groümacht, die USA oder die EU, in Zukunft die meisten Rohstoffquellen, die beststrategischen Gebiete und die grüüten Einflusssphüren in der Welt, besitzen wird.Um die Neuordnung der Welt zu finanzieren, müssen die Nato-Staaten brutale Angriffe auf die erkümpften Rechte der Werktütigen starten. In Deutschland durch Hartz, Rürup, und Gesundheitsreform - kurz Agenda 2010. In den letzten 11 Jahren hatten die ArbeiterInnen einen realen Einkommensverlust von 4,4%, wührend die Unternehmergewinne real um 40% gestiegen sind. 50% der über 4 Millionen Erwerbslosen und jeder Zwülfte der erwerbstütigen Haushalte werden von der Sozialstatistik als arm ausgewiesen. In den anderen Lündern Europas sieht es auch nicht besser aus. Bei der Konferenz im letzten Jahr gab es ein dreitütiges Versammlungsverbot im gesamten Münchener Stadtgebiet.
Kein Friede mit den Kriegsplanern! Kampf der NATO-Kriegspolitik! Kampf der EU-Eingreiftruppe! Friedensheuchler, Kriegsstrategen - Wir werden Euch das Handwerk legen! Leistet Widerstand! Organisiert Euch! Die Antwort auf Kapitalismus und Krieg heiüt sozialistische Revolution! Für den proletarischen Internationalismus! Trotz Alledem!
Zeitung für den Aufbau der Bolschewistischen Partei Deutschland Januar 2004