TROTZ ALLEDEM!
OSTERMÄRSCHE 2008 –
KRIEG DEM IMPERIALISTISCHEN KRIEG!
März 2008; seit fünf Jahren läuft der Krieg gegen die Völker des Iraks. Seit fünf Jahren soll westliche Demokratie herbeigebombt werden. Seit fünf Jahren herrscht Tod, Elend, Hunger, Armut, Flucht im Irak. Die Versorgung mit Lebensmitteln, Wasser, Strom, Medizin für das Volk ist zusammengebrochen. Aber die „Allianz der Willigen“, die Großmächte, voran die USA wollen „bis zum Sieg kämpfen“. Die Kriegsstrategen gehen von 10 – 30 Jahren Kriegsdauer aus. Das ist der Friede den sie meinen, wenn sie vom „Kampf gegen den Terror“ reden! Aber Krieg ist nicht nur im Irak. Weltweit wird Krieg als Mittel der Großmächte zur Durchsetzung ihrer Interessen eingesetzt. In Palästina, in der Elfenbeinküste, in Kolumbien, in Somalia, im Kongo, im Kosovo, in Afghanistan, im Irak, im Libanon…..
Die BRD mischt international weit vorne mit im Ringen der Großmächte um Macht, Kapitalmärkte, Einflussgebiete. Als Leitziel gibt Oberboss J. Thumann, BDI (Bund der Deutschen Industrie) vor: „Rohstoffabsicherung ist von strategischer Bedeutung für die nachhaltige Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands und Europas.“ Für die aktuelle Regierungschefin der Hochfinanz, Merkel ist das Regierungsauftrag und sie setzt alles daran sich gezielt überall auf der Welt einzukaufen und einzubomben: „Denn wo immer in der Welt wir hinkommen, waren oft schon andere Politiker da, die sich für ihre Staaten Rohstoffreserven gesichert haben.“ (2007, vor deutschen Unternehmern in Berlin) Die deutsche Finanzherrschaft muss intensiver und mit mehr Engagement den Konkurrenten Einflussspähren abjagen. Militärisch tritt die BRD als Großmacht bei der Abtrennung des Protektorat Kosovo von Serbien auf. Über 3000 Soldaten sind dort stationiert. Sie führte bzw. führt Einsätze im Kongo, Horn von Afrika, in Kambodscha, in der heiß umkämpften Region des Nahen und Mittleren Ostens. In Usbekistan ist Deutsche Luftwaffe vor Ort.
Afghanistan – deutsche Freiheit am Hindukush verteidigen!
In Afghanistan ist die BRD-Armee direkte Kriegspartei. Im November 07 schwebte Merkel zum Truppenbesuch in Kabul ein. Der Bundestag hat nicht nur der Verlängerung der Kriegseinsätze der Bundeswehr in Afghanistan wieder zugestimmt, sondern sie auch ausgeweitet, so den Einsatz der Tornado-Aufklärungsflugzeuge. Die Militäroperation „Harekate YoloII“ lief erstmals unter dem Kommando des deutschen Regionalkommandeurs Nord, Brigadegeneral D. Warnecke. Fast naiv muten sich Forderungen von amnesty international an, keine Übergabe von Gefangenen durch deutsche Soldaten an den afghanischen Geheimdienst vorzunehmen, da dieser nachweislich foltere. Nach Abu Ghraib zu glauben nur der irakische oder afghanische Geheimdienst würden foltern ist naive Illusion. Darüber hinaus gibt es genug handfeste Beweise, dass deutsche Soldaten direkt mitfoltern.
NATO, UN, „Allianz der Willigen“ sind Mittel der Großmächte in imperialistischen Bündnissen, Aufstandsbekämpfung, Unterdrückung von Widerstand der Völker und Ausschaltung von unliebsamen Konkurrenten, zu organisieren. Aber sie sind auch brüchig, nicht beständig und werden von der Rivalität untereinander überlagert. Das beweist die gesamte Entwicklung der letzten Jahre. Die BRD ist somit nicht „friedliebender als die USA“, sie sucht sich ihre Einsätze nur gezielt für ihre eigenen Großmachtinteressen aus. In Afghanistan sind mittlerweile 50.000 NATO Truppen stationiert. Die BRD, die in den Krieg vor sechs Jahren mit einer Obergrenze von 1.200 Soldaten eingestiegen ist, liegt inzwischen bei über 3.500, und stellt damit das drittstärkste Truppenkontingent. Über die Kosten für die weltweiten Kriegseinsätze hält sich die Bundesregierung sehr bedeckt. Ein Beispiel: Für den Einsatz der Aufklärungs-Tornados in Afghanistan wurden in den ersten sechs Monaten 35 Millionen Euro fällig. Schätzungen sprechen von weit mehr als einer 1 Milliarde Euro für die BRD-Einsätze.
Krieg gegen den Irak – ein Land in Trümmern
Auch im Irak ist Deutschland Kriegspartei. Die BRD bietet Logistik für den Krieg gegen den Irak: das wichtigste US-Nachschubdrehkreuz liegt mitten in Deutschland, die Militärbasis Rammstein. Aber die deutsche Bourgeoisie fährt eine andere Taktik als die USA: Sich im Windschatten der USA im Irak die Finger zu verbrennen, völlig diskreditiert zu werden und damit keinen Fuß auf den Boden zu bekommen, ist langfristig nicht Profit versprechend für sie. So ist die BRD auch direkte Kriegspartei auch im Irak, aber in dezenter Form. Da werden lieber irakische Polizisten sowie Armeesoldaten trainiert und „Aufbauprojekte“ für Infrastruktur zur Kriegsführung mit langfristiger Gewinnabsicherung angeschoben. Im Kriegsgeschehen wird eher verdeckt, mit Sondereinsatzgruppen SEK operiert. Bei einer Wende der politischen Lage im Irak wird die BRD selbstverständlich auch offensiv militärisch eingreifen, wenn es für ihre Interessen von Nutzen ist.
Rüstungsindustrie im Aufwind
In Zeiten der Kriege boomen die Rüstungsgeschäfte. Die EU, unter Führung Deutschlands, forciert die Stärkung der europäischen Rüstungsindustrie. Die europäische Rüstungsagentur, 2004 gegründet, beschleunigt die Bildung eines gemeinsamen europäischen Rüstungsmarktes. Das deutsche Finanzkapital fordert massiv eine stärkere „deutsche Gestaltung“ dieses Prozesses und eine weitere Verzahnung von Rüstungs- und Militärpolitik. Im Klartext: Die Militarisierung der EU soll voranschreiten und Militäreinsätze offensiv angegangen werden. Die drei größten Rüstungskonzerne weltweit sind amerikanisch, dann folgt auf Rang vier BAE System England und auf Platz acht liegt EADS Deutschland/Frankreich. (Süddeutsche Zeitung, 25.10.07). Der europäische Rüstungskonzern mit Zukunft. In der weltweiten Hitliste der größten Waffenexporteure konventioneller Waffen liegt Deutschland auf Platz drei, hinter USA und Russland.
In dieser Gemengelage imperialistischer Weltmachtstrategien wird zum nächsten Krieg geblasen: Zum Angriff auf den Iran. Deutschland wird hier eine zentrale Rolle zufallen: Deutsche Industrie und Hochfinanz sind stärkster Handelspartner und Direktinvestor im Iran. Eroberungskriege und Militarismus gehören inzwischen wieder voll und ganz in die deutsche Normalität. Wer geglaubt hatte, der deutsche Militarismus würde nach den Verbrechen im Zweiten Weltkrieg im Deutschen Historischen Museum schlummern, der irrte sich gewaltig. Der Expansionsdrang nach Außen geht Hand in Hand mit der Aufrüstung im Innern.
Dem Frieden eine Chance?
Ja ! Friede den Hütten...Krieg den Palästen!
Das Credo der Organisatoren der Ostermärsche ist: Die Friedensbewegung bleibt dem Grundsatz der Gewaltfreiheit verpflichtet. Wir sagen, das schafft reformistische Illusionen, und empfiehlt den Völkern sich dem Diktat des Imperialismus zu unterwerfen.
Dieses Weltsystem des Imperialismus wurde geboren durch barbarische Kriege: die Ausrottung der indigenen Völker ganzer Kontinente wie USA, Australien, Neuseeland, Lateinamerika, Afrika. Seine Weltmacht wurde begründet durch Kolonialkriege des britischen Empire, der französischen Monarchie, des zu spät gekommen deutschen Kaiserreiches, Italiens, Japans…. In den Würgegriff wurden die Völker Asiens, Afrikas, Lateinamerikas und Arabiens genommen. Von den Großmächten, vor allem vom deutschen Imperialismus wurde der Erdball mit zwei Weltkriegen überzogen, die Völkermord, die Shoa, den Tod von Millionen Menschenleben brachten. Der Zusammenbruch des Ostblocks schuf nicht das verheißene Zeitalter des Friedens, sondern ein Zeitalter neuer Kriege. Dieses bis an die Zähne hochgerüstete System wird sich nicht friedlich reformieren lassen. Es wird nie auf das Mittel des Krieges verzichten, der Krieg gehört zu seiner Existenzbedingung. Darum: nur die Revolutionen der ArbeiterInnen und werktätigen Menschen, nur der bewaffnete Kampf zur Zerschlagung der Kriegsmaschinerien der Herrschenden wird Frieden schaffen. Nur im Sozialismus, wenn nicht mehr der Profit, sondern die Interessen der Menschen bestimmen, dann werden die Kriege auf dem Misthaufen der Geschichte landen. Dafür lasst uns kämpfen!
Die Antwort auf Kapitalismus und Krieg ist sozialistische Revolution!
Trotz Alledem!Zeitung für den Aufbau der Bolschewistischen Partei Deutschland
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V.i.S.d.P: H. König, Kafkastr. 56, 50829 Köln
März 2008