TROTZ ALLEDEM!
Das 21. Jahrhundert
Die Barbarei bringt die Barbarei hervor!
Der einzige Weg für die Zukunft der Menschheit und die einzige Lösung ist der Sozialismus!
(Auszüge aus dem Leitartikel von CAGRI Oktober 2001 zu den Ereignissen in den USA)
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Die imperialistischen Herren, die sagen der 11. September sei ein Wendepunkt, sollen daran erinnert sein, daß man sich an den 11. September nicht nur als den Tag an dem die Zwillingstürme in New York angegriffen wurden erinnern wird. Der 11. September ist gleichzeitig der Tag, an dem die parlamentarisch gewählte, nichtamerikanische Allende Regierung in Chile durch einen von der CIA unterstützten Militärputsch gestürzt, Allende und seine Freunde bestialisch ermordet wurden. Die, die jetzt von Unmenschlichkeit reden, die USA als Opfer hinstellen, dürfen nicht vergessen, daß es das Recht der bei und nach dem Militärputsch in Chile ermordeten zehntausenden revolutionär-patriotisch-sozialistisch und demokratisch gesinnten, hunderttausenden gefolterten Menschen ist, von den USA dafür Rechenschaft zu fordern! Man muss sich erinnern, daß die Spuren des barbarischen Krieges, den die USA gegen Vietnam, Laos und Kambodscha führte Jahrzehnte später immer noch diese Länder durchzieht! Die, die jetzt vom Terrorismus, von terroristischen Aktionen reden seien daran erinnert, wie die USA ihnen nicht genehme, von ihnen nicht zu kontrollierende Regierungen gestürzt hat. Man denke nur an Grenada und Panama! Es sei daran erinnert, daß die USA der Hauptunterstützer der faschistischen Regime auf der ganzen Welt ist!
Erst vor kurzem war der 21. Jahrestag des 12. Septembers! (Am 12. September 1980 hat das Militär in der Türkei die Macht usurpiert. A.d.Ü.) Erinnert ihr euch an diese faschistische Militäraktion von der die USA Agenten prahlten, "unsere Jungs haben es gemacht"? Hunderte Menschen "verschwanden", zehntausende wurden in die Kerker geworfen, dutzende Revolutionäre auf der Straße ermordet usw. usw. Wenn einer das Recht hat über den Terrorismus zu weinen, haben die USA, als der größte Terrorist als allerletzte ein Recht darauf!
Von den Imperialisten und ihren Handlangern wird jeder der gegen ihr Ausbeutungs-und Unterdrückungssystem auftritt des Terrorismus beschuldigt und als Terrorist verfolgt. Und nun werden die Imperialisten und Reaktionäre der ganzen Welt die Aktionen in New York und Washington zum Vorwand nehmend, neue Angriffe gegen die Völker der Welt vorbereiten. Die grössten Terroristen klagen den Terror an! Was für eine Verlogenheit!
Um das Ausmaß der Verlogenheit zu zeigen, ist es interessant sich anzusehen, was in unserem Land der Vorsitzende der zivilen faschistischen Terrororganisation der MHP, der Staatsminister und Vize-Ministerpräsident Bahçeli sagt: "Wir verurteilen die in den USA vor den Augen der ganzen Welt sich abspielende Terrorbarbarei energisch, voller Abscheu, und verurteilen den Terror als ein Verbrechen an der Menschheit." Bahçeli ist das noch nicht genug, er fährt fort: "Diese menschliche Tagödie, die das amerikanische Volk erlebte, hat noch einmal gezeigt, daß man mit dem Terrorismus auf allen Ebenen und mit allen Mitteln kämpfen muss. Aus diesem Grund schlagen wir der Weltöffentlichkeit vor den 11. September zum Tag des Kampfes gegen den Terrorismus und Gedenktag an die Opfer der Terrors auszurufen!"
An einem solchen Tag ist es wichtig der Menschen, die die faschistischen Mörder der MHP umgebracht haben zu gedenken! Wir fordern die Rechte der Opfer vom 12. September! Wir fordern von den faschistischen Staatsterroristen und den zivilen faschistischen Terroristen Rechenschaft! Wir erinnern an den Putsch in Chile etc.
Zweifelsfrei ist das was Bahçeli als Terror und Terrorismus bezeichnet nicht wirklicher Terrorismus, sondern Widerstand und Bewegung gegen das terroristische Ausbeutersystem. Daß in diesen Bewegungen kleine von den Massen losgelöste Gruppen, teilweise in ihrer Ohnmacht Aktionen gegen das terroristische System unternehmen, die undifferenziert die Massen auch als Zielscheibe nehmen, wird dafür benutzt, um die wirklichen Terroristen zu verheimlichen, und unter der Maske des "Kampfes gegen den Terrorismus" werden die Völker eingelullt und hintergangen. Der angebliche "Kampf gegen den Terrorismus" dient als Vorwand um die Völker anzugreifen.
Neben den ersten sichtbaren Ergebnissen wird die Aktion vom 11. September 2001 zu folgendem führen:
* Die Imperialisten und Reaktionäre haben einen Vorwand gefunden um die Faschisierung voranzutreiben und die Angriffe in den eigenen Ländern zu verstärken.
Demagogisch wird ununterbrochen beschworen, daß es sich gezeigt habe, welch gefährlicher Feind der "Terrorismus" sei, so daß keiner sich gegen die Linie "Keinen Kompromiss mit dem Terrorismus" widersetzen konnte. Einzelne Rufe nach Besonnenheit sind im Rachegeschrei erstickt.
In den USA ist der nationale Notstand ausgerufen worden. Es ist eine Lage geschaffen, in der die Gesetze verschärft werden können. In allen westlichen Ländern ist die Überprüfung der Gesetze im Namen des Kampfes gegen den Terrorismus auf die Tagesordnung gesetzt worden.
In dieser neuen internationalen Lage haben überall die Kräfte, die für Härte sind Auftrieb.
Ein Beispiel dafür ist die Presseerklärung des Innenministers Yücelen, die er am 12. September auf dem Flughafen hielt. Yücelen hatte kein Problem damit zu erklären, daß gegen alle, die sich am Todesfasten in den Knästen in der Türkei beteiligen mit Zwang vorgegangen wird.
Die Auswirkungen für Palästina waren, daß die Besatzerarmee Israels die autonomen Gebiete Palästina angriffen und neun Palästinenser umgebracht haben usw.
In den imperialistischen Ländern hat der 11. September dazu geführt, daß rassistische Ansichten und Tendenzen erstarkten, daß es noch leichter ist als zuvor den Rassismus und die Ausländerfeindlichkeit in den Massen zu schüren, und jegliche Opposition gegen das System als "terroristisch" abgestempelt und isoliert wird. Die Möglichkeiten für einen Angriff auf jegliche Opposition haben sich erhöht. Es ist zu erwarten, daß die offene faschistische Unterdrückung, die sich schon bei den Gipfeln in Göteborg und Genua gegen revolutionäre Menschen und Bewegungen richtete, noch mehr zunehmen wird.
* Was das Gleichgewicht zwischen den imperialistischen Kräften angeht, so hat die USA, zu der sich in letzter Zeit die EU zu einem wichtigen Konkurrenten entwickelte, die Möglichkeit bekommen noch einmal der "freien Welt" zu zeigen, wer der eigentliche Boss ist.
In letzter Zeit hat die EU mit Deutschland an der Spitze insbesonders auf dem Balkan und im Nahen Osten eine aktivere Rolle gespielt. Die EU hat im Gegensatz zu den USA im Nahen Osten nicht einseitig Israel unterstützt, sondern auch mit der PLO und den autonomen Gebieten Palästinas Beziehungen geknüpft, und auch in den Friedensverhandlungen eine andere Rolle als die USA übernommen.
Auf dem Balkan wurde der Hegemoniekampf zwischen der EU und den USA "friedlich" im Form von unterschiedlichen Plänen für die Region geführt. Dabei hatte die EU eine vorteilhaftere Position inne.
Anschließend an den Angriff auf die USA waren alle westlichen Imperialisten in Reih und Glied hinter die USA getreten. Das hat man offen auf der Sitzung des NATO -Rates erlebt. Auf der NATO Sitzung vom 12. September wurde beschlossen, daß der Paragraph 5 der NATO Verträge zur Anwendung kommen soll. Demnach gibt es gegenüber einem Mitgliedstaat, (den USA) einen Angriff. (Dieser Beschluß wurde gefasst, obgleich nach dem Nato-Vertrag ein Verteidigungsfall nur dann eintritt, wenn ein Mitgliedstaat durch einen anderen Staat von aussen angegriffen wird. Bei dem 11. September hat es sich jedoch nicht um einen Angriff eines Staates von außen gehandelt. Dieser Beschluss war unentbehrlich um im Namen des Kampfes gegen den Terrorismus den Hexenkessel zu schüren.) Dieser Angriff wird als Angriff auf alle Mitgliedstaaten angesehen, und alle Mitgliedstaaten sind verpflichtet den USA bei ihrer "Verteidigung" (in Wirklichkeit den Angriffen auf die Völker) mit allen Mitteln beizustehen!
Das bedeutet für die Türkische Republik, daß sie bei jedem militärischen Schlag, den die USA unter dem Vorwand ihrer Verteidigung durchführt, sowohl ihre NATO Stützpunkte dafür öffnen, als auch, wenn dies eingefordert wird, sich direkt an den Angriffen beteiligen muss. Hier muss man noch wissen, daß der Verteidigungsfall nach Paragraph 5 des Nato-Vertrages zum ersten Mal in der Geschichte der Nato festgestellt wurde. Die USA ist fest entschlossen anzugreifen. Und sie hat die anderen zur Unterstützung verpflichtet. Damit hat die USA noch einmal gezeigt, wer der Boss der imperialistischen Welt ist.
* Es ist die Möglichkeit entstanden den, nach dem Zusammenbruch des revisionistischen Blocks zum Hauptfeind erklärten "islamischen Terror" auf allen Ebenen anzugreifen, indem in den imperialistischen Metropolen die Massen unter der Fahne der Verteidigung des "eigenen" Lebensstils und des Systems gegen den "ausländischen" Feind gesammelt werden und jegliche Opposition gegen das imperialistische System im Namen des "Kampfes gegen den Terrorismus" zu zerdrücken.
Nachdem der revisionistische Block zusammengebrochen war, hat der Imperialismus, der bis dahin die Massen darauf eingeschworen hatte, daß das Gespenst des Kommunismus der Hauptfeind ist, erst einmal ohne äusseren Feind dargestanden! Das war eine nicht tragbare Situation. Um die Massen um das imperialistische System zusammenzuschliessen braucht man einen äußeren Feind. Diesen Hauptfeind hatte man eigentlich nach der Nord-Süd-Theorie im "Süden", dessen armen Massen auf den reichen Norden zuströmen würden, gefunden. Aber das Problem so offen als Kampf zwischen Armut und Reichtum hinzustellen ist etwas zu gewagt. Darüberhinaus sah man ganz offen, daß dies selbst mit den Worten der angeblich verteidigten "gemeinsamen Werten des Westens" nicht übereinstimmte. Der Rassismus, in Form der Feindschaft gegenüber den Armen zeigte sich hier zu offen. Darum war eine neue Theorie und Erklärung von Nöten. Und diese wurde gefunden: Kampf zwischen den Kulturen, Kulturkrieg! Demnach ist der größte Feind der demokratischen, freiheitlichen Kultur des Westens, der intolerante und gewalttätige Islam. Der politische Islam wurde zum ernstesten Feind der westlichen Demokratie, der islamische Terror zum größten Feind des westlichen Lebensstils. Islamische Organisationen, die in der Vergangenheit gegen den revisionistischen Sowjetblock durch die westlichen imperialistischen Kräfte selbst unterstützt und bewaffnet worden waren, wurden nachdem sie ihre Funktion für den Imperialismus verloren hatten zum Feind erklärt. In diesem Zusammenhang ist ein Beispiel für die Heuchelei des westlichen Imperialismus mit dem USA Imperialismus an der Spitze, wenn Osama bin Laden, der seit Jahren in der USA als größter Terrorist hingestellt wird, seinerzeit vom CIA großgezogen und beim "Kampf gegen den Kommunismus" als Verteidiger der westlichen Werte in Afghanistan unterstützt wurde. Das großgezogene Ungeheuer richtet sich aber gegen den Erschaffer selbst. Das ist es was vor sich geht. Daß der islamische Terror zum Hauptfeind hingestellt wird, liegt neben den ideologischen Gründen, die aus den Glaubensdifferenzen herrühren, auch daran, daß die Regierungen in einer Reihe Länder mit überwiegender islamischer Bevölkerung nicht direkt vom westlichen Imperialismus kontrolliert sind. (Wie z.B. im Iran, im Irak, in Lybien)
Der Angriff vom 11. September hat in diesem Zusammenhang die Möglichkeit geschaffen die Massen gegen den "ausländischen" Feind aufzuschüren, und die nicht insgesamt kontrollierten Gebiete unter totale Kontrolle zu nehmen, und denen die sich dieser Kontrolle widersetzen eine Lehre zu erteilen.
Sofort mit der ersten Nachricht über die Angriffe, zu einer Zeit, als kein einziger Beweis, keine Erklärung vorlag, wurden in allen Kommentaren die radikalen islamistischen Terroristen als Verantwortliche für den Angriff hingestellt. Als Adressat galten von Beginn an Afghanistan, der Irak, im allgemeinen radikale Araber im Nahen Osten, und darunter als erstes die Hamas in Palästina. Die islamistischen Organisationen Ciha und Hizbullah wurden als Ziel genannt.
Bush hat von Beginn an den Angriff als "Kriegserklärung" bewertet, und propagiert, daß dies ein Krieg zwischen dem "Guten und dem Bösen" sei und am Ende das "Gute", (d.h. die USA!!!) siegen wird; daß die Verantwortlichen für die Angriffe auf jeden Fall zur Verantwortung gezogen werden, und nicht nur die Angreifer selbst, --sie waren ja sowieso bei der Selbstmordaktion umgekommen-- sondern auch alle, die diese Angreifer unterstützen bestraft werden würden.
Ab dem 13. September wurden die Ergebnisse der "Untersuchung" bekanntgegeben:
* Die für den Angriff benutzen Flugzeuge wurden von einer mindestens aus drei, höchstens aus sechs Personen bestehenden Gruppe entführt, die Entführer hatten als Waffen nur Messer mit Plastikgriffen und Teppichmesser.
* Die Piloten, das Flugpersonal und die Reisenden wurden in den hinteren Teil des Flugzeuges gebracht, und der Angriff wurde von Personen, die in Amerika in privaten Flugschulen Flugunterricht genommen hatten auf die Ziele durchgeführt.
* Die Entführer waren arabischer oder afghanischer Nationalität, die meisten waren Personen mit Papieren aus den Arabischen Emiraten. Einige von ihnen befanden sich schon unter polizeilicher Überwachung, es waren Leute aus dem Umkreis von Osama bin Laden!
Egal wie (un)glaubhaft dies ist, den Massen wird das als Tatsache unterbreitet. Somit sind die Ziele klar. Nun stehen die von der USA angekündigten terroristischen Rachegegenschläge auf der Tagesordnung. Dieser Rachefeldzug wird im NATO Umkreis als Verteidigung gegen terroristische Angriffe hingestellt. Den Massen wird verkauft, daß damit erhabene Werte wie die westliche Demokratie, die Menschenrechte!!! gegen die terroristischen Angriffe verteidigt würden, daß damit die Schuldigen bestraft würden etc.
Bestraft werden alle unterdrückten Völker, als erstes die armen Völker einiger islamischer Länder!
Bestraft werden alle die die Kühnheit besitzen nicht zu allem was die Imperialisten vorgeben ja zu sagen.
Es ist eine Pflicht eines jeden demokratischen Menschen sich gegen diese Angriffe der USA im Bündnis mit allen westlichen imperialistischen Kräften und Reaktionären zu stellen!
Es ist Pflicht eines jeden demokratischen Menschen den wirklichen Terrorismus anzuprangern.
Es ist Pflicht eines jeden demokratischen Menschen in unserem Land sich gegen die Benutzung der NATO Stützpunkte für die Angriffe der USA zu wenden, dagegen aufzutreten, daß die Armee der Türkischen Republik sich direkt selbst mit an den Angriffen der USA beteiligt und diese unterstützt!
Alle diese Entwicklungen zeigen eins:
Der Imperialismus bedeutet Terrorismus, Barbarei!
Die vom Imperialismus benutzten terroristischen, barbarischen Methoden führen dazu, so wie es sich am 11. September in New York und Washington gezeigt hat, daß einige Kräfte, die von sich behaupten gegen den Imperialismus zu sein, selbst in ihrer Ohnmacht zu terroristischen, barbarischen Methoden greifen.
Die Barbarei gebiert Barbarei!
Der sehr fest und unerschütterlich erscheinende Imperialismus ist in Wirklichkeit hohl und verfault. Er ist wie die Türme des World Trade Centers, das von innen brannte und den Stahl zum Schmelzen brachte.
Die wirkliche Alternative zum Imperialismus ist nicht der politische Islam, der im Vergleich zum Imperialismus auf einer noch rückständigeren Position steht, sondern der Sozialismus.
Nicht ein monopolitisch-bürokratischer Kapitalismus, ein sozialfaschistisches System, wie das, was im zusammengebrochenen revisionistischen Block existierte, und das auch im Namen des Sozialismus auftrat! Nein ein wirklicher Sozialismus! Ein System, das sich auf die eigene Organisierung der ArbeiterInnen und Werktätigen stützt, in dem für die ArbeiterInnen und Werktätigen die breiteste Demokratie existiert, und sie selbst an der Macht sind; ein System, das die Ausbeutung des Menschen durch den Menschen nicht gestattet. Ein System, das an Stelle der nationalen Auseinandersetzungen die internationale Einheit der Werktätigen der gleichberechtigten und freien Nationen stellt! Ein System, das die Gleichheit zwischen Frauen und Männern wirklich schafft! Ein System, das verhindert, daß die Religion ein Mittel der Politik ist und die Religion zu einer Privatangelegenheit macht! Ein System, das die wirklich existierende Welt zu einem lebenswerten Ort , und somit das Bedürfnis nach einer Religion überflüssig macht. Ein System das den Weg für eine kommunistische Gesellschaft eröffnet, in der jeder seinen Fähigkeiten entsprechend mitwirkt, und seinen Bedürfnissen entsprechend erhält.
Das ist die einzige und wirkliche Alternative zur Barbarei. Die wirkliche Alternative vor der Menschheit stellt sich:
Entweder Untergang in der Barbarei
oder Sozialismus!
Der Kampf für Demokratie, Freiheit, Gleichheit, Frieden, Geschwisterlichkeit muss mit dieser Perspektive geführt werden.
Wer ein menschliches Leben will, muss für den Sozialismus kämpfen!
13. September 2001