TROTZ ALLEDEM!
Zur Auseinandersetzung mit Hakki Keskin und der Linkspartei
Völkermordleugner unter dem Deckmantel der Meinungsfreiheit!
Der 24. April ist der Gedenktag für den Völkermord an den Armeniern in der Türkei. Seit dem Völkermord sind 92 Jahre vergangen. Die Debatte um diesen Völkermord ist immer noch aktuell. Nicht nur in Armenien, in der Türkei, sondern auch in Deutschland.
Aktuell nicht nur, weil das deutsche Kaiserreich und das Osmanische Reich im I. Weltkrieg Schulter an Schulter als Bündnispartner Krieg geführt haben. Nicht nur, weil die türkische Armee mit deutschen Waffen ausgerüstet war und unter der Kontrolle des deutschen Militarismus stand. Auch nicht nur, weil deutsche Militärs in allen militärischen Formationen des Osmanischen Reichs in Spitzenpositionen vertreten waren und die osmanisch-türkische Armee von deutschen Militärs ausgebildet und auch geführt wurde.
Der Völkermord ist heute auch nicht nur aktuell, weil er damals in Deutschland unter militärischer Zensur geheim gehalten wurde. Auch nicht nur, weil der deutsche Reichskanzler bekannte: "Unser einziges Ziel ist, die Türkei bis zum Ende des Krieges an unserer Seite zu halten, gleichgültig ob darüber Armenier zu Grunde gehen oder nicht. Bei länger andauerndem Kriege werden wir die Türken noch sehr brauchen." (www.armenocide.de, Diplomatische Aktenstücke, Manipulierte Dokumente, 1915-12-07-DE-001-V, Metternich, Pera, 7. Dezember 1915)
Aktuell ist die Diskussion heute, weil der historische Fakt des Völkermordes in Frage gestellt wird: Es gibt z.B. Politiker, die sich "Linke" nennen, aber den Völkermord an den Armeniern leugnen. Angeblich wird der Völkermord an den Armeniern von der Linkspartei.PDS als Fakt anerkannt. Ihre Diskussionen zeigen uns hingegen, dass die Linkspartei.PDS in dieser Frage keineswegs konsequent ist. Unter dem Deckmantel der Meinungsfreiheit toleriert die Linksfraktion im Bundestag, den Völkermordleugner Herrn Hakki Keskin in ihren Reihen.
Völkermord-Debatte:
Die Diskussionen wurden durch eine Erklärung Hakki Keskins, Bundestagsabgeordneter der Linkspartei, ausgelöst. Die Zeitung "Der Tagesspiegel" berichtete am 8.12.2006: Herr Hakki Keskin "zweifelt am Völkermord an den Armeniern". Dabei zitierte "Der Tagesspiegel" aus einer Erklärung Keskins vom März 2006, wo er u.a. sagte: "Ich weiß nicht, was damals geschehen ist. Wenn man nicht weiß was geschehen ist, kann man sich nicht einfach die Position der armenischen Seite zu eigen machen und sagen, es war ein Genozid. Wie kann ein Professor der Politologie, das ist der Beruf von Keskin, ernsthaft behaupten "Ich weiß nicht was damals geschah." Zumindest sollte Herr Keskin die Frage beantworten können, warum die Zahl der armenischen Bevölkerung, die 1915 im Osmanischen Reich lebte innerhalb von wenigen Jahren von ca. 1.8 Millionen auf ca. 70.000 gesunken ist. Herr Keskin gibt vor nicht zu wissen, was damals geschehen ist, aber er weiß auf jeden Fall, dass das was geschah kein Völkermord war.
Wie ist das zu verstehen? Ganz einfach! Herr Keskin leugnet ganz klar die historischen Tatsachen, tut aber so, als ob er nichts wüsste"..
Wie widersprüchlich er in seinen Aussagen ist, zeigt sein Brief vom 8. Dezember 2006 an den "Tagesspiegel" überdeutlich: "dass ich niemals die zahlreichen Opfer der armenischen Zivilbevölkerung bestritten habe, mit denen die Vertreibung verbunden gewesen ist." Also gibt Herr Keskin zu, dass es eine Vertreibung der armenischen Zivilbevölkerung und "zahlreiche Opfer" gab. Das weiß er. Was aber lehnt Herr Keskin ab? "Wogegen ich mich ausspreche, ist ein unterstellter, gezielter Vernichtungswille des osmanischen Staates sowie die Singularisierung der Opfer- und Täterperspektive, wonach ausschließlich Armenier umgekommen und ausschließlich Türken die Täter gewesen sein sollen. Angesichts der damaligen, bürgerkriegsähnlichen Situation sind auch mehrere Hunderttausende Türken umgekommen, die Zahlen umgekommener Armenier dürften deutlich darüber liegen." (ebenda)
Herr Keskin betreibt hier Geschichts- und Faktenfälschung. Der gezielte Vernichtungswille des osmanischen Staates wird nicht "unterstellt", sondern ist historisch durch ungezählte Geheimdokumente sowie Zeugenaussagen eindeutig belegt. Allein dass er behauptet, dass das eine "Unterstellung" sei, ist ein Argument, dass man Herrn Keskin als Völkermordleugner bezeichnen muss.
Keskins Aussage zur "Singularisierung" ist ebenso eine Verf
Ja, Herr Keskin, das Deutsche Reich hat bei dem Völkermord den osmanischen Staat und die Türken nicht allein gelassen, sondern mit organisiert und mit durchgeführt. Insofern hat Herr Keskin recht, wenn er es auch nicht so meint: es gab auch andere Täter, die keine Türken waren: Kurden, Tscherkesen und andere Völker, die der Islam einte, wie auch die deutsche Soldateska. Sie haben zum Völkermord ihren Teil beigetragen. Also waren nicht ausschließlich Türken die Täter.
Es ist auch eine Tatsache, dass nicht ausschließlich Armenier umgekommen sind. Das wird auch nicht von den Armeniern behauptet. Nein! So einfach geht das nicht, Herr Keskin! Sie, Herr Keskin leugnen nicht nur den Völkermord an den Armeniern, sondern auch die Massaker des türkischen Staates an Hunderttausenden ermordeten Assyrern und Pontus-Griechen!
Es gab natürlich auch Tote bei den Türken, Kurden oder anderen Nationalitäten" Es gab auch "Racheaktionen" von Armeniern bei denen Türken und Kurden umgebracht wurden. Aber auch diese Fakten können die Tatsache nicht ändern, dass der osmanische Staat einen Völkermord an den Armeniern beging. Nebenbei, es gab keine "bürgerkriegsähnliche Situation" sondern es herrschte Krieg: Der I. Weltkrieg! Und egal was für eine Situation damals war, nichts kann den Völkermord und die begangenen Verbrechen rechtfertigen.
Kurz gesagt, Herr Keskin fälscht die geschichtlichen Tatsachen um den Völkermord zu leugnen und ist willfähriger Vertreter der Politik des Türkischen Staates im Bundestag. Was macht die Linkspartei?
Als Keskin sich so über den Völkermord äußerte, hat der Zentralrat der Armenier in Deutschland (ZAD) seine Stimme erhoben und zu Recht gegen Keskins Leugung protestiert. Der ZAD hat von der Linksfraktion gefordert, dass sie sich von Keskin distanzieren soll. Bodo Ramelow, Linksfraktionsvize Vorsitzender, reagierte und versicherte, "Die Fraktion Die Linke leugnet nicht den Völkermord an der armenischen Bevölkerung im Osmanischen Reich!" Aber man kann, so Ramelow, "die individuelle Meinung eines Menschen nicht per Mehrheitsbeschluß verbieten", und er rechtfertigt das damit, dass Keskin "in der Rolle als Vertreter der Türken in Deutschland sich treu bleibt".
Dass es nicht um Meinungsfreiheit geht, ist eigentlich klar. Aber Ramelow gibt sich als Demokrat und Verfechter der Meinungsfreiheit aus" Dabei spielt er bei Keskins Völkermordleugnung mit. Mit dem Meinungsfreiheitstrick versucht Ramelow, diese Tatsache unter den Teppich zu kehren. Die Linksfraktion arbeitet also auch mit einem Völkermordleugner zusammen. Ihr gutes Recht! Wir leben ja in einer Demokratie, nicht wahr?
Für uns ist wichtig, diese Heuchelei ans Tageslicht zu bringen. Unter dem Deckmantel der Meinungsfreiheit wird der Völkermord geleugnet, auch von Ramelow und von der Linkspartei.PDS.
Was trennt Ramelow von Keskin? Der einzige Punkt ist, dass Ramelow, die von Keskin so genannten "Geschehnisse" als Völkermord bezeichnet. Ansonsten vertritt er die gleiche Position wie Herr Keskin. In einer E-Mail von der Linksfraktion an Jörg Fischer, Autor des Artikels "PDS droht weiter ins Zwielicht zu geraten: Zwischen Genozid-Leugnern und Genozid-Planern" auf der Internetseite, www.hagalil.com lesen wir: "Herr Ramelow hat gegenüber dem Tagesspiegel klar geäußert, dass er den Begriff Genozid für die Ereignisse von 1915/1916 für völlig legitim hält. Für ihn steht außer Frage, dass es sich hier um einen Völkermord handelt. In allen anderen Punkten ist er aber mit Herrn Keskin einer Meinung." (4. Januar 2007)
Was ist mit "allen anderen Punkten" gemeint? Ramelow ist z.B. der Meinung, dass "Die Ereignisse des gesamten Zeitraums" (...) "für beide Seiten nachvollziehbar geklärt werden" müssen. Es gäbe bei der geschichtlichen Bewertung "Raum für Interpretationen". (Erklärung von Ramelow am 5.1.2007). Zu Recht kritisiert der Zentralrat der Armenier in Deutschland: "Ramelow erweist sich immer mehr als Apologet seines völkermordleugnenden Genossen Hakki Keskin." Mit seinen Erklärungen macht Ramelow deutlich, dass er nur sehr halbherzig "Die Ereignisse von 1915/1916" als Völkermord bezeichnet.
Für Ramelow ist Keskin der "Türkenvertreter in Deutschland" und er lobt, dass Herr Keskin "in der Rolle als Vertreter der Türken in Deutschland sich treu bleibt," und dass diese "Rolle" ihm Ramelow einleuchte.
Zunächst, Keskin ist ganz sicher kein Vertreter "der Türken in Deutschland". Weil Herr Keskin türkischer Abstammung ist, erklärt Ramelow ihn pauschal zum "Türkenvertreter"! Was ist das für ein rassistisches Vorgehen! Unabhängig davon, dass nicht alle Menschen, die aus der Türkei nach Deutschland kamen bzw. kommen, türkischer Nationalität sind, haben diese Menschen auch unterschiedliche politische Haltungen. Es gibt z.B. viele Menschen türkischer Herkunft, die anderer Meinung als Keskin sind und den Völkermord an den Armeniern verdammen. Wie könnte Herr Keskin deren Vertreter sein, wenn er den Völkermord leugnet? Wir wissen, dass es Menschen bei der Linkspartei.PDS oder der WASG gibt, die türkischer, kurdischer Herkunft sind und Herrn Keskin ganz sicher nicht als ihren Vertreter ansehen. Es gibt auch dementsprechende Protesterklärungen gegen Keskins Haltung.
Es ist ein mieser Rechtfertigungsversuch von Seiten Ramelows. Keskin ist höchstens ein Vertreter, derjenigen Türken in Deutschland, die den Völkermord leugnen: z.B. die "Türkische Gemeinde in Deutschland", die "Türkisch-Islamische Union der Anstalt der Religion", der "Verband Türkischer Unternehmer und Industrieller in Europa e.V." Sie alle haben Keskin auch ihre Unterstützung zugesichert und sich mit einem Brief bei der Linkspartei bedankt: "Wir begrüßen, dass Sprecher Ihrer Fraktion im Konflikt die Meinungsfreiheit von Prof. Dr. Hakki Keskin unterstützten." Damit hat Ramelow neue "Genossen" gefunden, mit deren Unterstützung er bei den nächsten Wahlen rechnen kann"
Als die Diskussionen heftiger wurden, hat die Führung der Partei "Die Linke.PDS" "Maßnahmen" ergriffen, diese zu beenden. Keskin wurde angehalten, er solle sich zurückhalten. Als Fraktionsvorsitzender rief auch Lafontaine Keskin dazu auf. Gysi appellierte an die Abgeordneten, die Bundestagsresolution 2005 zur Grundlage ihres politischen Handelns zu machen. Auf einer Klausurtagung in Bremen hat die Linksfraktion die Debatte über den Völkermord eingefroren und die Bundestagsresolution 2005 bestätigt.
Was sagt diese Resolution? Es werden "die Ereignisse" geschildert und auch von der "unrühmlichen Rolle" Deutschlands geredet. Die Resolution 2005 war ein Schritt für die Anerkennung des Genozids. Trotzdem leugnet auch diese Resolution den Völkermord an den Armeniern. Die begangenen Verbrechen werden ausdrücklich und bewusst nicht als Völkermord/Genozid bewertet. Wenn das mit der Haltung von Ramelow verbunden wird, bleibt nur das Ergebnis, dass der Völkermord nicht nur von Keskin, sondern auch von der Linksfraktion geleugnet wird. Die Erklärungen einzelner, wie Ulla Jelpke oder Gysi funktionieren nur wie ein Deckmäntelchen.
In der Tradition von Rosa und Karl?
Der Zentralrat der Armenier in Deutschland kritisiert zu Recht, dass die Linksfraktion den Völkermordleugner toleriert: "Mit ihrer Politik zerstört die Partei- und Fraktionsführung um Bisky und Gysi nicht nur die Glaubwürdigkeit der PDS als demokratische, sozialistische Partei in der Tradition Rosa Luxemburgs und Karl Liebknechts, sondern spielt eine ähnlich "unrühmliche Rolle` wie einst das Deutsche Reich als Bündnisgenosse des verbrecherischen türkischen Regimes. Um die Stimmen des türkisch-nationalistischen Spektrums zu gewinnen, werfen die Führer der heutigen deutschen Sozialisten in Nibelungentreue mit dem Genossen Keskin jeglichen moralischen und politischen Anstand über Bord." (Presseerklärung, 12.12.2006)
Wenn sie sich auch sozialistisch nennt, hatte die Linkspartei.PDS nie etwas mit der Tradition von Rosa und Karl zu tun. Rosa und Karl waren Kommunisten, die gegen den Übergang der deutschen Sozialdemokratie auf die Seite der deutschen Bourgeoisie, ihren Parlamentarismus und ihren Sozialchauvinismus im Weltkrieg gekämpft haben und schließlich von sozialdemokratischen Verrätern umgebracht wurden. Über diese revolutionäre Tradition und die reformistisch-bürgerliche der Linkspartei.PDS wäre viel zu schreiben. Das würde diesen Artikel sprengen. Aber allein die Haltung gegenüber dem Völkermord an den Armeniern zeigt, dass die Linkspartei.PDS nichts mit Rosa und Karl verbindet.
Karl Liebknecht stellte schon 1916, als es noch sehr wenige Fakten gab und zudem die Militärzensur den Informationsfluss völlig unterdrückte, im Deutschen Reichstag die Anfrage, was mit den Armeniern passiert. Er versuchte damit, Aufmerksamkeit für die verfolgten und bedrohten Armenier zu schaffen:
"Der Anfragenfeldzug.
Kleine Anfragen im Deutschen Reichstag
11. Januar 1916
Liebknecht: Ist dem Herrn Reichskanzler bekannt, daß während des jetzigen Krieges im verbündeten türkischen Reiche die armenische Bevölkerung zu Hunderttausenden aus ihren Wohnsitzen vertrieben und niedergemacht worden ist?
Welche Schritte hat der Herr Reichskanzler bei der verbündeten türkischen Regierung unternommen, um die gebotene Sühne herbeizuführen, die Lage des Restes der armenischen Bevölkerung in der Türkei menschenwürdig zu gestalten und die Wiederholung ähnlicher Greuel zu verhindern?`
Präsident: `Zur Beantwortung der Anfrage hat das Wort der Dirigent der politischen Abteilung im Auswärtigen Amte, Kaiserliche Gesandte Herr Dr. von Stumm.`
Von Stumm, Kaiserlicher Gesandter, Dirigent der politischen Abteilung im Auswärtigen Amt, Kommissar des Bundesrat: `Dem Herrn Reichskanzler ist bekannt, daß die Pforte vor einiger Zeit, durch aufrührerische Umtriebe unserer Gegner veranlaßt, die armenische Bevölkerung bestimmter Gebietsteile des türkischen Reiches ausgesiedelt und ihr neue Wohnstätten angewiesen hat. Wegen gewisser Rückwirkungen dieser Maßnahme findet zwischen der deutschen und der türkischen Regierung ein Gedankenaustausch statt. Nähere Einzelheiten können nicht mitgeteilt werden.`
Liebknecht: `Ich bitte ums Wort zur Ergänzung der Anfrage!` (Heiterkeit.)
Präsident: `Zur Ergänzung der Anfrage hat das Wort der Herr Abgeordnete Dr. Liebknecht.`
Liebknecht: `Ist dem Herrn Reichskanzler bekannt, daß Professor Lepsius geradezu von einer Ausrottung der türkischen Armenier gesprochen ` (Glocke des Präsidenten. Redner versucht weiterzusprechen. Rufe: "Ruhe! Ruhe!)
Präsident: `Herr Abgeordneter, das ist eine neue Anfrage, die ich nicht zulassen kann.`"
(Karl Liebknecht, Gesammelte Reden und Schriften, Band 8, Seite 438-439, Dietz Verlag)
Der Reichstagspräsident hat die Anfrage nicht zugelassen und so wurde darüber nicht diskutiert. "Dem Herrn Reichskanzler" war bekannt was da passierte. Es fand "zwischen der deutschen und der türkischen Regierung ein Gedankenaustausch statt." und es wurden "Nähere Einzelheiten" nicht mitgeteilt.
Im "Politischer Brief der Spartakusgruppe" wurde über die Anfragen von Karl Liebknecht so berichtet:
"Ähnlich die Anfragen vom 14. Januar: Die türkische Regierung hat ein furchtbares Gemetzel unter den Armeniern angerichtet; alle Welt weiß davon und - in aller Welt macht man Deutschland dafür verantwortlich, weil in Konstantinopel die deutschen Offiziere die Regierung kommandieren. Nur in Deutschland weiß man nichts, weil die Presse geknebelt ist. Auf diese Schandtaten hinzuweisen war ein Verdienst." (Politischer Brief der Spartakusgruppe, 27. Januar 1916, ebenda, Seite 462)
Ja, das war erst Anfang 1916 und schon damals hatten Karl Liebknecht und die Spartakusgruppe die Öffentlichkeit aufzurütteln versucht. Sie haben angeprangert, dass ein "furchtbares Gemetzel unter den Armeniern" angerichtet wird und nach dem Bericht von Lepsius "von einer Ausrottung der türkischen Armenier gesprochen" werden muß.
Im Jahr 2007, also 92 Jahre nach dem Völkermord, eine Diskussion im Stile von Ramelow und Keskin zu führen beweist nur: die Linkspartei.PDS und ihre Bundestagsfraktion haben absolut nichts mit der Tradition von Rosa und Karl zu tun.
Wer die Tradition Karls und Rosas weiterführen will, muss die historischen Tatsachen mit allen Konsequenzen anerkennen und den Völkermord verdammen. Der muss die halbherzige und unzureichende Resolution des Bundestages scharf kritisieren. Der muss in erster Linie die Mitverantwortung und Mitschuld des deutschen Imperialismus entlarven und bekämpfen!
Wir sind mit Karl Liebknecht einig:
"Der Hauptfeind steht im eigenen Land!"
14. Januar 2007