TROTZ ALLEDEM!
Die Initiative für den Aufbau der Bolschewistischen Partei Deutschland (BI) sendet revolutionäre kommunistische Grüße an alle Leserinnen und Leser von TROTZ ALLEDEM! Mit diesem Bericht, den wir an Euch richten, geben wir bekannt, dass wir in diesem Jahr unsere 2. Konferenz durchgeführt haben!
Ohne gut gezogene Richtschnur – keine gerade Mauer
Ohne guten Plan – kein stabiles Haus
Ohne Fundament besteht weder Mauer noch Haus
Wenn wir jetzt auf mehr als 10 Jahre kommunistischer Aufbauarbeit
zurückschauen, blicken wir auf schwierige Zeiten zurück. Wir schätzen unsere
Lage realistisch ein. In den heutigen Zeiten der schwachen Arbeiterbewegung und
der Vorherrschaft des offensiven Antikommunismus in der revolutionären Bewegung
ist es ein steiniger Weg den Aufbau der Kommunistischen Partei anzupacken. „Es
ist das Einfache, das so schwer zu machen ist.“ (B. Brecht) Wir sind als eine
noch kleine Organisation Kommunistinnen und Kommunisten fest entschlossen den
Schwierigkeiten zu trotzen und auch bei Rückschlägen, nicht aufzugeben. Am Ende
wird der Kommunismus siegen.
Demokratische Rechte, soziale Errungenschaften, Rechte der ArbeiterInnen
– nichts ist sicher vor der Profitgier. Der deutsche Imperialismus setzt seine
Interessen mit aller Gewalt durch: innerhalb und außerhalb Deutschlands. In den
letzten Jahren nimmt aber die spontane Kampfbereitschaft der ArbeiterInnen für
ihre Rechte immer mehr und heftiger zu. Auch, wenn heute noch nicht Millionen
auf die Straße gehen, ist der gesteigerte Wille zum Widerstand nicht zu
übersehen. Es ist an uns, den KommunistInnen in diese Ansätze proletarischer
Gegenwehr unsere Perspektive hineinzutragen und neue Mitstreiter zu gewinnen.
Gerade in diesen Zeiten gilt es, die Fahne für den Kommunismus, für die
sozialistische Revolution entschlossen hoch zu halten!
Wir haben unsere 2. Konferenz abgehalten. In einer kämpferischen und
kollektiven Atmosphäre haben wir vier Jahre unserer Arbeit eingeschätzt, unsere
Fortschritte, unsere Mängel und Fehler bewertet und Perspektiven für die nächsten 4 Jahre
entwickelt. Unsere Konferenz ist ein weiterer Schritt auf dem Weg zum Aufbau
der bolschewistischen Partei. Indem wir unsere Arbeit einer kollektiven
kritischen Prüfung unterzogen haben, bereiten wir den Weg für kommende Kämpfe!
Die Losung für unsere Konferenz und das Ziel für die kommende Periode
ist, die Organisation zu stabilisieren, neue MitstreiterInnen zu gewinnen, uns
zu aktiven VorkämpferInnen zu entwickeln.
Ausgangspunkt unserer Debatten war: Was haben wir uns vorgenommen, was
haben wir geschafft – was sind unsere nächsten Ziele?
Grundlage für die Diskussion auf der Konferenz war der
Rechenschaftsbericht unserer Zentralen Leitung. Grundlage für unseren Bericht
über die 2. Konferenz für Euch sind der Rechenschaftsbericht und das
Ergebnisprotokoll der 2. Konferenz. Wir werden nicht allzu sehr ins Detail
gehen, sondern haben Schwerpunkte unserer Diskussion ausgewählt.
Lasst uns nun zusammen einsteigen in Teile der inhaltlichen und
organisatorischen Diskussion:
Hauptschwerpunkt unserer Konferenz war die Situation der Organisation
selbst, der Stand unseres Parteiaufbaus mit seinen drei Bestandteilen:
Theorie – Kader – Organisation
Hauptkettenglied Theorie weiterhin im MittelpunktDie Einschätzung der Konferenz ist, dass wir an unseren grundlegende
Fragen der Linie der Organisation, wie z.B. die Analyse des deutschen
Imperialismus, Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit und zu entscheidenden
aktuellen politischen Entwicklungen Position bezogen haben, Allerdings in
manchen Fragen noch nicht ausreichend und umfassend genug. Das ist in erster
Linie eine Kräftefrage, aber auch eine Frage der Festlegung, in welcher
Reihenfolge wir die Themen angehen. Es war eine Debatte auf der Konferenz, ob
wir nicht den Schwerpunkt verändern müssen. Nicht nur die grundlegend
theoretischen Positionen unserer Linie sondern
die Erarbeitung zu aktuellen politischen Fragen sollten gleichgewichtig
im Zentrum unserer Arbeit stehen. In der Begründung zu einem Beschlussantrag
wurde das Problem so formuliert: „Wir sind eine Klassenorganisation des
Proletariats für den Sozialismus, aber in der Gesellschaft gibt es unheimlich
viele Fragen, die die Arbeiterklasse betreffen. Wenn wir sie für den Kampf
gewinnen wollen, dann müssen wir unbedingt dazu immer aktuell Stellung
beziehen. Wir sollen entsprechend unseren Kräften sofort dazu Positionen
entwickeln und bei solch aktuellen Fragen das richtige Bewusstsein in die
ArbeiterInnenklasse hineintragen. (...)“ Die Konferenz hat beschlossen, dass
wir von unseren Kräften her diesen Anspruch noch nicht einlösen können. Noch
werden wir weiter die Grundbausteine schwergewichtig erarbeiten müssen. Dahin
zu kommen, zu allen aktuellen politischen Entwicklungen selbstverständlich
Position zu beziehen, ist unser Ziel.
Wir haben in den letzten Jahren zu verschiedenen Teilaspekten die
Herausarbeitung unserer Positionen in unserem Zentralorgan entwickelt: Die
Analyse des BRD-Imperialismus als Großmacht, die um Welthegemonie ringt, wurde
begonnen und in Artikeln veröffentlicht. Unsere Haltung zum Faschismus, welches
seine Grundkennzeichen sind, und wie davon ausgehend Parteien wie die FPÖ
Haiders (Österreich) und Berlosconis Forza Italia (Italien) einzuschätzen
sind, haben wir erarbeitet. Die
Situation in Palästina/Israel, die historische Entwicklung und die heutigen
kommunistischen Forderungen haben wir
ausführlich kollektiv diskutiert, in Thesen ausformuliert und Grundlagenartikel
dazu veröffentlicht. Die Analyse der kommunistischen Arbeiterbewegung, der KPD
in Deutschland wurde begonnen. In unserem zentralen theoretischen Arbeitsfeld
Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit haben wir in den letzten 4 Jahren Thesen zu
Fragen wie Einschätzung des DGB, Arbeit in den Gewerkschaften, Verhältnis
Kommunistische Partei und Gewerkschaft erarbeitet. Jetzt steht die
Zusammenfassung unserer Grundpositionen in einem Leitfaden für Betriebs-Arbeit
an, sowie aktuelle Themen wie Mindestlohn, Existenzminimum, Streikrecht vom
kommunistischen Standpunkt zu beantworten etc.
Es gibt eine Reihe weiterer Ausarbeitungen, die wir hier nicht alle
auflisten, die aber zu unserem Schatz an theoretisch erarbeiteten Positionen
gehören.
Wir haben innerhalb der letzten vier Jahre drei theoretisch-politische
Konferenzen gemacht. Dort wurde zu bestimmten Themen (Palästina,
Betriebsarbeit, Sektionsarbeit der Kommunistischen Partei unter MigrantInnen)
kollektiv an unserer Linie gearbeitet. Diese Konferenzen haben uns vorwärts gebracht, und es wird sie auch in
Zukunft geben. Sie sind ein wichtiges Mittel der innerparteilichen Debatte und
dienen der Herausarbeitung unseres Gesichtes und der Entwicklung unserer
theoretischen und politischen Positionen. Für die nächste Arbeitsperiode haben
wir uns für zwei theoretisch-politische Konferenzen entschieden, die erste für
die Diskussion des Leitfadens für die kommunistische Betriebsarbeit. Als Thema
für die zweite theoretisch-politische Konferenz entschied sich die Mehrheit der
Konferenzteilnehmer für das Thema Klassenanalyse.
Zusätzlich werden wir zwei intensive Schulungskurse zur Einschätzung der
Partei der Arbeit Albaniens und zur Bewertung von Mao Tsetung abhalten. Diese
sind vor allem für neue Mitglieder, die in diesen Fragen ihr Wissen vertiefen
wollen und zur weiteren Debatte und Festlegung einer tiefergehenden Position
der Organisation in diesen Fragen.
Die Schulung des Marxismus-Leninismus in der Organisation wurde in den
letzten Jahren anhand der 6 Lesehefte „Leninismus“ gemacht. Für die nächste
Arbeitsperiode haben wir beschlossen das Lehrbuch „Politische Ökonomie“ zu
schulen. Das ist eine Grundvoraussetzung um die anstehende Aufgabe der
Klassenanalyse der BRD-Gesellschaft in Angriff zu nehmen. Wir planen, die
Grundlagenschulung sorgfältig und in allen Kollektiven durchzuführen.
Wir haben beschlossen, eine Broschüre herauszubringen, in der wir uns
selbst vorstellen, und propagieren was die BI will. Wir wollen diese Broschüre
in möglichst viele Sprachen übersetzen.
Ein wichtiger politischer Beschluss wurde auf der Konferenz zu China
gefällt. Wir haben China als imperialistische Macht, die auf dem Weg zur
Großmacht ist, eingeschätzt. In einem ausführlichen Artikel werden die
Entwicklungen und Fakten, die zu dieser Einschätzung geführt haben, dargelegt
und begründet werden.
Betont wurde auf der Konferenz auch die notwendige Diskussion innerhalb
der Organisation und mit befreundeten Organisationen. Wir dürfen keine Chance
des politisch-theoretisch-ideologischen Meinungskampfs auslassen.
Zur Theoretischen Arbeit insgesamt wurde festgehalten, dass wir nach wie
vor ein richtiges Gleichgewicht finden müssen zwischen der praktischen Arbeit
und der Theorieerarbeitung. In der bisherigen Arbeit schlug das Pendel mal in
die eine, mal in die andere Richtung aus.
Arbeitsmethoden – wie schaffen wir falsche Herangehensweisen aus der
Welt?
Der Konferenz hat die verschiedenen Schwierigkeiten in der Arbeit der
Organisation diskutiert und das Bewusstsein über das Mittel zu ihrer Überwindung geschärft: Kritik und Selbstkritik. Wir haben in den letzten
vier Jahren die Waffe der Kritik und Selbstkritik zu wenig geschmiedet. Sicher, bei offensichtlichen Fehlern
wird gesagt: Das war falsch, das war ein Fehler. Entscheidend ist aber: Was folgt daraus? Wie nutzen wir
die Waffe der Kritik und Selbstkritik, um die Ursachen der Fehler zu erkennen, die dahinter stehenden
ideologischen Schwächen aufzudecken und sie zu überwinden? Folgende Fehler wurden angeführt: Es gibt
in der Praxis keine ausreichend verlässliche bolschewistische Organisierung. Zu oft werden Absprachen zu
Aktionen nicht klar genug getroffen bzw. nicht ausreichend eingehalten. Aber auch in der theoretischen Arbeit
haben wir unsere Kinderkrankheit noch nicht auskuriert. Wir verzetteln uns immer noch und immer wieder viel
zu sehr. Wir beginnen x verschiedene Aufgaben, bringen sie nicht richtig zu Ende und verlieren nicht selten
unsere Pläne aus den Augen. In der Frage der Veröffentlichung von Kritikschriften wurde sich von der
Zentralen Leitung zu zögerlich verhalten. Die Konferenz hat beschlossen, Kritiken sollen unverzüglich, auch
ohne Antworten der Kollektive, bzw. Leitung auf jeden Fall intern veröffentlicht werden.
Um die falschen Herangehensweisen abzuschaffen, müssen wir uns darauf
konzentrieren, die Fehler nicht nur zu benennen, sondern Wege festzulegen, wie
wir sie ausschalten. Das ist der wichtigste Teil bei der richtigen Anwendung
der Methode von Kritik und Selbstkritik.
Um unsere Arbeit insgesamt zu verbessern, wurden Aspekte von
Arbeitsmethoden diskutiert. Planvoll und realistisch arbeiten, übernommene
Aufgaben zuverlässig erledigen. Das klingt selbstverständlich, ist im Alltag
aber leider oft nicht so. Wir müssen uns, jeder einzeln, jedes Kollektiv und
die Zentrale Leitung ständig überprüfen, ob wir entsprechend unseren
Möglichkeiten alles geben! Unsere Hauptaufgabe ist, unsere Mitglieder zu
stabilisieren, zu Kadern der kommunistischen Revolution zu entwickeln.
Die Frage kommt zwangsläufig: Wie soll die Organisation in letzter
Konsequenz damit umgehen, wenn Arbeiten immer wieder liegen bleiben? Was tun,
wenn GenossInnen noch nicht bereit sind, alles zu geben? Wir müssen überprüfen,
ob die Arbeiten richtig verteilt sind. Es hilft, wenn wir dabei auf die
Fähigkeiten der einzelnen GenossInnen achten. Ein wichtiges Instrument ist die
Kontrolle innerhalb der Kollektive aber auch der Kollektive durch die Zentrale
Leitung. Aufgaben sollten schriftlich, verbindlich und überprüfbar aufgeteilt
werden.
Ihr seht, wir haben uns bis ins Detail mit unseren Arbeitsmethoden
auseinandergesetzt. Ohne diese Auseinandersetzung kann eine kommunistische
Organisation ihre Probleme nicht beheben.
Selbstkritisch musste die Konferenz feststellen, dass in den Kollektiven
entgegen unserer gemeinsamen Aufgabenfestlegung nicht das Thema
Konspiration/Illegalitätsregeln regelmäßig auf die Tagesordnung gesetzt wurde.
Aus der Diskussion sind hier zwei wichtige Punkte zu erwähnen: Falsches
Illegalitätsverständnis – Wir sollten auf keinen Fall zu salopp mit der
Konspiration umgehen. Viele Organisationen, die in den letzten Jahren
aufgeflogen sind, die sind über falschen Umgang mit Internet und Telefonen
aufgeflogen. Illegalität ist ein Organisierungsprinzip – Eine KP kann ohne die
Einhaltung von Illegalitätsregeln nicht überleben. Aber man muss zweitens auch
legal nach außen hin auftreten. Diese beiden Dinge müssen richtig miteinander
in Verbindung gebracht werden. Grundsatz muss sein: ich verdecke meine
organisatorische Zugehörigkeit, aber ich trete inhaltlich offen als Kommunist
auf. Aber es gibt natürlich auch Ausnahmen. Man muss sehr überlegt offensiv auftreten
bei Aktionen, wenn man bestimmte gewerkschaftliche und betriebliche Aufgaben
hat. Wir müssen dabei versuchen, so offen wie möglich für Menschen zu sein, die
wir auf Aktionen, Veranstaltungen oder bei der Arbeit treffen.
Schaffung einer Kaderorganisation –eine Herausforderung
Viele Aspekte der Entwicklung unserer Mitglieder und Kader haben wir auf
der Konferenz diskutiert. Wir greifen uns nur zwei wesentliche heraus. Wir
haben im Statut Mindestanforderungen für Kader und Mitglieder formuliert. In
der Praxis zeigt sich, dass es einige GenossInnen gibt, die diese nicht
erfüllen. Es gibt innerhalb der Organisation dazu verschiedene Haltungen, wie
wir damit umgehen sollen.
Wir sind eine kleine Organisation. Wir können insofern nicht alles, was
wir wollen, erreichen. Wir haben Mitglieder, wir haben eine bestimmte Kraft.
Die Mitglieder müssen wir motivieren, mehr zu machen. Theoretisch sagen alle
„richtig, das muss gemacht werden“. In der Praxis sieht es anders aus. Darum
ist heute die erste Aufgabe, den ideologischen Kampf um die Köpfe der
Genossinnen und Genossen zu führen. Es wurde gewarnt, mit zu strengen
Anforderungen werden wir einige GenossInnen verlieren. Trotzdem war die
Mehrheit der Konferenz dafür, die Mindestanforderungen mit Hilfe des ideologischen
Kampfs durchzusetzen.
Im Zusammenhang mit der Frage der Kaderentwicklung wurde auch die
kommunistische Anforderung diskutiert, die Bereitschaft, persönliche Interessen
den Interessen der Organisation unterzuordnen. Da gibt es auch bei einigen von uns
Schwächen. In erster Linie sind das ideologische Probleme. Wir alle haben die
Aufgabe, so etwas zu beheben und mit dafür zu sorgen, dass wir oder unsere
GenossInnen zu verlässlichen Kämpfern der Organisation werden. Wir sehen die
Gefahr für sektiererisches Herangehen auf der einen Seite und schwergewichtig
rechtsopportunistischem Verhalten auf der anderen. Nur gemeinsam im vollen
Bewusstsein des Prinzips der Unterordnung der persönlichen unter die
politischen Belange können wir auch im Konkreten diese Schwäche überwinden.
Wie gewinnen wir neue Mitglieder?
Wir haben durch den Zusammenschluss mit der Auslandsorganisation/BRD der
Bolschewistischen Partei/Nordkurdistan-Türkei neue Mitglieder gewonnen. Das hat
unsere Organisation gestärkt. Fakt ist aber: Trotz unserer richtigen Linie
gewinnen wir zu wenig neue Menschen. Der
Klassenkampf ist auf einem niedrigen Niveau, das macht es auch schwer Menschen
für den Marxismus-Leninismus zu begeistern. Trotzdem sehen wir es als eine
große Schwäche an, zu wenige neue
Mitglieder gewonnen zu haben. Wir haben
ganz konkret diskutiert, was wir hier an unserer Arbeit verbessern müssen.
Ein Punkt ist, dass wir zu wenig offensiv auf interessierte Menschen
zugehen. Ein anderer Punkt ist, dass nach wie vor die notwendige Kleinarbeit
für das Festigen von Kontakten – Einzelgespräche, Treffen, Diskussionen – nicht
geleistet werden kann. Wir kommen immer wieder an den Punkt, dass einzelne
GenossInnen überhäuft sind mit Arbeit und dass wir trotz unserer objektiven
Schwäche mehr leisten (wollen). Wir müssen diese Schwäche überwinden. Auch in
der Frage der Gewinnung neuer Mitstreiter heißt es, planvoll arbeiten.
Theorie und Praxis unserer Parteiaufbauarbeit
Agitation und Propaganda
Wir veröffentlichen unsere Texte und Artikel in verschiedenen
Publikationen. Da wir noch kein Programm haben, gibt es eine Zusammenstellung
von programmatischen Texten und Grundsatzartikeln, die die theoretische
Grundlage für unsere Organisation bilden. Auf der Konferenz wurden im
Themenkomplex „Organisationsaufbau“ verschiedene Statutänderungen beschlossen.
Das neu überarbeitete Statut wird mit dieser Zusammenstellung unserer
programmatischen Texte und Grundsatzartikel veröffentlicht. Wir haben
festgelegt zu bestimmten Themen Artikel in Broschüren zusammenzufassen. Die
erste dieser Broschüren wird sich um die Fragen des Aufbaus der
bolschewistischen Partei drehen.
Bei der Einschätzung der Themengewichtung mussten wir feststellen, dass
wir bestimmte politisch wichtige Themen wie z.B. der Frage der Vernichtung der
Lebensgrundlagen (Umwelt), des Kampfes gegen den EU-Imperialismus aber auch in
der Jugendfrage, zu wenig Position beziehen. Für die kommende Zeit werden wir
das beachten. Was innerhalb der Organisation auch zu kurz kommt ist die interne
Diskussion unserer Texte. Wir können uns nur verbessern, wenn wir (auch nach
Veröffentlichung) unsere Positionen immer wieder kritisch überprüfen.
Zusammenschluss mit der Bolschewistischen Partei Nordkurdistan/Türkei
(Auslandsorganisation BRD) – eine Bilanz
Die letzten vier Jahre waren stark geprägt von dem Zusammenschluss der
BI mit der Auslandsorganisation/BRD von BP/NK-T.
Es war ein gewichtiger Schritt, dass wir mit der Organisierung von
KommunistInnen aus anderen Herkunftsländern für die proletarische Revolution in
Deutschland zu einem Baustein der internationalistischen Orientierung unserer
Organisation gelegt haben. Die Politik der „Neuausrichtung“ von BP/NK-T hat zur
Auflösung ihrer Auslandsorganisation/BRD in der Bolschewistischen Initiative
geführt. Der Gewinn, den wir durch den Zusammenschluss haben ist eine Stärkung
unserer Organisation und Arbeit. Wir haben gemeinsam interne Diskussions- und
Zusammenschlussveranstaltungen in den verschiedenen Gebieten organisiert. Ziel
dabei war vor allem die GenossInnen und fortschrittlichen ArbeiterInnen aus dem
Umfeld von den Aufgaben des politischen Kampfes in der BRD zu überzeugen. Der
Zusammenschluss war und ist richtig. Gleichzeitig haben wir in der Diskussion
auf der Konferenz auch festgehalten, dass es nach wie vor etliche
Schwierigkeiten für Migranten-GenossInnen gibt. Probleme gibt es innerhalb der
Organisation alle Debatten und Entwicklungen zu verfolgen
(Sprachschwierigkeiten) sowie in der Organisierungsarbeit, wo Migranten auf
verdeckten Rassismus sowohl in der linken Bewegung als auch in der
ArbeiterInnenbewegung stoßen, wenn sie für die Revolution in Deutschland
agitieren.
Auf der Konferenz wurde auch festgestellt, dass es in diesem
Verschmelzungs-Prozess Widersprüche, Fehler und Mängel gegeben hat, die wir
gemeinsam mit BP/NK-T angegangen sind. Auch wenn wir nicht alle lösen konnten,
ist gerade das auch für uns ein Zeichen von geschwisterlicher
marxistisch-leninistischer Herangehensweise, dass wir offen, kritisch und
solidarisch uns darüber auseinandersetzen. In dem Prozess des Zusammenschlusses
sind nicht alle GenossInnen „mitgegangen“. Insbesondere im Umfeld von BP/NK-T
haben wir SymphatisantInnen verloren, die die Ausrichtung auf die BRD nicht
voll mittragen konnten.
Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit
Wir haben in der vergangenen Periode zu Betriebs&Gewerkschaftsarbeit
(B & G) theoretisch-politische Positionen entwickelt. Wir haben diesen
Schwerpunkt in einem zentralen Kollektiv für Betriebs&Gewerkschaftsarbeit
angepackt. Zur praktischen Diskussion mit ArbeitergenossInnenen haben wir
jährliche Treffen durchgeführt, an denen ArbeiterInnen teilnehmen, die in
Betrieben arbeiten, die gewerkschaftlich organisiert sind und aktiv Betriebs-
und Gewerkschaftsarbeit machen (wollen). Organisierte GenossInnen, die keine
ArbeiterInnen sind, kommen nur, wenn sie direkt in der B&G Arbeit
eingebunden sind. Bei den B&G Treffen geht es um die Meinung und Fragen der
ArbeitergenossInnen, um die Diskussion konkreter Betriebsprobleme aus
kommunistischer Sicht und um die Übertragung unserer Thesen in die Praxis. Es
geht auch darum, die Arbeitergenossen von unserer Linie zu überzeugen. Themen
der Treffen waren u.a. „Das
Betriebsverfassungsgesetz“, „Kommunistische
Oppositionsarbeit in Betrieb und
Gewerkschaft“, „Standortdebatte“,
„Arbeitszeit“, „Über aktuelle
Arbeitskämpfe“.
Wir haben kommunistische Betriebszeitungen herausgegeben in
Zusammenarbeit mit ArbeiterInnen aus den betreffenden Betrieben. Was wir noch
mehr machen könnten, je nach Kräften ist, kommunistische Flugblätter vor
verschiedenen Betrieben zu verteilen.
Wir haben definitiv in Arbeitskämpfe noch zu wenig eingegriffen, die
Gebiete haben zu wenig Eigeninitiative entwickelt, sowie auch das B&G
Kollektiv und die Zentrale Leitung zu wenig dafür organisiert. Es wird eine zentrale
Aufgabe in Zukunft sein, bei wichtigen Aktionen aktuell zu intervenieren.
Eine Position in der Diskussion war: Wir haben noch nicht die Kraft, die
Arbeitskämpfe offensiv mitzubestimmen. Überwiegend reagieren wir auf die
Kämpfe. Weil wir schwach und nicht entsprechend verankert sind. Dazu gab es die
Gegenmeinung, dass das so nicht stimmt. Wir haben Betriebsräte und
Vertrauensleute, die teilweise auch schon Warnstreiks initiiert haben und so
gut im Betrieb als kämpferische ArbeiterInnen verankert sind, dass sie durchaus
eine initiierende Rolle bei Streiks spielen können. Wir haben definitiv auch
offensive Möglichkeiten.
Unserer Erfahrung ist, dass die Gewinnung von Arbeitskollegen natürlich
nicht über ein Flugblatt läuft. Wir müssen sehen, dass wir die ArbeiterInnen in
erster Linie damit gewinnen, direkt mit ihnen zu arbeiten und zu diskutieren.
Die Flugblätter und Betriebszeitungen sind Propaganda- und Agitationsmittel.
Sie ersetzen nicht die Kontaktarbeit mit den ArbeiterInnen.
Um mit fortschrittlichsten ArbeiterInnen in Kontakt zu kommen, nutzen
wir auch verschiedene Treffen der Gewerkschaftslinken oder revolutionärer
Gruppen und Initiativen.
Praktische Erfahrung in der Gewerkschaftsarbeit:
Wir arbeiten nicht nur mit dem Schwerpunkt Betriebsarbeit. Auch in den
Gewerkschaften, als den größten Organisationen der Arbeiterklasse, fassen wir
Fuß. Wir haben unsere Beschlüsse auf der Konferenz bekräftigt, dass jedes
Mitglied mit seinem Kollektiv sich eine Möglichkeit schafft in diesem Bereich
praktisch zu arbeiten. Da müssen wir einfach verschiedene Sachen versuchen, bis
wir ausreichend Erfahrung haben, welche Arbeit in welchem Ausschuss (Frauen,
MigrantInnen, Erwerbslose) – und das ändert sich von Ort zu Ort - für uns was
bringt.
Wichtig ist aber, dass wir zu zentral wichtigen Arbeitskämpfen, wenn sie
laufen, hingehen. Als Unterstützer können wir eine Menge Erfahrung in der
Diskussion mit den KollegInnen machen. Wir haben beschlossen, dass wir der
Frage der Unterstützung von Arbeits/Streikkämpfen noch mehr Bedeutung geben
müssen. Wir müssen aktiv in der Lage sein, bei solchen Entwicklungen
einzugreifen. Nicht überall, sondern gezielt und konzentriert bei den Kämpfen,
wo wir die Möglichkeit haben und auch längerfristige Ergebnisse daraus ziehen
können.
Hier gilt, genau wie innerhalb der Betriebe, dass es sehr schwer ist,
auf legaler Ebene zu kämpfen. Wir müssen sehr genau überlegen, welche
GenossInnen welche Aufgaben haben. Die richtige Methode, Menschen von der
Notwendigkeit der sozialistischen Revolution zu überzeugen, lernen wir nur in
der Praxis.
Weitere Arbeitsfelder – unsere Möglichkeiten
Wir kämpfen für die Schaffung einer neuen Gesellschaft. Für die
Revolution ist die Gewinnung der breiten Masse der ArbeiterInnen und aller
Werktätigen eine Grundvoraussetzung. Selbstverständlich schlägt sich das schon
heute nieder, so klein wir auch sein mögen. Also geht es zwar in erster Linie
um den Aufbau der Partei in den Betrieben, es gibt aber auch weitere
Arbeitsfelder unserer Organisationsarbeit. Die einzelnen Arbeitsfelder sind
alle wichtig, wir stellen sie aber in ihren Gesamtzusammenhang mit unserem
Hauptschwerpunkt Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit.
Wir können heute nicht in allen Arbeitsfeldern eine selbständige
Organisierungs- und Propagandaarbeit machen,
weil wir einfach zu wenige Menschen sind. Daher müssen wir noch radikaler
auswählen und auch klar sagen, was wir heute nicht schaffen können.
Jugendarbeit, Sektionsarbeit für Migranten, Frauenorganisierung,
Vereinstätigkeit sind Felder wo wir nur punktuell tätig sind.
Ideologischer Kampf - Kampf gegen Opportunismus
Wir sehen den ideologischen Kampf
sowohl innerhalb der Organisation als auch in der revolutionären
Bewegung als ein sehr zentrales Mittel zur Herausarbeitung unserer Linie, als
wichtiges Mittel der Klärung der Positionen. Ohne diese Auseinandersetzung kann
eine kommunistische Partei nicht stark werden.
Von unserer Organisation haben sich 2006 einige GenossInnen getrennt und
geben nun die Zeitschrift „Hebel“
heraus. Wir haben auf der Konferenz den ideologischen Kampf mit diesen
GenossInnen innerhalb der Organisation eingeschätzt. In der Debatte und im
ideologischen Kampf mit ihnen gab es auch Fehler, wie die verspätete
Veröffentlichung von einigen Kritiken. Auch wurden Zugeständnisse der Organisation
in der Frage der Unterordnung von persönlichen unter politische Interessen bei
einzelnen dieser GenossInnen als falsch eingeschätzt. Diese Fehler haben wir
selbstkritisch aufgezeigt und festgelegt, wie wir in Zukunft bei einer
Auseinandersetzung vorgehen. Aber diese Fehler und Mängel waren nicht
schwerwiegend und ausschlaggebend für die Trennung dieser GenossInnen. Zentral
war, dass die Hebelianer gemeinsam erarbeitete Grundlagen von einem Tag auf den
anderen über Bord gekippt haben. Ihr Hauptvertreter hat sich schlagartig und
mit großer Geschwindigkeit in seiner politischen Grundhaltung völlig gedreht.
Von der Anbetung der Theorie ist er auf die Anbetung einer
spontaneistischen-reformistischen Praxis umgeschwenkt.
Wir widmen uns hier jetzt nur einer kurz gehaltenen Aufstellung der für
uns wichtigsten Debatten:
Wir verfolgen die Entwicklungen bei den revolutionären,
kleinbürgerlichen, opportunistischen oder revisionistischen
Gruppierungen/Parteien. Wir setzen uns mit Schriften und der Politik von MPLD, Roter Oktober, Hebel, GDS,
KPD/ML(die verschiedenen Strömungen) auseinander. Wir arbeiten in Bündnissen
mit Trotzkisten, autonomen KommunistInnen, KAZ, und reformistischen Linken
zusammen und setzen uns mit ihren Positionen auseinander. Innerhalb der
Organisation ist aber das Profil der einzelnen Organisationen noch nicht
ausreichend bekannt. Es ist eine Aufgabe diese Lücke systematisch zu schließen.
Die Kollektive sollten sich vorrangig mit den Gruppen auseinandersetzen, mit
denen sie in der praktischen Arbeit im Verein, im Bündnis, im Betrieb o.ä. zu
tun haben.
Neue Formen des Reformismus und Revisionismus müssen analysiert werden.
Wichtig ist auch unbedingt die Betriebsarbeit der DKP zu kennen und zu
kritisieren, weil sie in einzelnen Betrieben eine wichtige Rolle spielen.
Internationale Lage und BRD Imperialismus
Zur internationalen Lage haben wir einige aktuelle Fragen diskutiert und
Entwicklungen festgestellt, dass zwar viele Kämpfe stattfinden, es aber falsch
wäre, diese so zu interpretieren, dass der Imperialismus sich im Rückzug und
die Revolution sich im Aufwind befindet. Beispiel: Die Einschätzung des
Libanonkrieges. Viele innerhalb der Linken schätzen das so ein, dass das Volk,
Hizbollah im Libanon und Hamas in Palästina das erste Mal gemeinsam gekämpft
und einen großen Sieg gegen Israel errungen haben. Diese Einschätzung ist aber
falsch: Es ist zwar richtig, dass Israel und die westlichen Großmächte die
Hizbollah im Iran durch den Krieg nicht vernichten konnten und militärisch
wenig erreicht haben, außer einer weiteren Destabilisierung des Libanon. Aber
weder hat das Volk vereint gekämpft, noch hat es militärisch etc. einen Sieg
errungen. Bei Einschätzung von Kämpfen, muss man immer die Frage stellen, wo
steht das Proletariat.
Krisendebatte: Andere sich marxistisch-leninistisch nennende
Gruppierungen entwickeln umfassende Theorien davon, dass es heute eine
allgemeine und eine aktuelle ökonomische Krise des Imperialismus gibt. Unserer
Position nach ist es falsch unter den heutigen Bedingungen von der allgemeinen
Krise des Imperialismus zu reden. Hinsichtlich der ökonomischen Krise müssen
sich die einzelnen Ländersituationen konkret angeschaut werden. Um
einzuschätzen, ob man von einer ökonomischen Krise reden kann, muss man fragen,
ob die Produktionszahlen zurückgehen. Aber im Jahr 2006 gab es ein
Gesamtwirtschaftswachstum (weltweit) von 4,6%, in Deutschland von plus 3%. Die
Krisentheorie der linken Organisationen wird dafür verwendet, um die Menschen
zum Kampf zu bewegen, so nach dem Motto, es geht allen immer schlechten, in 10
Jahren bricht das System zusammen.
Zum EU Imperialismus: Über den Zusammenschluss der EU Staaten wie auch
den Charakter eines verstärkten Zusammenschlusses haben wir diskutiert. Zurzeit
sehen wir auf keinen Fall die Perspektive, der Entstehung eines EU Staates nach
dem Vorbild der Vereinigten Staaten von Amerika. Dafür wäre die Voraussetzung,
dass eine imperialistische Großmacht alle anderen unter der eigenen Führung
vereint. Das ist nicht absehbar. Perspektive ist nach wie vor, Zusammenschluss
der Staaten in Grundfragen des gemeinsamen Interesses wie Grenzabsicherung,
gemeinsame Militär-, Sicherheits-, Handels, Finanz-, Sozialpolitik und
Schaffung eines weltweit agierenden EU-Imperialismus bei gleichzeitig verstärktem
Hegemoniekampf um die Führung dieser Großmacht zwischen Frankreich, England und
Deutschland. Wir müssen Stellung beziehen zu den Auswirkungen des EU
Imperialismus: Sowohl die Aktionen der Herrschenden als auch, was das für die
Arbeiterklassen in den Ländern Europas bedeutet. Beispiel
EU-Dienstleistungsrichtlinie.
In der BRD wird der Überwachungsstaat weiter ausgebaut – Zunahme von
Repression. Neue Gesetze, die die Erlaubnis für Telefon- und
Internetüberwachung ausdehnen. Die BRD hat jetzt den Schritt gemacht, draußen
mitzumischen. Kriegsbeteiligung bei der Sicherung von Rohstoffen,
Transportwegen und Einflussspähren werden immer mehr und als ein völlig
normaler Teil der Außenpolitik hingestellt.
Die revolutionäre Bewegung in der BRD ist sehr schwach. Auch bei den
Autonomen gibt es ist die Organisierung sehr zurückgegangen. Antifaschistische,
revolutionäre Gruppen und Bündnisse zersplittern immer mehr, und Bündnisse
kommen fast nur noch auf ganz lockeren Absprachen zustande. Revolutionär
ausgerichtete Gruppen haben sich auf den Anti-G8 Aktionen mit ganz
reformistischen Gruppen zusammengetan.
Weltweit ist der Imperialismus stark im Angriff. Das revolutionäre Lager
ist weltweit immer noch auf einem Tiefpunkt, auch wenn es in einigen Ländern
hervorragende, auch bewaffnete Klassenkämpfe gibt.
Fakt ist, dass Defensivkämpfe auf der Welt zugenommen haben. Die für die
Offensive notwendige marxistisch-leninistische Führung fehlt in vielen Ländern.
Internationalismusarbeit
Die BI nimmt regelmäßig an jährlichen Internationalen Treffen zwischen
komak-ml (Österreich), Bolschewistische Partei-Nordkurdistan-Türkei (teils auch
unter Beteiligung iranischer GenossInnen und in der Vergangenheit der ML Partei
Österreich). Das letzte Treffen fand zur Frage der Einschätzung Chinas statt.
Wir haben an einer Internationalen Konferenz sozialistischer Parteien in
Brüssel teilgenommen.
Als Unterstützer der internationalistischen Arbeit von BP-NK-T waren wir
Teilnehmer in Mumbai /Indien auf dem Weltsozialforum.
Im Verlauf der letzten Jahre haben wir als internationalistische
Unterstützungsarbeit Flugblätter der KP Indien Red Flag, und auch das
12-Punkte-Programm der KP Philippinen u.a. Texte übersetzt.
Mit unserer Geschwisterorganisation BP-NK-T haben wir weiterhin gute und
regelmäßige Kontakte. Es gab in einigen Fragen im Zuge des Zusammenschlusses
auch tiefergehende Widersprüche. Das trübt unsere Beziehung aber nicht, im
Gegenteil wir empfinden das als selbstverständliche Streitkultur. Wir können
zusammen kämpfen, ohne in allen Fragen 100%ig überein zu stimmen.
Mit komak-ml führen wir die politischen Debatten auf den Internationalen
Treffen. Wir arbeiten bei der alljährlichen Demonstration zum Gedenken an die
Ermordung von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht zusammen.
Die komak-ml steht uns nach BP-NK-T in vielen Fragen politisch am
allernächsten. Das ist die Einschätzung des Imperialismus, das ist die Haltung
zum eigenen Imperialismus, zur nationalen Bourgeoisie wie in Iran und
Venezuella, zur EU, zu grundlegenden Fragen in der Polemik zwischen China und
Albanien usw. Es gibt heute weltweit nicht viele Organisationen, die uns
politisch so nahe stehen. Wir haben auch einige ideologische Differenzen, die
wir offen miteinander diskutieren und benennen. Wir haben ideologisch-politisch
unterschiedliche Positionen zu Mao Tsetung, zu Fragen des Parteiaufbaus etc. Das
hindert uns aber nicht eine geschwisterliche Zusammenarbeit, Unterstützung und
Auseinandersetzung zu führen. Wir haben auf der 2. Konferenz beschlossen diesen
guten Beziehungen den Ausdruck geschwisterlicher Beziehungen zu verleihen und
laden die komakml dazu ein solche mit uns aufzunehmen.
Um zu entscheiden, ob wir zu einer Organisation geschwisterliche
Beziehungen aufnehmen wollen müssen wir a) ihre Dokumente einschätzen, b)
daneben auch Fragen wie: Was macht die Organisation, wohin entwickelt sie sich,
einschätzen. Wir sind nicht gegen „Einmischung“ in interne Fragen, wir sind
dafür, sich gegenseitig offen, kritisch und solidarisch auseinanderzusetzen.
So sind wir am Ende dieses Berichts angelangt, wo wir begonnen haben. Es
geht um die Frage der Kraft. Wir müssen sie einteilen, um ans Ziel zu kommen,
Wir müssen uns kräftigen, um am Ziel festzuhalten.
Wir fragen uns täglich, was haben wir heute für den Kommunismus getan.
Wir brauchen Kraft für die tägliche Arbeit für den Kommunismus.
Wir wissen aber, dass wir mit aller Kraft auf dieses Ziel
hinmarschieren, gegen alle Widerstände!
Wir sind die Kraft, die diesem System ein
Ende setzen kann.
Es lebe die proletarische Revolution
Es lebe der Kommunismus!