TROTZ ALLEDEM!

Schirme für Finanzkapital, Banken und Konzerne – Arbeiterklasse steht im Regen

Wir gehen in diesem Artikel auf grundlegende Züge der aktuellen Krise ein, bezogen vor allem auf imperialistische Länder, die USA, Europa und die BRD. Da wir nicht nur ein paar Schlagworte liefern, sondern einige Zusammenhänge darstellen wollten, konnten wir unmöglich alle Aspekte und Probleme der Krise berücksichtigen. 

Eine Hiobsbotschaft folgt der nächsten. Noch Anfang Oktober wurde in Anbetracht der insolventen amerikanischen Hypothekenbanken von einer US-amerikanischen Finanzkrise geredet. Der Kasino-Kapitalismus sei eben zusammengebrochen. Der angelsächsische Turbokapitalismus sei schuld an der Krise, dieser sei rücksichtslos und ungezügelt. Dagegen würde das deutsche Modell der sozialen Marktwirtschaft für Rücksichtnahme und Ausgleich stehen. Dieses Modell sei vernachlässigt worden und es sei die Chance deutscher Politiker, dieses als Alternative der Welt vorzustellen. (Spiegel 42/2008)

Heute hat die Krise nicht nur längst Deutschland und Europa erreicht, die ganze imperialistische Welt ist von der Finanzkrise betroffen. Die Wirtschaftsinstitute stellen eine Rezession für viele Länder fest und sagen ihre Vertiefung voraus. Rezession bedeutet Schrumpfung der Wirtschaft in zwei aufeinanderfolgenden Quartalen. Das heißt, es geht nicht nur um eine Finanzkrise, sondern um eine regelrechte Wirtschaftskrise, eine Krise der realen Wirtschaft. Die Finanzkrise verstärkt bei dieser zyklischen Überproduktionskrise die Bewegung nach unten. Etliche bürgerliche Ökonomen sprechen von einer Weltwirtschaftskrise und von der schlimmsten Krise seit den 1930er Jahren. Recht haben sie, da die Rezession erst beginnt und nicht abzusehen ist, wie lange der Weg noch bis zur Talsohle ist. Wie die Finanzkrise, die eigentliche wirtschaftliche Krise vertieft, erleben wir jeden Tag: Reihenweise kollabieren Banken und Investmenthäuser wie Kartenhäuschen. Große amerikanische Finanzinstitute sind entweder Pleite gegangen, wurden aufgekauft und vom Staat ‚gerettet’ oder stehen vor dem Kollaps. Das Ende ist noch lange nicht in Sicht. Die untergegangene Investmentbank Lehman Brothers ist ein Schwergewicht in der Branche. Sie ist jetzt zum Inbegriff des labilen Systems geworden. Vor dem Untergang wurde die Bank mit 14 Milliarden Dollar an der Börse gehandelt. Die US-Regierung hat den größten Rückversicherer der Welt, die AIG, die auch ins Trudeln geriet, gerettet, um Schlimmeres zu vermeiden. Die Citigroup, die sich mit dem Slogan „Weltgrößte Privatkundenbank“ rühmt, ist zu einer hilfsbedürftigen Bittstellerin geworden. Dutzende kleine und große Banken in den USA sind dem Pleitegeier zum Opfer gefallen.

Dasselbe Bild in Deutschland. Die angeschlagene Hypo Real Estate (Deutschlands größte Hypothekenbank) wurde mit einer 50 Milliarden Euro Spritze vorerst gerettet. Inzwischen sind noch einmal 10 Milliarden nachgeschoben worden. Die beinahe Pleite der halbstaatlichen IKB konnte Dank der Finanzspritze der KfW Mutter vorerst ‚gerettet’ werden. Andere Banken sowohl private als auch staatliche, große wie kleine, kämpfen noch mit dem Überleben. Am Ende der Krise, wie in allen Krisen, werden einige Banken verschwunden sein, andere wiederum werden von den gesunden und starken aufgefressen werden. Die Deutsche Bank hat schon ihre Fühler nach der Postbank ausgestreckt, die Commerzbank will die Dresdner übernehmen.

Ganz besonders übel ist, wie Politiker und Manager öffentlicher Banken, also der Landesbanken, Sparkassen oder Volksbanken, Steuergelder in Milliardenhöhe durch Zockerei verbrannt haben. Ähnlich wie vor einigen Jahren die Vorstände der Berliner Landesbank (als Vorstand CDU-Mann Landowsky gedeckt von Diebchen – der damalige Bürgermeister Diepgen) 30 Milliarden Euro in Immobiliengeschäften versenkt haben, so haben heutige Vorstände der Landesbanken Milliarden Euro Steuergelder, die vom Lohn der Werktätigen abgezogen werden, an Börsen verzockt. Für diesen Schaden am „öffentlichen Gemeineigentum“ (wie es schön falsch heißt, denn es ist weder öffentlich noch gemein, im Sinne von „es gehört uns allen“) würde jeder Normalbürger ins Gefängnis wandern, nicht aber diese Herrschaften. Sie werden mit Abfindungen, Aktienbeteiligungen und hohen Pensionen belohnt. Zudem besitzen sie die unverschämte Selbstherrlichkeit, den Staat um weitere Hilfen anzugehen. Die Bayern LB fordert 21 Milliarden Euro und die wird ihnen natürlich auch großzügig von Regierung und Parlament in den Rachen geworfen.

Die Glanzfassade des angeblich überlegenen kapitalistischen Systems hat tiefe Kratzer bekommen. Die Börsen und Kurse rutschen ins Bodenlose. In wenigen Tagen wurden Billionen Dollar Werte vernichtet. Der deutsche Dax ist binnen eines Jahres um die Hälfte gefallen.

Das Platzen der Spekulationsblase hat den sich seit Frühjahr 2008 abzeichnenden Konjunkturrückgang verstärkt und ist bereits in eine Rezession mit schrumpfendem Bruttoinlandsprodukt eingetreten. Das Rheinisch Westfälische Institut für Wirtschaftsforschung sagt für 2009 ein Schrumpfen des Bruttoinlandsprodukts um 2 Prozent und ein Anwachsen der Arbeitslosigkeit um eine Million voraus.

Das Beispiel der Autoindustrie zeigt, dass die Finanzkrise mit dem für kapitalistische Volkswirtschaften typischen zyklischen Konjunkturverlauf zusammen getroffen ist. Seit Frühjahr kämpft diese Branche mit fallenden Absatzzahlen. Daimler schickte seine Arbeiter länger in den Sommerurlaub und lässt Minuszeiten anhäufen. Auch andere deutsche Autobauer folgen diesem Beispiel, Kurzarbeit, Wegfall von Schichten und längere Schließzeiten zu Weihnachten, sowie jetzt bereits angekündigte Kurzarbeit  2009. Tausende LeiharbeiterInnen verlieren ihre Jobs. Weitere Stellenstreichungen werden folgen, diesmal trifft es die Festangestellten. Andere Branchen haben das auch schon angekündigt, wie z.B. der Chemiegigant BASF.

Es sind nicht nur einzelne Banken, Trusts oder Unternehmen, die Pleite gegangen sind, sondern auch einzelne Staaten stehen vor dem Ruin. Island, Ungarn, Ukraine, Pakistan sind bankrott und können ihre Staatsschulden nicht bezahlen. In Island haben aufgebrachte Bürger die Staatsbank gestürmt und ihre verzockten Einlagen und Pensionen zurückgefordert. Der IWF (Internationaler Währungsfond) springt mit Krediten ein. Andere Länder haben schon dringlich nach weiteren Krediten in Milliardenhöhe angefragt, z.B. die Türkei. Die Wucht der Rezession wird dadurch verstärkt, dass sie zeitgleich die drei wirtschaftlich stärksten Regionen USA, Japan und Europa erfasst hat. Die sogenannten „Emerging Markets“ (Schwellenländer) wie China, Indien und Brasilien, die von der Nachfrage nach Gütern aus den imperialistischen Ländern profitieren, werden in den Abwärtstrend hineingezogen. In den abhängigen Ländern wird die Krise die Werktätigen mit voller Wucht treffen, und diese Länder werden viel länger brauchen, um aus der Krise wieder herauszukommen. Schon jetzt warnen bürgerliche Politiker vor Millionen Hungertoten.

Bürgerliche Politiker verstehen ihr System nicht mehr

Noch vor 18 Jahren haben alle bürgerlichen Chefideologen die Überlegenheit des Kapitalismus über den Sozialismus mit Champagner begossen, vom „Ende der Geschichte“ gefaselt und jetzt bemühen sie sich nach Erklärungen für die Wucht der imperialistischen Realität. Politiker, Banker und Unternehmer versuchen den politischen Schaden am angeschlagenen kapitalistischen System so gering wie möglich zu halten. Unsicherheit unter den BürgerInnen macht die Runde. Die Drähte der Verbraucherzentralen laufen heiß. Eine Talkshow jagt die andere, Experten geben ihr Wissen zum Besten, versuchen zu beruhigen und bei den Werktätigen „Vertrauen“ zu schaffen. Alle zusammen versichern hoch und heilig, die Einlagen der Sparer seien nicht gefährdet. Politiker und Professoren, Unternehmer und Banker liefern für die aktuelle Krise verschiedene Erklärungen, um einerseits Vertrauen in das System zu schaffen, damit die BürgerInnen ihre Konten nicht leer räumen und dadurch die Krise nicht verschärfen und andererseits den politischen Schaden abzuwenden, damit die Werktätigen sich nicht nach Alternativen wie dem Kommunismus umschauen.

Wie kommt es, dass von heute auf morgen Millionen Menschen in den Ruin, Arbeitslosigkeit und Hunger getrieben werden? Gestern noch angeblich kerngesunde Unternehmen sind heute von der Bildfläche verschwunden. Gigantische Autokonzerne in den USA kämpfen ums Überleben. GM (General Motors) steht, falls die von der US-Regierung vorgesehene Milliardenspritze nicht verabreicht wird, vor dem Konkurs. Wie ist das zu erklären? Woher nimmt die Bundesregierung die astronomischen 500 Milliarden Euro her, um das System zu stabilisieren?

Diese Erscheinungen können nur mit Lenins Analyse erklärt und verstanden werden. Sie sind Sinnbild für die Fäulnis und den Parasitismus des Imperialismus. Diese Fäulnis des Imperialismus, wie Lenin sie zu Beginn des 20. Jahrhunderts, als sich der Imperialismus, die höchste Stufe des Kapitalismus, herausbildete, charakterisierte, werden wir in diesem Artikel näher untersuchen.

Glitzerfassade der Herrschenden bekommt tiefe Kratzer

In diesen Krisentagen herrscht hektisches Treiben bei den Herrschenden und ihren Politikern. Als stramme Verteidiger des kapitalistischen Systems haben sie natürlich nie im Traum an einen Kollaps des Systems, an einen “Supergau“ geglaubt. Warum auch? Die schwarz-rote Regierung unter Merkel führte bis in den September 2008, als die Spekulationsblasen reihenweise platzten - außer einigen unbedeutenden Querelen in der Koalition-  ein recht genügsames Leben. Mit der satten Mehrheit im Bundestag konnte die bürgerliche Opposition ihr sowieso nichts Anhaben. Die schwarz-roten Minister brillierten mit Erfolgen. Wirtschaftsminister Glos lobte die deutsche Wirtschaft in den Himmel, ein robustes Wachstum von 2-3 % für 2008 wäre zu erwarten, Finanzminister Steinbrück wollte nach dem Scheitern als Ministerpräsident in NRW als Sparfinanzminister in die Geschichte eingehen. Er hatte das ehrgeizige Ziel bis 2011, die Neuverschuldung des Staates auf NULL zu drücken. Das ist wohl jetzt wirklich Geschichte.

Die Regierung Merkel schwebte auf Wolke Sieben als sie im November 2008 die Arbeitslosenzahlen bekannt gab. Zum ersten Mal seit der Wiedervereinigung sei sie unter die drei Millionen Grenze gesunken.

Nachdem Großunternehmen wie Opel, die zusammen mit Zulieferern 40.000 Arbeiter beschäftigen, vor der Insolvenz standen, war jedem klar, dass die Finanzkrise  längst in einer allgemeinen Wirtschaftskrise angelangt war. Die deutsche Wirtschaft rutschte in die Rezession. Ein Zustand, der der Bourgeoisie Kopfschmerzen bereitet. Einerseits gehen Unternehmen reihenweise Pleite und Tausende Menschen verlieren ihre Jobs, andererseits sind zyklische Krisen und Rezessionen im Kapitalismus unvermeidbar und die Bourgeoisie hat kein Konzept, das zu verhindern. Es gibt nur eine Alternative gegen Krisen und Kapitalismus und das ist der Sozialismus. Mit allen Propagandamitteln versucht die Bourgeoisie diese Wahrheit, die Marx und Engels wissenschaftlich belegt haben, zu vertuschen. Sie streut der Arbeiterklasse Sand in die Augen, damit sie dieses Verständnis nicht entwickelt.

Zwei dieser Sandkörner, die die Bourgeoisie verstreut, wollen wir uns genauer anschauen.

Sind die gierigen Banker, die Spekulanten, „das raffende Kapital“ schuld?

Kann „der schaffende Kapitalist“ den Kapitalismus retten?

Als die Finanzkrise sich verschärfte, reihenweise Banken Konkurs gingen, und die Sparer ihr Geld -die Banken verschleuderten es für ihre abenteuerlichen Finanzanlagen - nicht zurück bekamen, das Vertrauen in das System untergraben wurde, suchte man nach Schuldigen. An den Pranger wurden die Banker, die Vorstände der Banken gestellt – sie seien schuld. Josef Ackermann, Chef der Deutschen Bank, Vorstandsmitglied des Bundesverbandes deutscher Banken wurde als Prügelknabe für die wütenden Verlierer der Krise, die Anleger, Sparer und Kunden der Banken zum Dampf ablassen herausgepickt.

Politiker und Medien tönten, die Banken hätten den Sparern undurchsichtige Finanzprodukte verkauft. Die Gier der Banker nach Schwindel erregenden Gewinnen, habe die Risikobereitschaft, in riskante Anlagen zu investieren, erhöht. Zum anderen wurden einige ausgesuchte Spekulanten angeklagt!

Bundespräsident Köhler mahnte Moral und Anstand an. Er behauptete, das Investmentbanking habe sich von der Realwirtschaft abgekoppelt, und dann habe man sich „von den ethischen Grundlagen des Wirtschaftslebens verabschiedet…“ (FAZ, 13.10.08) Köhler muss es ja wissen. Er war jahrelang Präsident des Deutschen Sparkassen- und Giroverbandes und vor seinem Amtsantritt 2004 Chef des IWF. Wie verlogen ist es, wenn gerade Köhler als ehemaliger Manager des internationalen Finanzkapitals, der maßgeblich für die Finanzordnung Deutschlands aber auch der Welt über den IWF und damit für die Auswüchse der Finanzkrise aus erster Hand verantwortlich ist, diese moralischen Worte spricht. So unmoralisch wie sein Gerede ist, so unmoralisch ist auch das Kapital. Das Kapital kennt nur eine Moral. Das ist Ausbeutung der Arbeitskraft und Profitmacherei! Es zählt nur das Konkurrieren um den höchsten Maximalprofit um jeden Preis. Um sich von den gierigen Bankern und Spekulanten (das erinnert an das schaffende und raffende Kapital der Nazis) abzugrenzen, hat die CDU für ihr Wahlprogramm den „ehrbaren Kaufmann“ entdeckt. „Alle Marktteilnehmer stehen in der Verantwortung, sich der vor allem im Mittelstand vorgelebten Ethik des Handelns zu besinnen. Wir brauchen eine Renaissance des Leitbildes des ,Ehrbaren Kaufmanns`“. (FAZ, 1.12.08) Mit diesem Trick will die CDU weismachen, es gibt auch gute Kapitalisten, die sich um Arbeitsplätze und das Wohl der Gesellschaft kümmern.

An zwei Beispielen wollen wir darlegen, dass „Moral und Anstand“ keine Kategorien des Imperialismus sind. Moral und Anstand gehören in die Sonntagsreden der Pfaffen, aber sie sind keine Handlungsmaxime der Kapitalisten.

Alle versuchten ihr Glück, vom expandierenden amerikanischen Immobilienboom zu profitieren. Das erinnert an den Goldrausch wie zum Ende des 19. Jahrhunderts in Alaska. Die amerikanische Mittelschicht wollte ihr eigenes Dach über dem Kopf. Die US-Zentralbank senkte den Leitzins massiv bis auf 1%. Die Finanzkonzerne gaben gerne Kredite zu günstigen Zinsen heraus. Die Bedingungen für Kreditwürdigkeit wurden herabgesetzt. Die Immobilienfinanzierer hatten keine Bedenken, auch gegen geringe Sicherheiten, Kredite mit der Kelle auszuschütten. Solange die Preise der Immobilien stiegen, konnte man über die Hypothek das geliehene Geld wieder reinholen. Zum anderen wurden die Risiken der Kreditausfälle einfach weiter gegeben. Die Risiken wurden in Zertifikate, Derivate, Swaps (Eine ausführliche Erklärung zu diesen ‚Finanzprodukten’ siehe TA Nr. 34/35, sowie TA, Nr. 39, „BRD Imperialismus: die Finanzoligarchie im Imperialismus Teil 1 und 2“) verpackt und an Anleger auf der ganzen Welt weiter gereicht mit Aussicht auf riesige Gewinne. Und einige Jahre lang war das Geschäft tatsächlich bombensicher. Aus diesen Spekulationsgeschäften wurden gigantische Profite herausgeschlagen. Die Vorstände und Manager dieser Sparten waren die gefeierten Stars unter den Wirtschaftslenkern. Ihre Bezüge beliefen sich nach Schätzungen allein in den USA in den letzten Jahren auf 30 Milliarden US-Dollar. Sie gaben die Renditezahlen (Gewinnmargen) vor, an denen sich alle Konzerne messen mussten. Bis zu 40% Rendite auf das eingesetzte Kapital waren Traumgewinne, von denen ein normaler Industriebetrieb wirklich nur ins Schwärmen geraten kann. Hier sind „normal“ „nur“ Renditen auf das Eigenkapital von 8-12 % üblich. Viel zu wenig, um im imperialistischen Wettbewerb auf Dauer bestehen zu können. Deswegen wird das Finanzkapital waghalsig, deswegen muss es spekulieren. Bereits Marx hat auf diesen Umstand hingewiesen: „Mit dem entsprechenden Profit wird das Kapital kühn. Zehn Prozent sicher, und man kann es überall anwenden; 20 Prozent, es wird lebhaft; 50 Prozent, positiv waghalsig; für 100 Prozent stampft es alle menschlichen Gesetze unter seinen Fuß; 300 Prozent und es existiert kein Verbrechen, das es nicht riskiert, selbst auf die Gefahr des Galgens.“ (Karl Marx, Das Kapital. I. Band, S. 244)

Als Josef Ackermann, Chef der Deutschen Bank, 25 % als Renditeziel für sein Haus festlegte und erklärte, sonst würde es die Deutsche Bank in ein paar Jahren nicht geben, sprach er die Wahrheit aus. Der Druck von Großaktionären auf die Manager ist enorm. Wenn die erwarteten Renditen nicht erzielt werden, dann ziehen sie ihr Kapital einfach in lukrativere Bereiche ab. Und diese Angst spürt jeder Konzernmanager im Nacken. Der Kapitalismus ist ein Haifischbecken. Die Großen fressen die Kleinen einfach auf. Insofern ist die Risikoabsicherung des Kaufmanns gegen Geschäftsausfälle und Zahlungsunfähigkeit seiner Geschäftspartner nichts Ungewöhnliches. So wie Eigenheimbesitzer sich gegen eventuelle Sturmschäden eine Police zulegen, so sichert sich der Kaufmann gegen Risiken in seinem Geschäft ab. Man kann sich z.B. gegen steigende Rohstoffpreise absichern, indem man heute eine Wette abschließt. Falls die Preise zu dem festgelegten Termin in der Zukunft steigen, muss der Verlierer die Differenz zu dem gestiegenen Preis zahlen. Bei dieser Wette gibt es natürlich verschiedene Variationen. (siehe Kasten) Diese Spekulation macht vielleicht – bleibt man in der Logik des Kapitalismus – aus Sicht der Realwirtschaft noch einen Sinn. Ein Rohstoffkäufer will sich gegen steigende Preise in der Zukunft absichern. Welchen Sinn hat es aber auf Indizes z.B. den Dax zu spekulieren? Nur einen: Zocken! Das ist der parasitäre Charakter, der dem Imperialismus innewohnt, in seiner Reinform.

Risiken werden zu Derivaten (Finanzprodukten) aller Art zusammengeschnürt, an den Börsen gehandelt und als lukrative Anlageformen in Form von Zertifikaten verkauft. Bei diesem Geschäft wird alles Geld, unter anderem auch das Geld des kleinen Anlegers, „des kleinen Mannes und der kleinen Frau“, als Spekulationsobjekt genutzt. Zusammen mit anderen Derivaten wie Währungsderivaten, Zinsderivaten, Rohstoffderivaten bilden diese Finanzprodukte inzwischen eine gigantische Summe, die den Erdball täglich umkreist.

Im Unterschied zum Anfang des 20. Jahrhunderts, als sich aus dem Kapitalismus freier Konkurrenz der Imperialismus herausbildete, hat das Spekulationskapital im Vergleich zum Realkapital einen enormen Wachstumsschub erhalten. Der Derivate-Markt wuchs von 142 Billionen Dollar 2002 auf 596 Billionen Dollar an. Die Hedge-Fonds sind zu unkontrollierten Finanzriesen angewachsen und die Investmentbanken jonglieren mit geliehenen Milliardensummen. Auf der Jagd nach Höchstprofiten schwoll der Kasino-Kapitalismus an. Die Spekulation ist, in einem Sinne, von der realen (Produktion und Dienstleistung)  Wirtschaft abgekoppelt und führt ein Eigenleben. Sie hat gigantische Ausmaße angenommen. Als Vergleich möchten wir das Bruttoinlandsprodukt (BIP) (also reale Werte im Unterschied zu den spekulativen Werten) der größten Volkswirtschaft der Welt angeben. 2007 betrug das BIP der USA 13,8 Billionen Dollar. Im selben Jahr betrug das BIP Deutschlands 3,3 Billionen Dollar. (Zahlen vom IWF)

Wenn innerhalb der ersten Oktoberwoche 2008 weltweit 5,8 Billionen Euro Börsenwerte vernichtet wurden und Anleger seit Anfang des Jahres um insgesamt 18 Billionen Euro (Berliner Morgenpost, 11.10.08) ärmer geworden sind, dann zeigen diese Zahlen das erschreckende Wachsen der Spekulation im Imperialismus. Schätzungen sagen, dass in der realen Wirtschaft, also in der Industrie, Landwirtschaft und im Dienstleistungsbereich, lediglich 15 % des Kapitals angelegt sind, während 85 % als spekulatives Kapital um den Globus vagabundiert und nach Maximalprofiten Ausschau hält. Es ist diese Tatsache, die von der imperialistischen Bourgeoisie und ihren Politikern verdreht wird und zu einem Problem einzelner gieriger Banker verharmlost wird. Das Zocken gehört zum System wie das Amen in die Kirche. Schon Lenin hat 1916 in seinem Werk: „Der Imperialismus als höchstes Stadium des Kapitalismus“, diese Erscheinung beschrieben. Lenin zitiert Kestner, einen bürgerlichen Ökonomen:

„Auch innerhalb der rein wirtschaftlichen Tätigkeit tritt eine Verschiebung vom Kaufmännischen im früheren Sinne zum Organisatorisch-Spekulativen ein. Nicht der Kaufmann kommt am besten vorwärts, der auf Grund seiner technischen und Handelserfahrungen die Bedürfnisse der Kunden am genauesten versteht, der eine latente Nachfrage zu finden und wirksam zu erwecken vermag, sondern das spekulative Genie (?!), (…) (LW 22, Seite 210) und kommentiert diese Position so:

„Der Kapitalismus ist so weit entwickelt, dass die Warenproduktion, obwohl sie nach wie vor „herrscht“ und als Grundlage der gesamten Wirtschaft gilt, in Wirklichkeit bereits untergraben ist und die Hauptprofite den ‚Genies’ der Finanzmachenschaften zufallen“. (LW 22, Seite 211)

Das Beispiel Porsche, das Vorzeigeunternehmen aus Stuttgart, zeigt wie der „ehrbare Kaufmann“ durch das „Prinzip des Anstandes“ (CDU Wahlprogramm) sein Geld „ehrlich“ verdient. Mit geschickten Finanzspekulationen mit VW-Aktien hat Porsche dieses Jahr 6,83 Milliarden Euro Gewinn gemacht, ohne eine einzige seiner Luxuskarossen mehr verkauft zu haben. Ein Geniestreich so perfide wie bei Max und Moritz. Mit dem Bau und Verkauf seiner Luxusschlitten verdiente Porsche lediglich 1 Milliarde Euro. Das Gewinnverhältnis ist 7 zu 1 zugunsten der Finanzspekulation. Der Heißhunger der Aktionäre nach Maximalprofiten kennt eben keinen Anstand. Just in dem Moment als deutschchauvinistisch die gierigen Spekulanten in den USA als Verursacher der Finanzkrise an den Pranger gestellt wurden, glänzte Porsche Chef Wendelin Wiedeking mit seinen rekordverdächtigen Gewinnergebnissen. Wenn deutsche Kapitalisten zocken und gewinnen, dann sind sie ehrenvolle Gentleman. Wenn US-Amerikaner zocken, dann sind sie gierige Spekulanten. Die Verlogenheit der deutschen Bourgeoisie kennt eben keine Grenzen. Das muss man sich noch einmal in Ruhe durch den Kopf gehen lassen. Während viele Banken und Unternehmen mit dem Überleben kämpfen, ein Teil davon sich durch die Zockerei in diese Situation hinein verspekuliert haben, versuchen gleichzeitig solche Pokerspieler wie Porsche aus der Krise Gewinne raus zu schlagen. Das ist kein Einzelfall, sondern das ganze Finanzkapital zockt so mit. Es muss mitzocken, ansonst gehen sie relativ schnell Pleite oder werden von den Gewinnern geschluckt. Porsche hat nicht Glück gehabt, sondern äußerst raffiniert durch eine geschickte Informationspolitik „Wir streben die Übernahme von 75 % der VW Aktien an“, den Preis der VW Aktien hochgetrieben. Ein anderer deutscher Großkapitalist, Adolf Merckle (Ratiopharm, Baustoffkonzern Heidelberg Zement, Pharmahändler Pheonix), hat Pech gehabt. Er hat auf fallende VW-Aktien gesetzt und nach Schätzungen dadurch bis zu 1 Milliarde Euro in den Sand gesetzt. In letzter Zeit hat sich der Merckle-Familienkonzern (laut Handelsblatt) insgesamt mit 16 Milliarden Euro bei Firmenankäufen verschuldet. Sie sind die Gebieter von über 100 000 Mitarbeitern und setzen im Jahr 30 Milliarden Euro um. Jetzt steckt die Merckle-Familie in Zahlungsschwierigkeiten und die Zocker besitzen die Dreistigkeit, den Staat um finanzielle Hilfen zu bitten und dieser, allen voran Baden-Württemberg Ländlevater Herr Oettinger, wird ihnen schön die fetten Millionen rüberschieben.

Diese beiden Beispiele zeigen:

1. Die Finanzspekulation ist ein elementarer Bestandteil des Imperialismus. Das Rad kann nicht zurückgedreht werden. Schon haben sich die G7 Länder gegen das Verbot von Leerverkäufen, also Spekulation auf fallende Kurse, ausgesprochen. Die Forderungen von der Partei Die Linke nach mehr Kontrolle, schärferen Finanzregeln oder gar Verbot der Spekulation verhindern im besten Fall die schlimmsten Auswüchse, sind aber im Kern Illusionen, die sie unter der Arbeiterklasse verbreiten.

2. Eine prinzipielle Unterscheidung zwischen dem produktiven und dem spekulativen Kapital ist falsch. Sie sind Bestandteile des Finanzkapitals, von ihm nicht zu trennen wie die Beispiele Porsche und Merckle zeigen. Nicht nur Banken und Investmenthäuser betreiben Finanzspekulation, sondern auch Industrieunternehmen. Nach Lenin ist Finanzkapital die Verschmelzung von Industrie- und Bankkapital. Es ist die Finanzoligarchie, die im Besitz des Finanzkapitals ist, sie gebieten die internationalen Trusts, sie geben vor was wo und wie produziert wird. Somit herrschen sie über die Gesellschaft. Es ist das Finanzkapital, das Spekulationen in Schwindel erregender Höhe betreibt und dadurch Finanzkrisen auslöst. Es ist nicht der Kleinunternehmer oder der kleine Gas-Wasser-Installations-Betrieb, der 20 Arbeiter beschäftigt. Das sind Minikapitalisten und sie spielen bei diesen Entwicklungen überhaupt keine Rolle, außer dass ihr eventuell angelegtes Geld auch bei Großspekulationen mit verwendet wird. Im Falle der Pleite der Großzocker, sind sie aber diejenigen die zum Teil ihre Firmen verlieren. Der „Ehrbare Kaufmann“ ist schon längst tot.

3. Die Industriebosse, die Gebieter von Millionen von ArbeiterInnen, scheren sich einen Teufel um die Produktion von gesellschaftlich notwendigen Produkten und um Arbeitsplätze. Die Großaktionäre und das Großkapital (die kleinen Anleger sind im besten Fall Balljungen, die für die Profispieler die Bälle aufsammeln, aber mehr auch nicht) haben sich von der Realwirtschaft zum größten Teil abgehoben. Viele haben nicht einmal die Betriebe von innen gesehen, um die sie spekulieren. Sie haben keinen persönlichen Bezug zu dem Unternehmen, dass sie filetieren und aufsaugen. Die Gier nach Maximalprofiten treibt sie in riskante Geschäfte und Spekulationen und manchmal eben auch in den Ruin. Ruin bedeutet für sie nun vielleicht, anstatt mit zig Milliarden, nur noch mit Millionen zu hantieren. An Hunger nagen sie nicht. Ruin heißt aber für Millionen Werktätige tatsächlich Armut und Not! Die US-amerikanische Autoindustrie steht vor dem Ruin und kann ohne Staatshilfen nicht überleben. Es werden die Hunderttausenden ArbeiterInnen sein, die erwerbslos werden und von der Hand in den Mund leben müssen. Das ist der Parasitismus, die Fäulnis des Imperialismus, von denen Lenin spricht.

4. Die Herrschaft des Finanzkapitals untergräbt die Grundlagen der Gesellschaft. Die Aktionäre und Kuponschneider sind auf Maximalprofite aus, egal wie sie erwirtschaftet werden. Ob durch Kriege in Irak und Afghanistan oder durch Spekulationen.

„Der Imperialismus bedeutet eine ungeheure Anhäufung von Geldkapital in wenigen Ländern, das, wie wir gesehen haben, 100 bis 150 Milliarden Francs in Wertpapieren erreicht. Daraus ergibt sich das außergewöhnliche Anwachsen der Klasse oder, richtiger, der Schicht der Rentner, d.h. Personen, die vom ‘Kuponschneiden’ leben, Personen, die von der Beteiligung an irgendeinem Unternehmen völlig losgelöst sind, Personen, deren Beruf der Müßiggang ist. Die Kapitalausfuhr, eine der wesentlichsten ökonomischen Grundlagen des Imperialismus, verstärkt diese völlige Isolierung der Rentnerschicht von der Produktion noch mehr und drückt dem ganzen Land, das von der Ausbeutung der Arbeit einiger überseeischer Länder und Kolonien lebt, den Stempel des Parasitismus auf.“ ( LW Bd. 22, S. 281)

„Monopole, Oligarchie, das Streben nach Herrschaft statt nach Freiheit, die Ausbeutung einer immer größeren Anzahl kleiner oder schwacher Nationen durch ganz wenige reiche oder mächtige Nationen - all das erzeugte jene Merkmale des Imperialismus, die uns veranlassen, ihn als parasitären oder in Fäulnis begriffenen Kapitalismus zu kennzeichnen. Immer plastischer tritt als eine Tendenz des Imperialismus die Bildung des ‘Rentnerstaates’, des Wucherstaates hervor, dessen Bourgeoisie in steigendem Maße von Kapitalexport und ‘Kuponschneiden’ lebt. Es wäre ein Fehler, zu glauben, daß diese Fäulnistendenz ein rasches Wachstum des Kapitalismus ausschließt; durchaus nicht, einzelne Industriezweige, einzelne Schichten der Bourgeoisie und einzelne Länder offenbaren in der Epoche des Imperialismus mehr oder minder stark bald die eine, bald die andere dieser Tendenzen. Im großen und ganzen wächst der Kapitalismus bedeutend schneller als früher, aber dieses Wachstum wird nicht nur im allgemeinen immer ungleichmäßiger, sondern die Ungleichmäßigkeit äußert sich auch im besonderen in der Fäulnis der kapitalkräftigsten Länder (England).“ (ebenda, S. 305-306)

5. Auf der einen Seite gigantisch anwachsender Reichtum, auf der anderen Seite nehmen Armut und Hunger im Weltmaßstab zu. In den imperialistischen Metropolen, wo die ArbeiterInnenklasse, auch aufgrund der imperialistischen Auspressung der Proletarier der abhängigen Länder lange im Verhältnis zu ihnen „Besser gestellt“ war, wird in diesem Krisenzyklus weiter verarmen. Am 4. Dezember gibt die Arbeitsagentur in Nürnberg bekannt, dass 1,3 Millionen Menschen nicht von ihrer Arbeit leben können und auf eine Aufstockung ihres Lohns durch Arbeitslosengeld II, sprich Hartz 4, angewiesen sind. Das sind die viel bejubelten „neu“ geschaffenen Arbeitsplätze, prekär und mies bezahlt, auf die die Regierung stolz ist. Wer glaubt, dass die Deregulierung des Arbeitsmarktes, ganz besonders der freie Fall der Löhne nach unten, im Rahmen des Imageverlusts des Neoliberalismus, ausgelöst durch die Finanz- und Wirtschaftskrise, nun gestoppt werden wird, der irrt sich. Rot-Grün hat die Weichen mit der Agenda 2010 gelegt und Schwarz-Rot setzt diese Politik fort.

Die Konjunkturkrisen und das Schweigen der Bourgeoisie

Wenn das Problem nur die gigantischen Spekulationsblasen wären, dann könnte das Problem mit dem Platzen der Spekulationsblase aus der Welt geschafft werden. Nur, die Blasen sind geplatzt, aber die Krise verschärft sich täglich. Deutschland erwartet ein Schrumpfen der Wirtschaft um 2 % für 2009, das heißt Minus-Wachstum. Die Krise hat alle Branchen erfasst und der Wettlauf, wer die Krise überlebt, hat an Tempo zugelegt. Kein Stein steht auf dem anderen. Täglich werden uns in den Nachrichten Gewinner, aber auch Verlierer der Krise präsentiert. Wenn es aber nicht an der fehlenden Finanzaufsicht und den Kontrollen lag, wenn es nicht am Fehlen des „Ehrbaren Kaufmanns“ lag, wo müssen wir die Ursachen dann suchen. Karl Marx analysierte diesen Grundmechanismus schon im 19. Jahrhundert: „Wenn die Spekulation gegen Ende einer bestimmten Handelsperiode als unmittelbarer Vorläufer des Zusammenbruchs auftritt, sollte man nicht vergessen, dass die Spekulation selbst in den vorausgehenden Phasen der Periode erzeugt worden ist und daher selbst ein Resultat und eine Erscheinung und nicht den letzten Grund und das Wesen darstellt. Die politischen Ökonomen, die vorgeben, die regelmäßigen Zuckungen von Industrie und Handel durch die Spekulation zu erklären, ähneln der jetzt ausgestorbenen Schule von Naturphilosophen, die das Fieber als den wahren Grund aller Krankheiten ansahen.“ (Karl Marx, Die Handelskrise in England. In: MEW Bd. 12, S. 336)

Die Ursachen müssen wir im Wesen des Kapitalismus suchen. Die Gelehrten der Bourgeoisie verheimlichen gerade diese Erkenntnis, die bereits Marx in seinem Werk „Das Kapital“ umfassend bewiesen hat. Zyklische, in einem bestimmten Zeitraum immer wieder auftretende Überproduktionskrisen gehören zum Kapitalismus wie der Fisch ins Wasser!

Die bürgerlichen Ökonomen reden jetzt alle von der Finanzkrise, schweigen aber zur zyklischen Überproduktionskrise. Denn, wenn sie zugeben würden, dass es zyklische Überproduktionskrisen gibt, und diese unvermeidlich im Kapitalismus sind, müssten sie auch zugestehen, dass für die Abschaffung der Krisen die Abschaffung des Kapitalismus notwendig ist.

Nach dem 11. September 2001 und dem Aggressionskrieg gegen Afghanistan setzte in den USA ein recht lang anhaltender Aufschwung ein, der noch einmal durch einen zweiten Krieg gegen Irak im März 2003 einen weiteren Schub bekommen hat. Dieser Aufschwung dauerte bis November 2007, wie das National Bureau of Economic Research in seiner jüngsten Analyse darlegte. Ab dem 4. Quartal 2007 hat in den USA das Tempo der ökonomischen Entwicklung angefangen sich zu drosseln. Der Abschwung begann. D.h. die USA trat in einen neuen Krisenzyklus ein. Die USA, als größte Volkswirtschaft der Welt, ist zugleich der Konjunkturmotor der Welt. Die Entwicklungen in den USA breiten sich wellenartig auf der ganzen Welt aus. Zu diesem Beginn des neuen Krisenzyklus kam noch das Platzen der Immobilienblase hinzu, dann das Reißen der Kreditketten, die zur Finanzkrise geführt haben. Diese Finanzkrise vertieft die zyklische Krise, und erhöht die Wahrscheinlichkeit, dass die Krise sich insgesamt zu einer Weltwirtschaftskrise mit einer ziemlich tiefen und langen Talsohle entwickelt.

Bürgerliche Ökonomen, Finanzmanager und Politiker aber auch viele sich auf den Marxismus-Leninismus berufenden Gruppen/Organisationen sprechen schon heute von der größten Weltwirtschaftskrise seit 1929. Wir werden in den kommenden Monaten und Jahren sehen, was für eine Sprengkraft der heutige Krisenzyklus haben wird. Wir werden  höchstwahrscheinlich, wenn der jetzige Krisenzyklus der Weltwirtschaft die Depressionsphase tatsächlich erreicht, mit einer viel größeren Vernichtung der Produktionsmittel, enormer Erwerbslosigkeit und Ausmaße der Armut konfrontiert sein, die bei weitem die Ausmaße der Weltwirtschaftskrise von 1929 „toppen“ werden. (siehe dazu die eindrucksvolle Analyse im „Lehrbuch Politische Ökonomie“, Band I, S.244 – 253)

Die zyklischen Krisen sind wiederkehrende periodische Krisen, sie sind keine Neuerscheinung, sondern sind die Begleiter des Kapitalismus. Wir wollen das Wort Stalin geben, der diese Erscheinung des Kapitalismus sehr eindringlich beschreibt.

„Diese Herren [die Kapitalisten] vergessen, dass die Wirtschaftskrisen ein unvermeidliches Resultat des Kapitalismus sind. Diese Herren vergessen, dass die Krisen zusammen mit der Herrschaft des Kapitalismus auf die Welt kamen. Seit mehr als hundert Jahren treten periodische Wirtschaftskrisen ein, die sich nach Ablauf von je zwölf, zehn, acht oder weniger Jahren wiederholen. Seit dieser Zeit haben bürgerliche Regierungen aller Ränge und Farben, bürgerliche Persönlichkeiten aller Stufen und Kaliber, alle ohne Ausnahme ihre Kräfte an dem Problem der ‘Verhütung’ und ‘Beseitigung’ der Krisen versucht. Sie alle aber erlitten Schiffbruch. (...)

Die Basis der ökonomischen Überproduktionskrisen, ihre Ursache liegt im ganzen System der kapitalistischen Wirtschaft selbst. Die Basis der Krise liegt in dem Widerspruch zwischen dem gesellschaftlichen Charakter der Produktion und der kapitalistischen Form der Aneignung der Produktionsergebnisse. Ausdruck dieses Grundwiderspruchs des Kapitalismus ist der Widerspruch zwischen dem kolossalen Anwachsen der Produktionskapazitäten des Kapitalismus, die auf die Erzielung eines Maximums kapitalistischen Profits berechnet sind, und dem relativen Rückgang der zahlungsfähigen Nachfrage seitens der Millionenmassen der Werktätigen, deren Lebenshaltung die Kapitalisten ständig in den Schranken des äußersten Minimums zu halten suchen. Um im Konkurrenzkampf zu gewinnen und möglichst viel Profit herauszupressen, müssen die Kapitalisten die Technik entwickeln, eine Rationalisierung durchführen, die Ausbeutung der Arbeiter verschärfen und die Produktionskapazitäten ihrer Betriebe bis aufs äußerste steigern. Damit keiner hinter dem anderen zurückbleibe, sind alle Kapitalisten gezwungen, in einer oder der anderen Weise diesen Weg rasender Entwicklung der Produktionsmöglichkeiten zu beschreiten. Aber der Binnenmarkt wie der Außenmarkt, die Kaufkraft der Millionenmassen der Arbeiter und Bauern, die in letzter Instanz die Hauptkäufer sind, bleiben auf einem niedrigen Niveau. Daher die Überproduktionskrisen. Daher die bekannten Resultate, die sich mehr oder weniger periodisch wiederholen, kraft deren die Waren unverkauft bleiben, die Produktion zurückgeht, die Arbeitslosigkeit wächst, die Löhne gesenkt werden, wodurch sich der Widerspruch zwischen dem Produktionsniveau und dem Niveau der zahlungskräftigen Nachfrage noch mehr verschärft. Die Überproduktionskrise ist der Ausdruck dieses Widerspruchs in stürmischen und verheerenden Formen.

Könnte der Kapitalismus die Produktion nicht der Erzielung eines Maximums von Profit, sondern einer systematischen Verbesserung der materiellen Lage der Volksmassen anpassen, könnte er den Profit verwenden nicht zur Befriedigung der Launen parasitärer Klassen, nicht zur Vervollkommnung der Ausbeutungsmethoden, nicht zur Kapitalausfuhr, sondern zur systematischen Hebung der materiellen Lage der Arbeiter und Bauern, dann gäbe es keine Krisen. Aber dann wäre auch der Kapitalismus kein Kapitalismus. Um die Krisen abzuschaffen, muss man den Kapitalismus abschaffen.“ (J.W. Stalin, Politischer Rechenschaftsbericht an den XVI. Parteitag. In: J.W. Stalin Werke Bd. 12, S. 213 ff.)

Zeche zahlen so oder so die Werktätigen

Eins ist klar, einige Kapitalisten, einige Banker, einige Trusts werden natürlich in dieser Krise Pleite gehen, und ihnen werden wir sicherlich keine Träne nachweinen. Sie haben sowieso ihre Schäfchen bereits ins Trockene gebracht. Die Kosten für diese Krise werden wir Werktätigen zahlen. Die Menschen in den abhängigen und armen Ländern werden doppelt oder dreifach davon geschlagen sein. Die Hungermärsche und Aufstände werden sicherlich zunehmen, zu dem Millionheer von Erwerbslosen werden dort wie hier noch mehr hinzukommen.

Die Regierungen werden ihre milliardenschweren Rettungspakete für das Kapital mit noch mehr Steuern und Kürzung der Sozialausgaben finanzieren. Woher nehmen, wenn nicht stehlen? Die Regierung wird das Geld bei den Werktätigen stehlen. Gelder für Bildung, für Schulen, für alte Menschen, für Gesundheit alles wir weiter und drastischer gekürzt.

Als die Familienministerin von der Leyen mehr Geld für Kindergärten und Krippen forderte, damit jedes dritte Kind unter drei Jahren einen Platz bekommen sollte, wurde ein heftiger Streit vom Zaune gebrochen und ihr klar gemacht, dass sie zu weit geht. Bund und Länder streiten immer noch wer wie viel Kosten übernimmt. Es geht hier lediglich um vier Milliarden Euro, die der Bund und acht Milliarden, die die Länder hätten aufbringen müssen. Kinderbetreuung ist in diesem Land nach wie vor eine unwichtige und wenn dann doch eher eine private Angelegenheit. Das war vor der Krise. Nach der Krise als die Banken „zu Hilfe“ riefen, war keine Summe zu schade für sie. Die Regierung spann in wenigen Tagen einen Rettungsschirm von sage und schreibe 500 Milliarden Euro. Auf einmal war Geld reichlich vorhanden. Sparen war gestern, ausgeben heute. Mit diesem Geld sollen marode Unternehmen und Banken saniert werden. Das ist ein gigantisches Umverteilen von unten nach oben, das ist ein Weihnachtsgeschenk für alle Bonzen.

Eine zweite Umverteilung von unten nach oben wird durch die Inflation ausgelöst. Die astronomischen Summen, die der Staat in den Wirtschaftskreislauf pumpt und dadurch Banken und Unternehmen stützt, werden früher oder später als Inflation an die Verbraucher weiter gegeben. Diese Inflation wird sich als Kaufkraftverlust bei den Arbeitern und Angestellten wieder finden.

Nichtsdestotrotz sind die Maßnahmen, die die Bourgeoisie gegen die Krise aufstellt, wirkungslos. Zyklische Überproduktionskrisen sind systemimmanent, sie gehören zum Kapitalismus wie der Profit, die Ausbeutung und die Erwerbslosigkeit. Es geht nur um Schadensbegrenzung.

Es geht darum das kapitalistische System reinzuwaschen, in dem man den ganz augenscheinlichen, nicht mehr zu ignorierenden Schlamassel einigen zu gierigen Vertretern des Systems, einigen Managern, Börsenspekulanten, Bankiers in die Schuhe schiebt, d.h. einige zu forsch gewordenen Kapitalisten opfert, um das kapitalistische System als Ganzes zu retten. Das geht aber ohne eine Richtungsänderung innerhalb der bürgerlichen Politik nicht. Genauso wie bei der Weltwirtschaftskrise in den 1930er Jahren, wird nun in der kapitalistischen Wirtschaftspolitik ein solcher Richtungswechsel stattfinden.

Die seit Mitte der 1970er Jahre vorherrschende, und seit dem Zusammenbruch des sowjetischen Sozialimperialismus und des von ihm beherrschten Ostblocks, Siege feiernde Wirtschaftspolitik des „Neo Liberalismus“ hat mit dieser Finanzkrise erst ein Mal ausgedient. Diese sogenannte „neoliberalistische Wirtschaftspolitik“ beruht auf dem Grundsatz, „Lasst dem Markt seinen freien Lauf, der Markt regelt und richtet alles“. Der Staat sollte sich aus der Wirtschaft möglichst fern halten, und nur dazu da sein, die Bedingungen des völlig freien Verkehrs des Kapitals und der Dienstleistungen zu schaffen.

Nun schreien große Teile der Bourgeoisie nach staatlichen Kontrollmechanismen über Banken, Börsen und Finanzmärkte. Große Teile der Bourgeoisie fordern allgemein anerkannte und von Staaten kontrollierte und garantierten Regeln für die Kapitalbewegungen. Die FAZ versteigt sich sogar soweit den „Tod der Investmentbanken“ auszurufen. (20.9.08)

Aber nicht nur das. Es werden auch konkret Schritte unternommen, die sich in die Richtung bewegen. Es wird eine alte Politikrichtung der Keynesianismus, wieder neu aufgelegt. Der Neo-Keynesianismus wird also zum Zauberstab, der alles richtet, hochgejubelt. Die Neokeynesianer fordern ein stärkeres Engagement der Staaten in der Ökonomie. Die Staaten sollen mehr auf den nationalen und internationalen Märkten regulierend eingreifen. Sie selbst sollen Nachfrage und Angebot auf dem Markt schaffen und bedienen. Die Staaten sollen die Kaufkraft der Arbeiterklasse stärken, damit diese mehr konsumiert und dadurch die Wirtschaft angekurbelt wird. Dafür sollen die Staaten mit einem gigantischen Konjunkturprogramm die Wirtschaft aus der Krise herausholen. Kontrolle der Banken, Konsumgutscheine für die Bürger, Steuersenkungen, Steuern auf Finanz- und Spekulationsgeschäfte, Investitionen in ökologische Produktion, Bildung und öffentliche Infrastruktur sind typische Maßnahmen dieses Konzepts. Diesen Staatseingriff fordern interessanter Weise auch Politiker wie Lafontaine von der Linken, die sich sozialistisch nennen. Der Keynesianismus hat aber nichts gemein mit dem Sozialismus. Für den Sozialismus gibt es keine „soziale Marktwirtschaft“ und keinen „sozialen“ Kapitalismus.  Innerhalb des imperialistischen EU-Projektes gibt es heftige Auseinandersetzungen über den richtigen Kurs der Krisenbewältigung. Frankreich und England forcieren einen ganz ungenierten staatsinterventionistischen Kurs.

Während für die BRD die ideologische Debatte, ob neoliberal oder keynesianisch interveniert werden soll, vor der Krise noch eine Rolle gespielt hat, ist sie während der Krise in den Hintergrund gerückt. Die Debatte ist dem Pragmatismus der Krisenbewältigung gewichen. Ohne dem Neoliberalismus abzuschwören, betreibt die Bundesregierung eine pragmatische Politik der Schadensbegrenzung und die beruht auf dem Neo-Keynesianismus. Es bleibt ihr auch nichts anderes übrig. Wenn wir uns das Konjunkturprogramm der Bundesregierung, das unter dem Namen „Beschäftigungssicherung durch Wachstumsstärke“ läuft, dann strotzt es nur so von keynesianischen Maßnahmen: Absenkung der Erbschaftssteuer, stärkere steuerliche Absetzbarkeit von Handwerkerrechnungen und Haushaltshilfen, Aussetzen der KFZ-Steuer für zwei Jahre, Investitionsprogramm für die öffentliche Infrastruktur.

Andererseits lehnt die Regierung Konsumgutscheine für die BürgerInnen bisher ab. Wirtschaftsminister Glos: „Konsumgutscheine mögen als Geschenkidee gut in die Vorweihnachtszeit passen, unsere tatsächlichen wirtschaftlichen Probleme lösen wir damit nicht.“ (FAZ, 4.12.08) Hier wird ganz eindeutig mit zweierlei Maß gemessen. Während den Bankhaien und Spekulanten, den Industriebossen und Landesbankchefs durch Milliarden Steuergelder weiterhin ihre horrenden Bezüge und Gehälter finanziert werden, damit diese Damen und Herren auch weiterhin luxuriöse Weihnachtsgeschenke kaufen können, gibt der Staat den „kleinen Leuten“ nicht einmal einige Hundert Euro. Die Vorschläge reichen von 125 Euro (Peter Bofinger, Sachverständigenrat) bis 500 Euro Konsumgutschein + 200 Euro Eigenbeteiligung, natürlich unter Ausschluss aller Menschen, die von Hartz 4 darben müssen! (Andrea Nahles, SPD)

Das Herbstgutachten des Sachverständigenrates lobt die bisherigen „unorthodoxen Maßnahmen der Regierung“. Was zeigt sich: In der Krise stehen alle Bourgeois zusammen, ob schwarz, spd-rosa, gelb, linke-rosa oder grüne. Es geht um den Bestand des Systems und da müssen die parteipolitischen Zänkereien ausgesetzt werden. „Es gab deshalb keine Alternative zu den koordinierten, umfassenden und teilweise sehr unorthodoxen Maßnahmen von Notenbanken und Regierungen.“ (Herbstgutachten des Sachverständigenrates)

„Die Linke“ präsentiert sich als die bessere Krisenmanagerin des Kapitalismus

Die Opposition führte in der „Krisendebatte“ nur Scheingefechte. Im Grunde hebt die SPD-CDU Regierung der Linken gerade ihr ganzes Wirtschaftsprogramm aus den Angeln. Was zunächst von anderen Parteien als Populismus Lafontaines zurückgewiesen wurde, wird heute von Politikern der Großen Koalition auch gefordert und ist teilweise umgesetzt worden: Mindestlöhne, Begrenzung der Managergehälter, Korrekturen an Hartz IV und die weiter oben erwähnten Konjunkturbelebungsmaßnahmen. Der einzige Unterschied zur Regierung ist, dass der Linken die Maßnahmen nicht weit genug gehen. Lafontaine fordert für das öffentliche Investitionsprogramm mehr Geld, oder die Erhöhung der Steuerfreibeträge. So pragmatisch wie die schwarz-rote Regierung ist, denkt sie auch darüber nach.

Die Partei Die Linke beweist nur, dass sie die besseren Krisenmanager des Kapitalismus sind als die großen bürgerlichen Parteien. Im Bundesrat verabschiedete die Linke-SPD Koalitionsregierung in Berlin das Programm der Bundesregierung mit.

Bei der Bewältigung der Bankenkrise bewegt sich die Linke auf derselben Welle wie die Regierung. Sie kritisieren lediglich, dass der Staat zwar Geld an die Banken verschenkt, was sie auch richtig finden, aber nicht die Kontrolle über die Geschäftspolitik übernimmt. Sie wollen, dass der Staat bei der Ausrichtung der Geschäftspolitik mit entscheidet. Managergehälter begrenzen und keine Ausschüttung von Dividenden fordert auch Steinbrück. Der „linke“ Flügel der Linken, S. Wagenknecht von der Kommunistischen Plattform, fordern in einer Beschlussvorlage an den Parteivorstand: „Der Banken- und Kreditbereich gehört in öffentliche und gemeinwirtschaftliche Kontrolle, so wie die Sparkassen und Genossenschaftsbanken dies ohnehin schon sind. Diese erweisen sich im aktuellen Finanzcrash als einzig stabiler Stützpfeiler(!!!)“ (junge Welt, 29.10.2008)

Es scheint noch nicht zu diesen Verstaatlichungs-Fans vorgedrungen zu sein: die Landesbanken, die Sparkassen haben ebenfalls durch hochriskante Finanzgeschäfte Milliarden Euro in den Sand gesetzt. Die Bayern LB (Landesbank) ist wohl derzeit nicht gerade ein „stabiler Stützpfeiler“! Sie schaufelte ein über 4,5 Milliardeneurograb, und Finanzminister Huber, der das Debakel lange Zeit verschleiert hat, fiel nur eine Stufe der Karriereleiter runter. Diese öffentliche Kontrolle, die sich Frau Wagenknecht wünscht, ist wirklich bewundernswert!

Sogar der sogenannte Sachverständigenrat (Die Grenzen ihres Sachverstandes – und der ganzen Truppe der bürgerlichen Ökonomen überhaupt wurde durch die aktuelle Krise augenscheinlich. Ihre angeblich  wissenschaftlichen! Prognosen mussten sie fast monatlich ändern!!!) fordern wie die Linke eine Ausweitung des öffentlichen Investitionsprogramms. Angesichts der „ungewöhnlichen großen Unsicherheiten über die weitere wirtschaftliche Entwicklung“ hält der Rat es für vertretbar, „wenn im nächsten Jahr die öffentlichen Nettoinvestitionen ausgeweitet und durch ein höheres (Staats!) Defizit finanziert werden“.

Was uns die Linke als Lösung aus der Krise vorschlägt ist ein alter Hut. Die Verstaatlichung einiger Banken und Unternehmen, die in die Krise geraten sind oder von Schlüsselindustrien, ist noch lange nicht das Ende des Kapitalismus. Wir wollen der Linken mit Lenin antworten:

„Bürgerliche Gelehrte und Publizisten treten als Verteidiger des Imperialismus gewöhnlich in etwas verkappter Form auf, indem sie die völlige Herrschaft des Imperialismus und seine tiefen Wurzeln vertuschen, dafür aber Einzelheiten und nebensächliche Details in den Vordergrund zu rücken versuchen, um durch ganz unernste ‚Reform’projekte von der Art einer Polizeiaufsicht über die Trusts oder Banken u.a. die Aufmerksamkeit vom Wesentlichen abzulenken. Seltener treten zynische, offene Imperialisten auf, die den Mut haben, auszusprechen, wie unsinnig es ist, die Grundeigenschaften des Imperialismus reformieren zu wollen.“ (LW 22, Seite 291)

Dem haben wir weiter nichts hinzuzufügen. Die nächste Konjunktur- und Finanzkrise kommt bestimmt, wenn die Arbeiterklasse vorher den Imperialismus nicht gestürzt hat. Und solange der Kapitalismus weiter existiert, wird in jedem Krisenzyklus irgendwann die Talsohle überwunden. Es kommt die Phase der Belebung und die Phase des Aufschwungs. Dann beginnt irgendwann ein neuer Zyklus, Krise, Depression… Solange der Kapitalismus existiert, werden an den Folgen der Krisen vor allem die ArbeiterInnen und Werktätigen leiden, auf deren Schulter die Lasten der Krise abgewälzt werden.

„Die kapitalistischen Krisen bedeuten eine gigantische Vernichtung von Produktivkräften. Sie bringen den werktätigen Klassen unermeßliche Not. In den Krisen kommt der historische beschränkte Charakter der bürgerlichen Gesellschaftsordnung, die Unfähigkeit des Kapitalismus zur weiteren Lenkung der aus seinem Schoß gewachsenen Produktivkräfte besonders kraß zum Ausdruck. Um die Krisen zu vernichten muß man den Kapitalismus vernichten.“ (Lehrbuch Politische Ökonomie Bd. 2, S. 253)

 Um den Kapitalismus zu vernichten muss aber die Arbeiterklasse sich ihrer Klasseninteressen, ihrer geschichtlichen Mission als Totengräber der kapitalistischen Ordnung bewusst werden und sich in ihrer revolutionären Klassenpartei organisieren. Solange dies nicht geschieht, solange werden die Kapitalisten schalten und walten wie sie wollen. In Krisenzeiten wie den heutigen werden sie uns Werktätige zur Opferbereitschaft, zum Lohnverzicht, zur Mäßigung etc. aufrufen.

Zu solchen Unverschämtheiten gilt es zu sagen:

Dreck euer Ausbeutungssystem. Es ist nicht unseres!

Dreck eure Krise. Sie ist nicht unsere!

13.12.2008