Es wird in diesem Abschnitt die Grundhaltung von Marx und Engels aus dem „Manifest der Kommunistischen Partei“ zum Eigentum dargelegt: „Was den Kommunismus auszeichnet ist nicht die Abschaffung des Eigentums überhaupt [es wird ja immer behauptet, die Kommunisten wollen das Eigentum abschaffen etc.] – sondern die Abschaffung des bürgerlichen Eigentums.“ ¹ Keine Gesellschaft ist denkbar ohne Herrschaft einer historisch bestimmten Form des Eigentums. Die proletarische Revolution, die das Privateigentum an Produktionsmitteln abschafft, errichtet an dessen Stelle das sozialistische Eigentum an Produktionsmitteln. Es geht also nicht um die Abschaffung des Eigentums als solches, sondern einer bestimmten Form des Eigentums. Da die bürgerliche Gesellschaft die letzte Form der Ausbeutergesellschaft ist, ist die sozialistische Revolution nichts anderes in der Eigentumsfrage, also die Abschaffung des bürgerlichen Eigentums. Vor allem des Eigentums an Produktionsmitteln, was die Grundlage der kapitalistischen Produktion ist. Dann wird dargelegt was das hinsichtlich der Arbeit, der Stellung der Arbeit etc. heißt: „Da die Produktionsmittel aufgehört haben, Kapital zu sein, gibt es im Sozialismus keine Teilung der aufgehäuften Arbeit in konstantes und variables Kapital.“ (S. 446) Das bedeutet, also einerseits Kapital, das in den Produktionsmitteln angelegt ist und Kapital das für Lohn etc. bezahlt wird, und aus dem dann der Mehrwert, der sogenannte Profit entsteht. Das gibt es nicht mehr, wenn die Produktionsmittel tatsächlich in Eigentum der gesamten Gesellschaft umgewandelt werden. Das heißt dann auch: „In der bürgerlichen Gesellschaft ist die lebendige Arbeit [Das heißt die Arbeit der Arbeiter, die konkret im Moment ausgeführt wird] nur ein Mittel, die aufgehäufte Arbeit [vom konstanten Kapital, in Form von Kapital das in Produktionsmittel angelegt ist] zu vermehren. In der kommunistischen Gesellschaft ist die aufgehäufte Arbeit nur ein Mittel, um den Lebensprozeß der Arbeiter zu erweitern, zu bereichern, zu befördern.“ (S. 446) Alle im Lehrbuch und von uns hier zitierten Grundpositionen entstammen dem Manifest der Kommunistischen Partei von Marx und Engels. Das sind in diesem Teil im Prinzip die richtigen Aussagen. Alles worauf sich die Verfasser des Lehrbuchs beim Marxismus berufen ist glasklar und sehr gut.

Dann wird in fünf Punkten herausgestellt, was das sozialistische System der Volkswirtschaft grundlegend von dem System der kapitalistischen Wirtschaft unterscheidet und welche Vorzüge es hat.

Da wird als erstes gesagt, „Im sozialistischen Wirtschaftssystem sind die Produktionsmittel gesellschaftliches Eigentum, das heißt, sie gehören den Werktätigen in Gestalt [jetzt kommt es] des sozialistischen Staates oder der Kollektivwirtschaften sowie der anderen genossenschaftlichen Vereinigungen; deshalb gehören die Produkte der Arbeit ebenfalls des Werktätigen.“ (S. 446, Hervorheb. TA)

Das ist richtig und zugleich auch falsch. Es verdeckt in der Form praktisch, dass ein Teil der Werktätigen in diesen zwei Formen des gesellschaftlichen Eigentums an Produktionsmitteln, (Staatseigentum und Kollektivwirtschaft) verschiedene Stellungen am Eigentum an den Produktionsmitteln haben. Dadurch ist auch das, was die Werktätigen von der Gesellschaft nehmen ganz anders und ganz unterschiedlich. Alle sind gleich, aber einige sind gleicher als die anderen. So sieht es dann aus. Wenn man schon von vorneherein den Unterschied zwischen den zwei Formen des gesellschaftlichen Eigentums an Produktionsmitteln, der im Prinzip grundlegend ist, nicht benennt, dann macht man aus marxistischer Sicht einen groben Fehler. Von revisionistischer Sicht aus ist das kein Fehler. Dieser grundlegende Unterschied wird auch auf Seite 453 explizit verneint und es wird festgestellt: „Die Unterschiede zwischen den staatlichen und genossenschaftlichen (kollektiven) Betrieben sind nicht von grundlegender Natur. Es sind Unterschiede zwischen zwei Arten der Wirtschaft im Rahmen der sozialistischen Produktionsverhältnisse.“ (Hervorheb. TA)

Das sind klare Ansagen: Es gibt keine grundlegenden Unterschiede bzw. die Unterschiede sind nicht von grundlegender Natur. Wenn man das so darlegt, dann hat man auch nicht mehr die Aufgabe diese zweite Form aufzuheben. Der Marxismus besagt, im Laufe der Entwicklung des Sozialismus muss diese zweite Form, das genossenschaftliche Eigentum aufgehoben und in Volkseigentum umgewandelt werden. Wenn aber praktisch keine grundlegenden Unterschiede gesehen werden, ist praktisch alles sozialistisch, dann ist diese Aufgabe sozusagen verschwunden. Dazu kommen noch weitere Positionen, die nicht etwa die Aufhebung, sondern die Festigung und den Schutz dieser zwei Eigentumsformen als Aufgabe benennen.

In Punkt 5 über die „grundlegenden Unterschiede und Vorzüge des sozialistischen Systems der Volkswirtschaft“ wird im Lehrbuch folgendes ausgeführt: „Das gesellschaftliche Eigentum ist die Grundlage der sozialistischen Ordnung, ... die Quelle eines wohlhabenden und kulturvollen Lebens aller Werktätigen. Dieses Eigentum ist heilig und unantastbar. Die Verfassung der UdSSR verpflichtet einen jeden Bürger der Sowjetgesellschaft, das gesellschaftliche Eigentum zu hüten und zu festigen. Menschen, die sich am sozialistisch Eigentum vergreifen, sind Feinde des Volkes und werden laut Gesetz bestraft.“ (S. 447, Hervorheb. TA) Hier wird allgemein vom gesellschaftlichen Eigentum geredet. Wir wissen aber, dieses gesellschaftliche Eigentum existiert in zwei Formen. Und die eine Form muss nicht geschützt, gehegt, und weitergeführt werden, sondern sie muss aufgehoben werden. Wenn aber dem Bürger/der Bürgerin suggeriert wird und sogar als Aufgabe gestellt wird, dieses auch zu schützen, dann wird diese Aufgabe wieder unterschlagen. Auch in der Verfassung 1936 wird ganz konkret festgestellt: „das gesellschaftliche sozialistische Eigentum als heilige und unverletzliche Grundlage der Sowjetordnung“. ² Somit ist die ganze Geschichte gelaufen. Dann wird im Lehrbuch weiter gesagt, darauf haben wir vorher schon hingewiesen: „Die Existenz zweier Formen des sozialistischen Eigentums ist auf die historischen Bedingungen zurückzuführen, unter denen sich die proletarische Revolution und der Aufbau des Kommunismus vollziehen. ... So entsteht das staatliche sozialistische Eigentum (das Volkseigentum). [Jetzt kommt es] Gleichzeitig lehnt das Programm des wissenschaftlichen Kommunismus den Weg der Expropriation der Bauern, der Gewerbetreibenden und Handwerker als feindlich und verbrecherisch ab. [Nicht das gewaltsame sondern überhaupt die Expropriation, die Enteignung von Kleinbauern, Kleinhandwerkern etc. ist verbrecherisch und wird abgelehnt.] ...

Die Existenz zweier Formen des gesellschaftlichen Eigentums ist somit eine objektive Notwendigkeit und bringt die Eigenart der Wege zum Ausdruck, auf denen die Arbeiterklasse und die Bauernschaft zum Sozialismus und danach zum Kommunismus gelangen.“ (S. 448, Hervorheb. TA) Die Arbeiterklasse und die Bauernschaft wird nie zum Kommunismus gelangen, wenn die Form des gesellschaftlichen Eigentums an Produktionsmitteln, das Gruppeneigentum, weiter bestehen bleibt. Was das staatliche Eigentum von dem Gruppeneigentum im Sozialismus unterscheidet wird einzig und allein dadurch erklärt, dass das staatliche Eigentum die höhere Form ist. Es gibt also praktisch keinen grundlegenden Unterschied.

Es wird dann festgestellt: „Die einzige Quelle des persönlichen Eigentums ist in der Epoche des Sozialismus die Arbeit. [Das ist hundertprozentig richtig] Bei der uneingeschränkten Herrschaft der sozialistischen Produktionsverhältnisse können sich Gegenstände, die persönliches Eigentum sind, nicht in Kapital verwandeln, das heißt nicht als Mittel der Ausbeutung benutzt werden. [Dann kommt es] Das Recht am persönlichen Eigentum wird ebenso wie das Erbrecht am persönlichen Eigentum durch die Verfassung der UdSSR geschützt. (S. 454/455, Hervorheb. TA)

Das eine schließt das andere aus. Wenn es ein Erbrecht gibt, dann ist die Quelle des Reichtums nicht die Arbeit. Wenn ich etwas erbe und es meinen Reichtum vermehrt, dann ist die Quelle dieses Reichtums nicht meine eigene Arbeit. Es könnte evtl. die Arbeit meiner Vorfahren sein, aber was habe ich damit zu tun, außer dass ich zufällig von ihnen abstamme. Und wieso bekomme ich, weil ich von ihnen abstamme, mehr von dem gesellschaftlichen Reichtum als die anderen, die keine Vorfahren haben, die persönliches Eigentum besitzen, was ist die Grundlage? Das eine schließt das andere aus.

Im Sozialismus (wenigstens im Sozialismus, der einigermaßen auch das Wort Sozialismus verdient) ist es eine der ersten Aufgaben, das Erbrecht abzuschaffen. Ob man das machen kann, ob man das machen könnte, das steht auf einem anderen Blatt. Wir sind nicht der Meinung, dass wir z.B. in der Türkei oder in Deutschland morgen das Erbrecht abschaffen könnten. Dazu brauchen wir eine lange Zeit um die neue Gesellschaft zu festigen und die Menschen in der Praxis davon zu überzeugen. In dieser langen Zeit sollten die KommunistInnen aber nicht davon reden: Wir haben gesiegt, wir haben sozialistische Verhältnisse und alles ist gut etc. Sondern sie müssen ganz klar benennen: In dieser Frage sind wir noch nicht sozialistisch. Von kommunistisch ganz zu schweigen.

Hinsichtlich des persönlichen Eigentums im Sozialismus wird folgendes ausgeführt: „Das gesellschaftliche Eigentum erstreckt sich im Sozialismus auf die Produktionsmittel und auf die erzeugten Produkte. Ein Teil dieser Produkte dient im weiteren als Produktionsmittel und bleibt gesellschaftliches Eigentum. Der andere Teil [jetzt aufmerksam lesen] der Produkte, der aus Konsumgütern besteht, wird entsprechend der Quantität und der Qualität der geleisteten Arbeit an die Werktätigen verteilt und geht in deren persönliches Eigentum ein.“ (S. 453) Es gibt Produktionsmittel und Konsumtionsmittel. Im Sozialismus – das wird gesagt – ist es so, die Produkte, die man durch die Arbeit produziert, werden zu einem Teil in Produktionsmittel gesteckt, damit also die Produktion weitergeht und erweitert weitergeht, damit die Gesellschaft sich immer mehr vorwärts bewegt, reicher wird, wohlhabender wird, etc. Der andere Teil der Produkte, das sind Konsumtionsmittel, die werden je nach Qualität und Quantität der Arbeit an die Werktätigen verteilt.

Das ist sehr verkürzt und theoretisch falsch. Weil ein Großteil der Produkte, die auch immer mehr werden, weder in Produktionsmittel als Produktionsmittel noch als Konsumtionsmittel, persönliche Konsumtionsmittel, verwendet werden. Sie gehen nicht in das Eigentum des Produzenten ein, sondern sie gehören der Gesamtgesellschaft. In Form von Erziehungsinstitutionen, Schulen, Sportplätzen, Krankenhäuser, Infrastruktur etc. Diese gehören niemandem persönlich. Diese gehören der Gesamtgesellschaft und dieser Teil wird immer größer, je wohlhabender die Gesellschaft wird. Das sind keine Produktionsmittel. Das sind auch keine persönlichen Konsumtionsmittel. Warum ist der Bus, der praktisch für alle da ist, mein persönliches Eigentum? Ich kann ihn verwenden, wie alle anderen auch. Oder der Arzt, der für mich da ist, ausgebildet und angestellt durch den sozialistischen Staat, ist nicht mein persönliches Eigentum.

Da sind Zehntausende Wissenschaftler, die diskutieren über das Lehrbuch und dann kommt so etwas unstimmiges und falsches heraus. Das zeigt aber auch, wie die Menschen im Marxismus wirklich geschult gewesen waren. Es sind ja nicht nur Zehntausende sowjetische Wissenschaftler, die das geschrieben haben, sondern Millionen von Parteimitgliedern, die das gelesen und abgenickt haben.

Kapitel XXVIII Das ökonomische Grundgesetz des Sozialismus

Es wird sehr richtig im Lehrbuch festgestellt, dass die Gesetze der Ökonomie des Sozialismus sich erst im Laufe der Zeit herauskristallisiert und entwickelt haben. Es existierte bislang ja kein Sozialismus. Die KommunistInnen verfügten über eine Theorie, aber das war Theorie und noch nirgendwo in die Praxis umgesetzt worden. In dem Sinne gibt es auch keine Gesetze, sondern es gibt theoretische Grundlagen. Auf der Grundlage dieser Theorie gingen die KommunistInnen in die Praxis und versuchen den Sozialismus aufzubauen. Dann erleben sie, wenn wir das so machen, dann geht es nicht. Also nehmen wir einen anderen Weg. So entwickeln sich überhaupt die sogenannten Gesetze der sozialistischen Ökonomie.

Unserer Meinung nach sind diese auch heute noch nicht vollständig entwickelt. Es gibt zwar Versuche des sozialistischen Aufbaus, wo auch viele Erfolge erzielt worden sind, aber es gibt noch keinen „vollendeten“ Sozialismus, an dem wir uns messen und von dem wir uns leiten lassen können. Das sind die ersten Versuche gewesen, aus denen wir lernen müssen. Aus den bisherigen Erfahrungen sollen bestimmte Schlüsse gezogen werden und wir sollten sagen, ja, das könnten wir als Gesetz oder als allgemein gültige Regel aufstellen. Aber mehr können wir nicht tun. Sehr allgemein wurden die grundlegenden Prinzipien der sozialistischen Ökonomie oder die Grundzüge des Gesetzes der sozialistischen Ökonomie von Stalin festgehalten und im Lehrbuch auf Seite 462 zitiert: „Die wesentlichen Züge und Erfordernisse des ökonomischen Grundgesetzes des Sozialismus sind: Sicherung der maximalen Befriedigung der ständig wachsenden materiellen und kulturellen Bedürfnisse der gesamten Gesellschaft durch ununterbrochenes Wachstum und stetige Vervollkommnung der sozialistischen Produktion auf der Basis der höchstentwickelten Technik.“ Das ist so allgemein gehalten, also wenn wir uns daran halten, dann können wir den Sozialismus aufbauen.

Was sagt denn dieses Zitat: Willst du den Sozialismus aufbauen, brauchst du die höchstentwickelte Technik. Ohne höchstentwickelte Technik den Sozialismus aufbauen zu wollen und zu können ist nicht möglich. Das ist das erste was wir lernen müssen. Das ist die ganze Diskussion: Ist Albanien sozialistisch oder nicht etc. Es wird hier in dem formulierten Gesetz vor allem das Ziel der sozialistischen Wirtschaft formuliert. Das ist was den Sozialismus von anderen Gesellschaftsformationen im Prinzip trennt. Sein Ziel ist die „Befriedigung der ständig wachsenden materiellen und kulturellen Bedürfnisse der gesamten Gesellschaft“. Wenn das nicht das Ziel ist, ist vom Sozialismus zu reden völlig daneben. Hier ist wichtig, „die Befriedigung von wem“ – der gesamten Gesellschaft. Nicht eines Teils der Gesellschaft, sondern der gesamten Gesellschaft. Wie schaffen wir das: „durch ununterbrochenes Wachstum und stetige Vervollkommnung der sozialistischen Produktion“. Auf der einen Seite muss ein stetiges Wachstum da sein. Eine Wirtschaft mit Krisen etc. kann keine sozialistische Wirtschaft sein. Stetiges Wachstum ist das Grundgesetz der sozialistischen Wirtschaft. Ist das möglich – ja.

Die sozialistische Wirtschaft ist eine Planwirtschaft. Die vernichtenden Züge, der kapitalistischen Wirtschaft, das Chaos, das notwendigerweise da ist, weil jeder für sich plant und es keinen Gesamtplan gibt, bringen mit sich, dass es immer wieder zu Krisen kommt. Während im Sozialismus durchaus ein Gesamtplan möglich ist. Ist dieser Gesamtplan richtig und beruht auf wirklichen, tatsächlichen Gegebenheiten, gibt es keinen Grund, warum es kein ständiges Wachstum geben soll.

Wodurch ist dieses zu erreichen? Durch die Vervollkommnung der sozialistischen Produktion. Das heißt: Sozialistische Produktion und Sozialismus ist ein Prozess. In diesem Prozess soll es vorwärts gehen und nicht rückwärts. Er muss immer mehr verbessert werden.

Nehmen wir jetzt die Frage des Eigentums an Produktionsmitteln. Es kann sein, dass wir eine Zeitlang auch Privateigentum an Produktionsmitteln zulassen müssen. Es kann sein, dass wir eine sehr lange Zeit Kollektivwirtschaften zulassen müssen. Das Problem ist, vervollkommnen wir diese Produktionsverhältnisse in Richtung gesamtgesellschaftliches Eigentum oder nicht.

Das ist also der Sozialismus. An dieser Aussage können wir jede Gesellschaft, die von sich behauptet, sozialistisch zu sein, messen.

Wir analysieren, welche Technik wird verwendet, in welche Richtung gehen die Produktionsverhältnisse, gibt es ständiges Wachstum oder gibt es Brüche. Brüche kann es auch geben, wenn wir die Planwirtschaft haben, z.B. durch äußere Einwirkungen wie Erdbeben oder Klimakatastrophen. Diese liegen nicht in unserer Hand. Aber selbst diese können wir besser meistern, als der Kapitalismus. Aber es kann Brüche geben. Vorausgesetzt, die Bedingungen sind die Selben (normal). Was den Sozialismus vom Kapitalismus in Punkto Wirtschaft unterscheidet ist tatsächlich ständiges Wachstum.

Die ständig wachsenden materiellen und kulturellen Bedürfnisse: Ist es tatsächlich so, dass sich die gesamte Gesellschaft kulturell weiterentwickelt, sich materiell weiterentwickelt und ist es so, dass wir diese Bedürfnisse wirklich immer im wachsenden Maße befriedigen oder nicht. Daran können wir den Sozialismus messen. Wie ihr seht, ist das eine ganz allgemeine Aussage, dieses Gesetz. Wie es konkret dazu kommt, da müsste man nicht so sehr Gesetze formulieren und sich daran halten, sondern wir werden auch ausprobieren und schauen müssen, ob es geht oder nicht. Wenn es nicht geht, werden andere Wege eingeschlagen.

Bei diesem Teil, beim ökonomischen Grundgesetz des Sozialismus wird noch ein anderer theoretischer Fehler gemacht. Damit wird faktisch eine falsche Praxis mit einer falschen Theorie gerechtfertigt. Es heißt: „Da im Sozialismus Warenproduktion bestehen bleibt, wirkt in der sozialistischen Wirtschaft das Wertgesetz und bestehen die mit ihm verbundenen Kategorien.“ (S. 459) Das heißt, für die ganze Übergangsgesellschaft, für die ganze Zeit des Sozialismus, die sie teilweise auch Kommunismus nennen – 1937 haben sie sogar gesagt, wir gehen zum Kommunismus über, allmählich – sagen sie, bleibt Warenproduktion und das Wertgesetz bestehen. Wo die Theorie wiederum die Praxis rechtfertigt. Es muss nicht sein. Irgendwann, noch im Sozialismus und zwar bevor man zum Kommunismus übergeht, muss das Wertgesetz abgeschafft sein.

Das Wirken des Wertgesetztes muss aus der Welt geschaffen werden. Warenproduktion muss abgeschafft werden.

Was ist Warenproduktion? Warenproduktion ist Produktion für den Markt, den sogenannten freien Markt. Es wird hier alles was ausgetauscht wird, das werden wir in den nächsten Kapiteln sehen, als Ware deklariert, was nicht stimmt. Wenn zwei Staatsbetriebe untereinander Produkte austauschen sind das keine Waren mehr. Denn die Produkte sind nicht für den freien Markt bestimmt. Es ist von vorneherein geplant, für wen sie zur Verwendung produziert und weitergegeben werden. Was ist daran Ware und der Warencharakter? Damit ist die Warenproduktion im Prinzip auch bei Produktenaustausch gegeben. Das heißt auch im Kommunismus gibt es Warenproduktion. Das ist theoretisch falsch. Praktisch ist es so, dass es natürlich Warenproduktion gegeben hat in der Sowjetunion. Das wird aber für den gesamten Sozialismus als normal gesehen. Das ist eine falsche Theorie. Damit kommen wir nicht zum vollständigen Sozialismus und zum Übergang zum Kommunismus.

Diskussionen + Fragen + Antworten
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Es wird im Lehrbuch festgestellt „in der Sowjetunion umfasst das sozialistische Eigentum 99,4%“ (S. 446) (Das Gruppeneigentum und das noch zugelassene Privateigentum wird verdeckt, daher kommt die Zahlangabe) und beim staatlichen Eigentum wird eine andere Zahl angegeben 91%. Sie sagen 99% der Produktionsmittel haben wir vergesellschaftet. Das ist falsch. Davon sind ca. 60% Gruppeneigentum und es gibt hunderte Genossenschaften, das ist Gruppen-eigentum. 91% gehören dem Staat, das kann gar nicht sein

Das sozialistische Eigentum, das hat der Referent erklärt, was ist das? Ich wohne in einem Haus, da gibt’s Konsumgüter, da steht ein Tisch, eine Waschmaschine, das ist mein persönliches Eigentum, warum? Es gibt in diesem Buch immer eine Basis für Eigentum, das braucht man nicht in einer sozialistischen Gesellschaft.

Und wegen der Fabrikdirektoren: Ja es gab Schwierigkeiten leitende Menschen zu finden, aber man kann doch ein Gremium bilden, das alle Fabriken kontrolliert und diese Gremien könnten von der Partei kontrolliert werden. Diese Fabrikdirektoren, die können sich ganz einfach bereichern. Zur Frage der ständig wachsenden Bedürfnisse, die befriedigt werden sollen. Da muss auch differenziert herangegangen werden. Gerade in der Frage der Umweltzerstörung gibt es eben auch „Grenzen des Wachstums“, die eine sozialistische Gesellschaft klar stecken muss. Das heißt auch die Bedürfnisse müssen näher bestimmt und geklärt werden.

Beitrag:

Frage der Waschmaschine: gehört die jedem einzelnen Gesellschaftsmitglied oder nicht. Was ist Privateigentum im Sozialismus? Die Situation müssen wir konkret anschauen, was wurde erreicht? In den 1920er Jahren gab es viele Kommunen, teils auch aus der Not heraus, aber das war auch eine sehr experimentierfreudige Zeit. Das ging bis dahin, die Kinder gehören nicht den Eltern, die werden gleich von Geburt an „sozialisiert“. Das war auch in den Urgemeinschaften schon so. Aber die Basis war recht immateriell, es gab zwar Gemeinschaftsküchen, aber das war mehr eine Verwaltung der Armut. Aber in der Ablehnung bestimmter Positionen, wo v.a. BäuerInnen nicht mitgehen konnten, kamen extrem kleinbürgerliche Positionen in den Vordergrund. Als die ArbeiterInnen mehr Geld verdient haben, wurden damit nicht die Gemeinschaftsküchen unterstützt, sondern sie haben sich selbst z.B. ihre Küchen schön eingerichtet. Wenn die materiellen Bedürfnisse erreicht sind, müssen wir eine Lösung dafür finden, was machen wir mit dem ganzen Geld, auch aufgrund der Nachhaltigkeit. Wir wollen auch den Forschungsdrang nicht unterdrücken, z.B. klar fahren wir auf den Mars etc. Da verzichten wir nicht darauf. Manche würden sich persönlich nie ein Auto kaufen, aber Waschmaschinen privat gibt es schon, und das ist nicht kommunistischer Gemeinschaftsbesitz.

Zu den einzelnen Fabrikleitern, da hatten sie wirklich ein großes Problem, da hätten sie viel mehr auf Kollektive setzen müssen.

Beitrag:

Wir sollen bei der Diskussion nicht von einem Extrem ins andere rutschen: ob jemand im Kommunismus einen Hund besitzt oder nicht, das ist doch hier nicht die Frage.

Wichtig ist, dass wir allgemein festlegen: Eigentum an Produktionsmitteln muss abgeschafft werden. Wie wir das konkret machen, sehen wir dann. Aber das muss das Ziel sein, wenn wir das noch nicht erreicht haben, müssen wir das auch klar so benennen.

Hinsichtlich der Warenproduktion sehen auch Leute, die über die Restauration des Kapitalismus diskutieren, dass nicht alles Warenproduktion ist. Aber wenn man alles als Warenproduktion definiert, wird die tatsächliche Warenproduktion (das, was von Kleinproduzenten auf dem Markt verkauft wir) verdeckt, und wird als sozialistisch definiert, obwohl sie das gar nicht ist. Das schafft falsches Bewusstsein.

Beitrag:

Das Lehrbuch nimmt den Marxismus-Leninismus als Grundlage und die Wissenschaftler tun so, „wir machen das schon alles“ und alles funktioniert. Es ist ein Todesstoß für Marxisten-Leninisten, wenn sie so die Errungenschaften übertreiben.

Beitrag:

Manchmal denke ich, wir reden über Kleinigkeiten, wie das Privateigentum. Zum Beispiel: jeden Tag überzeugt der Kapitalist die ArbeiterInnen, dass sie trotz Leistungsverdichtung immer mehr arbeiten. Und sie tun es auch, sie arbeiten immer mehr. Wenn wir in die Richtung des Sozialismus gehen, dann schaffen wir es als Menschen vor Ort doch ganz klar, die ArbeiterInnen in Richtung Sozialismus zu überzeugen. Aber wenn der Sozialismus bei den Arbeitern nicht ankommt, dann glaubt niemand an den Sozialismus. In der DDR, da war das auch so. Es wurde was erzählt von den Partei, aber die ArbeiterInnen haben konkret eine andere Erfahrung gemacht. Wenn man etwas anderes erlebt, als einem erzählt wird, hast du, als KommunistIn schon verloren. Man muss unbedingt die Lebensbedingungen der ArbeiterInnen ansehen: Unsere Kraft ist, dass die Mehrheit dieser Gesellschaft einfach die Verlierer sind und wenn wir diese Mehrheit gewonnen haben, dann gehen sie auch mit uns mit. Wir sollen die Fehler in dem Lehrbuch festhalten und praktisch vorleben. Die Arbeiter­Innen beobachten einfach, ob du ehrlich theoretisch und ehrlich praktisch bist.

Frage:

Es wird von den Produktionsfonds gesprochen, was ist das?

Antworten:
Der Produktionsfond ist das was für die Wiederverwendung in der Produktion abgezweigt wird. Im Kapitalismus ist der Produktionsfond der Teil des konstanten Kapitals. Das ist das Kapital, was in den Produktionsmitteln steckt. Das heißt ein Teil des Kapitals, der von der letzten Produktion den Kapitalisten als Mehrwert zufließt. Von diesem Mehrwert nimmt er einen Teil für die Produktion, den anderen Teil verwendet er für persönliche Zwecke, wie z.B. Spekulationen etc. Dieser ganze Mehrwert, der im Kapital steckt, über den der Kapitalist frei verfügt wird im Sozialismus, vom Staat und vom Kollektiv etc. verwendet. Ein Teil von dem, was mehr geschaffen wird, geht in die Produktion. Der andere Teil geht in die Konsumtion, in die persönliche und gesellschaftliche Konsumtion. Das ist der Produktionsfond.

Zu der Frage „Das staatliche Eigentum beträgt 91% und 99% der Produktionsmittel sind vergesellschaftet“. Die eine Angabe ist 99% der Produktionsmittel haben wir vergesellschaftet. Das Problem ist, das ist eine Lüge, wenn du nicht sagst, dass von diesen 99% 60% Kollektivwirtschaft, Gruppeneigentum ist. Es ist eine ganz niedere Form von gesellschaftlichem Eigentum, die niedrigste Form von Gemeineigentum. Diese gibt es teilweise auch im Kapitalismus. Es gibt Hunderte verschiedener Genossenschaften in den kapitalistischen Ländern.

Das ist ebenfalls kein Privateigentum, sondern Gruppeneigentum. 91% – und das ist ebenfalls eine Lüge – ist staatliches Eigentum. Das kann nicht sein. Wer ein wenig Mathematik kennt, der weiß, dass es nicht insgesamt 91% Staatseigentum sein kann. Die Großindustrie kann sogar 100% in Staatseigentum sein, aber gesamtgesellschaftlich gesehen können nicht 91% aller Produktionsmittel Staatseigentum sein. Da die Mehrheit der Landwirtschaft Kollektiveigentum ist. Das ist mathematisch unmöglich. Aber niemand stellt sich hin und sagt ‚GenossInnen, das geht doch gar nicht‘. Und das sind Zehntausende Wissenschaftler, die an diesem Lehrbuch arbeiten … Das ist meiner Meinung nach unmöglich. Das ist nichts anderes als Selbstbetrug. Man muss die Wahrheit, so wie sie ist darlegen. Die Menschen sehen doch selber, wie viel Eigentum Staatseigentum, wie viel Privateigentum und wie viel Kollektiveigentum da ist. Sie erleben es doch tagtäglich.

Diese statistischen Zahlen in dem Buch sind teilweise haarsträubend. Was die wissenschaftliche Aussage dieser Zahlen betrifft, kann man sich nicht darauf verlassen und stützen, weil diese Zahlen sich teilweise selber wiedersprechen.

Das Problem mit der Verfassung ist folgendes. Artikel 8 der Verfassung 1936 sagt: „Der Boden, den die Kollektivwirtschaften innehaben, wird ihnen zu unentgeltlicher und unbefristeter Nutzung, das heißt für immer, urkundlich zuerkannt.“ ³ Damit wird ausgedrückt: Die Kollektivwirtschaften, das Kollektiveigentum, das heißt Privateigentum wird für immer zuerkannt. Das ist in der Verfassung festgeschrieben. Das ist ein Unding, das kann nicht sein. Das ist dialektisch unmöglich.

Im Artikel 10 wird festgelegt: „Das persönliche Eigentumsrecht der Bürger an ihren selbsterarbeiteten Einkünften und Ersparnissen, an dem Wohnhaus und an der häuslichen Nebenwirtschaft, an den Hauswirtschafts- und Haushaltsgegenständen, an den Gegenständen des persönlichen Bedarfs und Komforts, ebenso wie das Erbrecht am persönlichen Eigentum der Bürger werden durch das Gesetz geschützt.“ ⁴ Damit ist das Privateigentum auch mit dem Erbrecht gesichert. Das Problem ist, vielleicht mussten sie das machen

Die Verfassung haben die KPdSU(B) und Stalin in der Diskussion über den Verfassungsentwurf damals dahingehend verteidigt, dass diese ja jederzeit verändert werden könne. „Das bedeutet, daß zwischen einem Programm und einer Verfassung ein wesentlicher Unterschied besteht. Während ein Programm davon spricht, was noch nicht da ist und erst in Zukunft erzielt und errungen werden soll, muß eine Verfassung im Gegenteil von dem sprechen, was bereits da ist was jetzt, gegenwärtig, bereits erzielt und errungen ist. Ein Programm betrifft hauptsächlich das Künftige, eine Verfassung das Gegenwärtige.“ ⁵ Aber eine Festschreibung, die besagt, die Zuteilung des Bodens an die Kollektivwirtschaften ist für immer gültig, ist entweder eine Lüge oder sie ist ernst gemeint, dann ist das ganz schlecht. Wie wir dies auch drehen und wenden, diese Positionen sind einfach falsch. Mussten sie das Wort „immer“ in die Verfassung hineinschreiben? Nein, das mussten sie nicht. Eine Alternative wäre folgende Formulierung gewesen: „Der Boden, den die Kollektivwirtschaften innehaben wird ihnen zu unentgeltlicher, unbefristeter Nutzung urkundlich zuerkannt.“ Die Urkunde kann morgen zurückgenommen werden. Aber wenn du schreibst „für immer“ und dann kommst du morgen und sagst, gib mir die Urkunde zurück, das geht dann gar nicht.

Für die Kollektivwirtschaften, für die Menschen, die in den Kollektiven sind, die sozusagen Gruppeneigentümer sind, ist dies was in der Verfassung steht, ihr Klasseninteresse. Nicht für die ArbeiterInnen. Denn sie verfügen über kein Kollektiveigentum.

Es ist nicht so, dass die Revisionisten irgendetwas erfunden haben. Es gab Fehler und das ist ein eindeutiger Fehler, den auch wir als Fehler bisher nicht erkannt und kritisiert haben. Ja, wir haben ihn sogar bis heute verteidigt. In der Diskussion mit der TKP/ML haben wir uns darauf bezogen, dass die Verfassung kein Programm ist und wir haben dann richterweise auf das Programm der KPdSU, Stalins Reden und Lenin verwiesen. Nicht desto trotz ist das falsch.

Das müssen wir alles aus der Welt schaffen. Wenn wir das richtig machen wollen, dann müssen wir auch mit unserer eigenen Vergangenheit abrechnen. Schauen, wo haben wir Positionen falsch verteidigt etc.

Wenn das grundsätzliche Fehler sind, die gemacht wurden, was ist dann mit den Klassikern. Die Frage musss auch aufgeworfen werde. Was war das für eine riesen Diskussion, wer und warum jemand Klassiker des Marxismus-Leninismus oder nicht. Was ist denn diese ganze Diskussion wert? Das müssen wir uns selber fragen und beantworten. Es gibt bestimmte Diskussionen, die zu einer bestimmten Zeit geführt werden mussten, die eine positive Rolle gespielt haben.

Wenn das aber nun unsere Entwicklung hemmt, dann müssen wir, z.B. die Diskussion über die Klassiker zur Seite legen. Wenn wir alles in Frage stellen, dann gehen wir an die Probleme ganz anders heran. Wenn wir uns aber einfach auf die Position zurückziehen, die Klassiker können keine Fehler machen, dann versuchen wir alles zurechtzubiegen.

Die Definition von Klassikern, die wir gemacht haben lautet: Das sind Marxisten-Leninisten, die keine grundsätzlichen Fehler gemacht haben. Bzw. falls sie Fehler gemacht haben, wurden diese von ihnen zu Lebzeiten durch Selbstkritik verbessert. Sie haben die Theorie vorangebracht.

Um dies festzustellen muss man das Gesamtwerk von allen KommunistInnen kennen. Die Frage ist, wer kennt denn das Gesamtwerk? Wir sollten uns an das halten was wir kennen und dann sagen, das ist richtig und das ist falsch.

Wichtig ist: der Sozialismus ist ständiges Wachstum, ständiges Wachstum der Produktion – aber auf der Grundlage der höchsten Technik. Das heißt die ArbeiterInnen im Sozialismus werden viel weniger arbeiten als im Kapitalismus. Das ist eine der Voraussetzungen der Abschaffung des Gegensatzes zwischen körperlicher und geistiger Arbeit. So haben die Arbeiter mehr Zeit und Möglichkeiten zum Lernen. Jemand, der zehn Stunden arbeitet und zusätzlich für den Hin- und Rückweg drei Stunden unterwegs ist, was kann dieser Mensch lernen? Wie soll dann der Unterschied zwischen Kopf- und Handarbeit aus der Welt geschaffen werden?

Wir müssen im Sozialismus die Bedingungen dafür schaffen und das ist was Stalin beim Übergang zum Kommunismus diskutiert. Eine der Voraussetzungen ist mehr freie Zeit für die ArbeiterInnen, damit sie lernen und sich selbst entwickeln können. Ein Sozialismus, in dem die Menschen mehr arbeiten als im Kapitalismus, auch wenn sie einen Teil dieser Zeit in Warteschlangen verbringen, wie in der DDR, ist kein Sozialismus. Die ArbeiterInnen in der DDR haben auf dem Papier acht oder neun Stunden gearbeitet. Da die Pläne nicht funktioniert haben, hatten sie teilweise kein Material, womit sie arbeiten konnten. Aber sie mussten in die Fabrik. Dann haben sie entweder Pause gemacht oder sich für bestimmte Lebensmittel oder Gebrauchsgüter angestellt. Das alles hat mit Sozialismus nichts zu tun.

Es gab bestimmt unter diesen Wissenschaftlern, die am Lehrbuch mitgearbeitet haben einige Kommunist-Innen, die sich wahrscheinlich gegen bestimmte Positionen gestellt haben. Aber herausgegeben wurde diese Fassung. Das was hier festgeschrieben ist, sind eindeutig die Interessen der Kollektive gegenüber der Gesamtgesellschaft. Das ist eine gesellschaftliche, wirtschaftliche Diskussion gewesen, die Mehrheit der Partei, die Mehrheit der Wissenschaftler und die Mehrheit der Bevölkerung in der Gesellschaft haben die Interessen der Kollektive, des Gruppeneigentums gegenüber der Gesamtgesellschaft vertreten. Das waren ihre eigenen Interessen. Die Mehrheit der Gesellschaft war das. Die Mehrheit der Gesellschaft waren Gruppeneigentümer. Es waren leider in dieser Gesellschaft zu wenige KommunistInnen. Es waren zu wenige KommunistInnen, auch unter den Wissenschaftlern. Das ist Fakt

Das ist die Schwierigkeit, den Sozialismus aufzubauen mit den Menschen von heute. Das müssen wir sehen. Daraus müssen wir lernen. Wir müssen sagen, das ist das Ziel, da wollen wir hin. Wir können es aber nicht von heute auf morgen, wir müssen noch diese und jene Schritte machen. Jede/r muss wissen, was wir wollen. Das andere können wir vielleicht kurzfristig machen, aber langfristig kommen wir nie und nimmer damit zum Kommunismus.

Diskussion

Beitrag:

Die Klassikerdiskussion ist zwar schon vorbei: nur Tote machen keine Fehler, hat Stalin gesagt, und genau der steht jetzt hier in der Kritik. Tausende Wissenschaftler sitzen da rum und diskutieren die Politische Ökonomie und haben die Fehler nicht gesehen. Haben sie die Nähe zur Realität, zu den realen Entwicklungen im Sozialismus nicht mehr gehabt? Die sollten mal alle in den Betrieben arbeiten. Die Leiter und Wissenschaftler sollen alle in den Betrieben auch selbst arbeiten.

Beitrag:
Wie kann es sein, dass die Wissenschaftler das nicht gesehen haben, wie können sie so ignorant sein? Tausende Wissenschaftler haben sich auf Kleinigkeiten konzentriert und das Hauptthema haben sie nicht gesehen?

Wenn das sogar in der Verfassung so verankert ist, wundert mich das nicht, wenn dann so was in dem Lehrbuch herauskommt.

Antwort:

Wenn wir nicht einmal im Stande sind, wir, die sich seit 30-40 Jahren mit marxistischem Gedankengut befassen, diese Probleme und Fehler zu sehen. Wie soll das bitte ein/e Arbeiter/in das sehen. Er/sie kann z.B. aus seinem praktischen Leben zwar sagen: Leute, der Betriebsleiter und ich, wir haben nicht dieselbe Position in der Produktion. Er/sie kann aber nicht z.B. diesen feinen Unterschied zwischen Gruppeneigentum, was sozialistisch ist, und Staatseigentum, was sozialistisch ist erkennen. So ist er/sie überzeugt, wenn ihm/ihr das auch noch die Wissenschaftler auftischen, dass beides das Selbe ist und wir gehen zum Sozialismus über

Das Problem ist, die Wissenschaftler haben bis 1953 diskutiert. Natürlich hatten die ArbeiterInnen Zeit gehabt, mitzudiskutieren. Die Frage ist doch, warum waren die ArbeiterInnen aber nicht ausreichend an der Diskussion beteiligt.

Es ist idealistisch zu glauben, die ArbeiterInnen wollen das alles diskutieren. Nicht mal wir hier sind imstande die Fehler der Politischen Ökonomie zu sehen, als ziemlich langjährige KommunistInnen.