4. Kongress der Bolschewistischen Initiative Deutschland

Es lebe der Kommunismus – Ohne Mampf kein Kampf!


Der Aufbau der Bolschewistischen Partei Deutschland hat selbstverständlich mit Essen was zu tun.

Im Kapitalismus quellen die Supermarktregale über von Nahrungsmittelangeboten. Es werden täglich tonnenweise Lebensmittel auf den Müll geworfen. Gleichzeitig schrumpfen die Einnahmen und Löhne im landwirtschaftlichen Bereich.

Gleichzeitig fordert die imperialistische Verteilungsorganisation mit ihren Monopolisten in der Lebensmittelindustrie, täglich Hunderttausende Menschenleben, die den Hungertod erleiden müssen, weil das der Profitmaximierung dient!

Reichtum und Hunger direkt nebeneinander. Elend, Flucht, Rassismus, Massenmord. Faschismus, Terror, Krise, Spaltung, Profitgier, Lügen. Ohne den Hunger der Massen kein Reichtum für wenige!

Wir sind Teil des Kampfs gegen diesen Menschen und Umwelt verachtenden Wahnsinn – gegen die Barbarei des kapitalistischen Ausbeutungssystems mit seinen imperialistischen Kriegen, Zerstörung unserer Erde, erbarmungsloser Ausbeutung der Werktätigen überall auf der Welt zu Gunsten der herrschenden Ausbeuterklasse.

Wir wissen, wo der Hauptfeind steht!

Wir sind Teil des Widerstands gegen die imperialistische Großmacht BRD.

Wir sind KommunistInnen unterschiedlicher Herkunft, die in Deutschland leben und fest davon überzeugt sind, dass nur die proletarische Revolution, nur der Sozialismus die Menschheit vor dem Untergang in die Barbarei bewahren wird.

Wir sind wenige, aber wir sind Teil des Gärmittels der revolutionären Wut und Kraft der Unterdrückten …

In diesem Bewusstsein führten wir unseren vierten Kongress durch – in genossenschaftlichem Streit, im Kollektiv – alle mit dem gleichen Ziel.

Ohne Sauerteig und Hefe geht kein Brotteig auf – Ohne kommunistische Partei, die das Proletariat zur Revolution führt, werden die werktätigen Massen nicht diese schlagkräftige Organisation bilden, mit der die kapitalistischen Ausbeuter gestürzt und der Sozialismus aufgebaut werden kann.

Wir sind Hefe, wir sind Sauerteig, der nicht kaputtgeht und immer wieder neu und größer den Teig zum Aufgehen bringt …

Ein abstraktes Bild, lustig noch dazu – Arbeit, Essen auch Witz und Ironie – alles ist Teil unserer Realität beim Streit um den besten Weg zur Revolution, um die bestmögliche Umsetzung unseres Plans, um die nächsten Schritte …

Der Kampf für die Revolution ist unser Leben, wie Wasser, wie Brot und Rosen! Her mit dem schönen Leben!

Wir stellen der revolutionären Öffentlichkeit und allen Interessierten die Ergebnisse unseres Vierten Kongresses zur Diskussion. Wir senden allen kommunistischen, revolutionären, antifaschistischen, antiimperialistischen Kämpferinnen und Kämpfer die wärmsten bolschewistischen Grüße.

Gemeinsam, geschlossen wie eine Faust, können wir nichts verlieren, aber eine Neue Welt gewinnen! Rot Front!

An dieser Stelle Schlaglichter der Debatte über organisatorische Fragen beim Aufbau der Bolschewistischen Partei Deutschland.

Wie wir unsere Organisation verstärken können, stand im Mittelpunkt der Diskussion um das richtige Verhältnis von Theorie und Praxis. Insgesamt werden wir bis zum fünften Kongress das Verhältnis von Theorie und Praxis nach unseren Kräften beibehalten. Leidenschaftlich debattierten wir, wie wir unsere theoretische Arbeit noch besser nutzen können für die Gewinnung neuer MitstreiterInnen. Dabei stellen wir fest: Wir haben immer noch Mängel, unsere Positionen bei Diskussionen nach außen zu tragen. Das gehen wir an – hier verbessern wir uns. Wir werden in Zukunft auch unsere Positionen in Abgrenzung zu anderen Organisationen effektiver darstellen.

Keine falsche Bescheidenheit – was wir zu sagen haben, ist nicht mehr und nicht weniger als der Aufruf des Marxismus-Leninismus, sich für die sozialistische Revolution zu organisieren!

Der Schwerpunkt unserer Theorie-Erarbeitung umfasst die Analyse der Restauration des Kapitalismus in den ehemals sozialistischen Staaten. Für die Bolschewistische Initiative steht als nächster Schritt die Analyse der DDR an: Was war in diesem Staat sozialistisch?

Diese Arbeit wollen wir gemeinsam mit den uns verbundenen und befreundeten revolutionären Organisationen in und außerhalb Deutschlands anpacken.

Wir stellen fest, dass unser Ziel nach wie vor eine Kader-Organisation ist. Was aber ist ein Kader? Trotz unseres hohen theoretischen Niveaus in Fragen des Marxismus Leninismus, in Fragen des Parteiaufbaus debattieren wir in dieser Frage kontrovers, stellen Widersprüche fest. Es geht nicht nur um die Frage, wie ein Kader sein soll und ob wir soweit sind – das werden wir in der nächsten Zeit intensiv auch mit GenossInnen befreundeter Organisationen diskutieren.

Es geht auch darum, wie wir mitkleinbürgerlichen Schwächen und persönlichen Schwierigkeiten in unserem und dem Alltag unserer Mitglieder umgehen sollen.

Wie können wir in der heutigen Zeit, in der der Antikommunismus im Aufschwung und das Klassenbewusstsein an einem Tiefpunkt ist, die Entwicklung von Kadern verbessern? Wir nehmen die erforderlichen Hürden im Bewusstsein, dass es dem Aufbau unserer Organisation nützt!

Die dringenden Fragen unseres Schwerpunkts Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit wurden diskutiert: Was erreichen wir? Was setzen wir durch? Wo scheitern wir? Lohnt sich der Aufwand? Nach wie vor gilt, dass die Bolschewistische Partei auf Betriebszellen aufgebaut werden muss. Doch ist dies noch ein fernes Ziel.

Heute stellen wir uns die Frage: Ist für das Organisieren neuer MitkämpferInnen je nach Einschätzung der Lage im konkreten Betrieb die Arbeit in Betriebsräten oder Vertrauensleute-Gremien sinnvoller?

Zwischen dem dritten und vierten Kongress konnten wir den festgelegten Arbeitsschwerpunkt Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit nur bedingt einhalten. Wir waren geschwächt: Einige ArbeitergenossInnen sind nicht länger im Betrieb, wir haben unsere Aktivitäten in den Gruppen der Gewerkschaftsopposition reduziert. Der notwendige Widerstand insbesondere gegen die zunehmende Faschisierung und rassistische Hetze forderte unsere Kräfte auch außerhalb der Betriebsarbeit.

Auch bei der Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit sind die objektiven Bedingungen die wichtigsten Gegenspieler unserer Arbeit – schwach und wenig verbreitetes Klassenbewusstsein, Antikommunismus in Betrieben und Gewerkschaften, Vormachtstellung der gelben Gewerkschafts- und Betriebsratsbürokratie.

Die kommunistische Arbeit im Betrieb ist ein schwieriges Terrain, die Gewinnung von Arbeitern, auch der fortschrittlichsten, ist Zukunftsmusik.

Eine tatsächlich kommunistische Betriebsarbeit ist erst mit einer Roten Opposition in Betrieb und Gewerkschaft möglich. Wir sind die Wegbereiter dafür!

Die Antwort auf die Frage, ob wir besser im Betriebsrat oder Vertrauenskörper arbeiten, ist nicht entscheidend. Beides sind Institutionen der so genannten „Sozialpartnerschaft“ und damit Institutionen der Zusammenarbeit mit dem Kapital zum Verrat der Interessen der Arbeiterklasse.

Wichtig ist, dass Betriebsarbeits-GenossInnen vom Kollektiv aufmerksam begleitet werden und rechtzeitig aus der Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit ausscheiden, falls Anzeichen von Bereitschaft zur Klassenzusammenarbeit bemerkbar sind. (z.B. Annehmen von Privilegien zu egoistischen Zwecken).

Ob eine Arbeit – beispielsweise als Betriebsratsmitglied – weitergeführt werden soll, hängt auch von der Einschätzung ab, ob zwischen der Betriebsratsmehrheit und der Arbeit der GenossInnen ein revolutionärer Unterschied erkennbar ist. Alles in allem stellen wir fest, dass wir unter den heutigen objektiven Bedingungen nur kleine Fortschritte machen können.

Trotz alledem ist und bleibt die Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit unser Hauptschwerpunkt!

Vorwärts – schaffen wir die Basis für den Parteiaufbau auf Betriebszellen!

Die Gewinnung neuer Mitglieder steht im Zentrum unserer organisatorischen, praktisch politischen Arbeit! Damit bestätigt der 4. Kongress den Beschluss des 3. Kongresses. Ja, wir geben das Außenbild einer zahlenmäßig größeren Organisation, als wir es tatsächlich sind. Das zeigt, dass wir gemessen an unseren Kräften enorm viel geleistet haben. Das ist uns Ansporn! Wir werden mehr werden, wenn wir unseren Einsatz für die Mitgliedergewinnung verstärken. Bewährte Praxis, wie die Pflege von Eins-zu-eins-Kontakten, verstärken wir.

Wir greifen erprobte Methoden auf und versuchen uns an neuen. Besonderer Schwerpunkt wird die Arbeit mit und unter Jugendlichen sein. Das Ziel ist klar – wir richten uns darauf aus!

Zur Verstärkung der kommunistischen Kräfte steht bei uns außer Frage die ständige Aufgabe der Vereinheitlichung mit anderen Organisationen, die sich auf den Marxismus-Leninismus gründen. Wir diskutieren in diesem Zusammenhang, unter welchen konkreten Voraussetzungen wir uns mit anderen Organisationen vereinen können.

Wie kann angesichts der schier unbegrenzten Möglichkeiten, die den Herrschenden zur Überwachung zur Verfügung stehen, unsere Organisation geschützt werden und dabei arbeitsfähig bleiben? Wir beschließen, dass wir uns mit unseren Illegalitätsregeln sowie mit unterstützenden Methoden auseinander­setzen und unseren Umgang mit der Illegalität verpflichtend für die Bolschewistische Initiative sinnvoll anpassen.

Am Ende dieses Berichts bewerten wir unsere praktische Arbeit im Klassenkampf.

2015 haben wir uns einen Schwerpunkt für unsere Aktivitäten gesetzt: den 100. Gedenktag zum Völkermord an den ArmenierInnen, dabei besonders die Rolle des deutschen Imperialismus. So konnten wir in dieser zentralen politischen Frage unsere Positionen in der Trotz alledem! und in Flugschriften in vielen Aspekten verbreiten und vermitteln. In Aktionen, Veranstaltungen und Diskussionen haben wir uns bundesweit engagiert und selbst welche organisiert. Internationale Solidarität haben wir praktisch demonstriert, wie zum Beispiel mit der Teilnahme an Gedenkaktionen in Armenien und Nordkurdistan/Türkei. Das war richtig und wichtig, auch wenn wir dadurch bewusst andere politische Fragen „vernachlässigen“ mussten.

Zentral haben wir uns an den alljährlichen Kampfaktionen zum Gedenken an Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht beteiligt. Außerdem waren wir Teil der unterschiedlichen bundesweiten Demos gegen die Machenschaften der Herrschenden, wie Occupy und Bloccupy, anti-NSU, Gezi-Widerstand, Rojava-Aktionen. Am 1. Mai und am 8. März waren wir auf der Straße. Wir haben an dem Pfingstjugendtreffen 2013 mit eigenen work-shops teilgenommen.

Bei vielen Anti-Nazi Aktionen haben wir militant gekämpft. In der Flüchtlingspolitik haben wir uns aktiv eingemischt, bei Antikriegs-Aktionen waren wir präsent, bei der Bundestagswahl waren wir da und bei der Nürnberger linken Literaturmesse sind wir oft aktiv.

An Zahlen gemessen schwach, ist unser Anteil an den Aktionen im Klassenkampf vor allem im Kampf gegen Rassismus und Faschismus für die Anerkennung der Opfer – gegen das Verschleiern und Vergessen enorm stark. Unser Einfluss ist sichtbar. Das nutzen wir ab jetzt noch besser für die Gewinnung neuer Mitglieder und beziehen neue SympathisantInnen ein – z.B. bei der Arbeit an neuen Parolen, Plakaten und anderen Materialien zur Agitation und Propaganda.

Für die Revolution gewinnen wir die Jugend – das ist unsere Zukunft!

Unser Arbeitsplan für die nächsten vier Jahre steht im Großen und Ganzen – in Theorie und Praxis – fest.

Vor allem den 100. Jahrestag der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution 2017 werden wir mit Hand, Herz und Kopf, mit all unserer Energie zum Festjahr zum Feierjahr der Arbeiterklasse machen!

Auf dass hundert Jahre später die Herrschenden wieder vor der drohenden Macht des Proletariats erzittern! Es ist an der Zeit!

Machen wir uns bereit und organisieren den Kampf für Neue Rote Oktober!

und Fazit

Wir legen hiermit eine Bewertung unserer Arbeit und unseres Kampfes vor. Diese viereinhalb Jahre waren hart, anstrengend, lehrreich, kämpferisch, und gefüllt mit reichen politischen Debatten, Erfahrungen und vielen wichtigen Ergebnissen.

Unsere Fehler, Schwächen und Mängel werden wir gemeinsam überwinden. Eine zentrale Aufgabe in dem neuen Kampfabschnitt muss sein, RevolutionärInnen und KommunistInnen für unsere Organisation zu gewinnen!

Wir werden uns in der Arbeiterklasse verankern. Auch wenn es langsam geht, auch wenn wir Rückschläge haben, wir werden diese Aufgabe stemmen.

Wir sind klein, wir sind wenige, aber wir sind stark, weil die Wahrheit und die Zukunft, den Marxismus-Leninismus und die internationale ArbeiterInnenbewegung, der Kommunismus auf unserer Seite sind. Und wir an ihrer.

April 2016