Analyse der Restauration des Kapitalismus in der sozialistischen Sowjetunion

Vorbemerkung
Wir führen seit längerer Zeit eine intensive Auseinandersetzung mit Bolşevik Partizan über die Ursachen der Restauration des Kapitalismus in den ehemals sozialistischen Ländern. Im Rahmen einer ersten intensiven Schulung haben wir gemeinsam den Abschnitt „Die sozialistische Produktionsweise“ des Lehrbuchs „Politische Ökonomie“ debattiert. Wir veröffentlichen hier die Ergebnisse. Ein/e GenossIn referierte anhand des jeweiligen Kapitels des Lehrbuches, die in den bisherigen Diskussionen in unseren Organisationen festgestellten Probleme, Kritiken und Fragestellungen. Zu diesen Vorträgen wurden weitergehende Fragen aufgeworfen und Diskussionsbeiträge gemacht.Im folgenden Text beziehen sich die Jahresangaben zu den unterschiedlichen Ausgaben des Lehrbuchs der Politischen Ökonomie auf das russische Original.

  Teil X Analyse der Restauration des Kapitalismus in der sozialistischen Sowjetunion - Was tun im Sozialismus?

Lehrbuch:

Dritter Abschnitt –
Die sozialistische Produktionsweise

Das sozialistische System der Volkswirtschaft

Referat

Kapitel XXXIX „Der allmähliche Übergang vom Sozialismus zum Kommunismus” und
Der Aufbau des Sozialismus in den volksdemokratischen Ländern
Kapitel XL „Die Wirtschaftsordnung der europäischen volksdemokratischen Länder”








Referat

Kapitel XXXIX: „Der allmähliche Übergang vom Sozialismus zum Kommunismus”

In diesem Kapitel ist das Hauptproblem, dass die Schaffung des Kommunismus, der kommunistischen Gesellschaft im Prinzip auch in einem Land als möglich angesehen wird. Das ist theoretisch falsch. Denn der Kommunismus setzt das Absterben des Staates voraus. Solange der Sozialismus in einem Staat oder in einigen existiert und der Rest der Welt nicht sozialistisch/kommunistisch/demokratisch sondern imperialistisch ist, kann der Staat nicht absterben. Insofern ist auch theoretisch der Kommunismus in einem Staat faktisch unmöglich. Eine sozialistische Gesellschaft kann bestimmte Voraussetzungen schaffen für den Übergang zum Kommunismus, aber sie kann nicht sagen, „wir sind kommunistisch“. Die Existenz eines Staates und die Gesellschaft des Kommunismus widersprechen sich.
In dem Lehrbuch der Politischen Ökonomie wird nicht nur vom allmählichen Übergang vom Sozialismus zum Kommunismus ausgegangen, sondern als eine Option des Marxismus-Leninismus wird auch die Möglichkeit des Aufbaus des Kommunismus in einem Staat propagiert. Das ist theoretisch falsch und widerspricht der marxistisch-leninistischen Theorie.
In dem Lehrbuch wird ganz klar, gestützt auf Marx und Engels, Lenin, teilweise Stalin, aufgeführt, worin sich Sozialismus und Kommunismus unterscheiden, auch wesentliche Unterschiede zwischen diesen zwei Phasen des Kommunismus werden benannt.
Sehr viel wird mit den Begriffen hantiert, der Sozialismus sei die niedrigere Phase des Kommunismus und der wirkliche Kommunismus die höhere Phase des Kommunismus. Das hat Marx bereits in einer Diskussion ausgeführt. Das hat er in einer bestimmten Hinsicht gesagt und dabei die Wesensverwandtschaft von Sozialismus und Kommunismus betont. Meiner Meinung nach hätte in dem Lehrbuch aber vor allem die Wesensungleichheit zwischen diesen beiden Gesellschaftsformen ins Bewusstsein gerufen werden müssen.
Die Aufgabe der Schaffung des Kommunismus ist eine riesengroße Aufgabe. Wenn immer nur die Wesensgleichheit beider Formen betont und nicht auch die wesentlichen Unterschiede aufgezeigt werden, wird das Verständnis gefördert, vom Sozialismus führe eine „Autobahn“ zum Kommunismus. Nahegelegt wird: Irgendwann kommt praktisch zwangsläufig der Kommunismus. Was einfach absurd ist. Ohne ununterbrochenen Klassenkampf und ohne die Veränderung des Bewusstseins der überwältigenden Mehrheit der Werktätigen kann kein Übergang zum Kommunismus erfolgen.
Im Lehrbuch heißt es:
„Die Sowjetunion ist das erste Land der Welt, das den Sozialismus aufgebaut hat und nunmehr erfolgreich das Gebäude des Kommunismus errichtet. [Referent: wir haben gesehen, wie das mit dem Sozialismus steht. Diese Tatsachenfeststellung hier stimmt so nicht.] Die Entwicklung der gesamten Menschheit wird zwangsläufig den Weg zum Kommunismus beschreiten. [Referent: wenn das zwangsläufig ist, dann bräuchten wir wirklich nicht viel zu machen. Es wird zum Sozialismus, danach zum Kommunismus kommen, die Geschichte geht dahin, usw. Das sind alles Thesen und Meinungen, die die Tätigkeit des bewussten Proletariats nicht als Voraussetzung dieser Entwicklung sehen. Es ist einfach ein Automatismus da. Alles geht sozusagen automatisch zum Kommunismus. So scheint es. Diese Zwangsläufigkeit wird mit Lenin begründet.
Faktisch ist es aber so, wenn nicht die bewusste Handlung des Proletariats die geschichtliche Entwicklung bestimmt, dann wird der Kapitalismus „ewig“ sein … bis er irgendwann die Welt in der Barbarei enden lassen wird].
Auf die Perspektiven des kommunistischen Aufbaus eingehend, führte Lenin aus: "Wenn Rußland sich mit einem dichten Netz von elektrischen Kraftwerken und mächtigen technischen Anlagen bedeckt haben wird, dann wird unser kommunistischer Wirtschaftsaufbau zum Vorbild für das kommende sozialistische Europa und Asien werden.“ (S. 644)
Aus dem was hier gesagt wird, wird eine Zwangsläufigkeit der Entwicklung zum Sozialismus/Kommunismus gefolgert. Aber das ist eine falsche Interpretation. Lenin sagt nicht mehr und nicht weniger: Leute, wenn wir den Kommunismus aufbauen, dann können die Menschen in anderen Ländern uns als Vorbild nehmen. Nichts weiter.


Einwurf: Warum sagen sie Kommunismus aufbauen und nicht Sozialismus?


Referent: Sie haben teilweise für Sozialismus das Wort Kommunismus identisch verwendet, weil diese zwei Gesellschaftsformen wesensverwandt sind. Was in einer Hinsicht stimmt. Bei beiden ist die Grundlage das Gemeineigentum an Produktionsmitteln. Sowohl in der ersten Phase des Kommunismus, dem Sozialismus als auch in der zweiten Phase, dem Kommunismus. In vielen Reden wurde das auch so propagiert:
„Wir bauen den Kommunismus auf.“ Es herrschte eine unheimliche Euphorie. Lenin hat z.B. die Losung ausgegeben: „Elektrifizierung plus Sowjetmacht ist Kommunismus.“ Das mobilisierte die Volksmassen für das Ziel des Aufbaus der Grundlagen des Sozialismus. Aber als programmatische Zielsetzung war das nicht gemeint. Die Parolen der Marxisten-Leninisten sollen nicht losgelöst von der Zeit genommen werden und auch nicht in welcher Hinsicht sie diese verwendet haben: Das ist es.
Natürlich ist die Elektrifizierung plus Sowjetmacht nicht gleich Kommunismus – und kann es nicht sein. Elektrifizierte Sowjetmacht, die als Sowjetmacht weiter besteht mit einem Staat, kann kein Kommunismus sein.
Lenin betonte mit diesem Slogan, wie wichtig es ist, die Technik, die fortgeschrittenste Technik beim Aufbau zu verwenden. Das ist, was er diskutiert hat.
Ein Genosse von uns hat einmal gesagt „der Kommunismus ist gekommen, denn Computertechnik ist Kommunismus“. Ja, ohne Computertechnik kannst du keinen Kommunismus aufbauen, aber Computertechnik ist nicht gleich Kommunismus.


Zusammengefasst:
a) Die Wesensverwandtschaft wird sehr in den Vordergrund gerückt.
b) Der zweite Fehler – der Hauptfehler – ist, die Sowjetunion 1954 wird praktisch als im „Übergang zum Kommunismus“ dargestellt. Wobei in der Diskussion 1952 über das Lehrbuch der Politischen Ökonomie Stalin klar feststellt, um über die Voraussetzungen beim Übergang zum Kommunismus zu reden, gibt es drei Sachen, die wir unbedingt machen müssen und diese sind noch nicht gemacht.
Stalin sprach aber selbst 1937/1938 vom allmählichen Übergang zum Kommunismus.
Es gibt die Diskussion in der Sowjetunion. Manche KommunistInnen haben 1934/1935 vertreten, wir brauchen den Staat nicht mehr. Dazu hat Stalin ausgeführt:
„Der Marxismus-Leninismus lehrt, daß der Staat in der höheren Phase des Kommunismus mit der Aufhebung der Klassen und der Klassenunterschiede nicht mehr notwendig ist und allmählich abstirbt. Dabei sind die internationalen Verhältnisse zu berücksichtigen. Auf die Frage, ob der Staat bei uns auch in der Periode des Kommunismus erhalten bleibt, gab Stalin die folgende Antwort: Ja, er wird erhalten bleiben, wenn die kapitalistische Umkreisung nicht beseitigt, wenn die Gefahr kriegerischer Überfälle von außen nicht überwunden wird; dabei ist es klar, daß sich die Formen unseres Staates neuerlich verändern werden, entsprechend den Veränderungen der inneren und äußeren Situation. Nein, er wird nicht erhalten bleiben, sondern absterben, wenn die kapitalistische Umkreisung beseitigt, wenn sie durch eine sozialistische Umwelt abgelöst wird. (S. 631)
Diese Antwort von Stalin ist halb richtig. Halb richtig in dem Sinne, dass der Staat natürlich bestehen bleibt. Man muss auf diese Frage mit der Antwort beginnen: Leute, in einem Staat ist Kommunismus nicht machbar, weil der Staat auch im Sozialismus die organisierte politische Gewalt der herrschenden Klasse ist, die Diktatur des Proletariats über die Bourgeoisie. Der Kommunismus hingegen ist die freie Assoziation freier BürgerInnen, wo es keinerlei Klassenunterschiede und keinerlei staatliche Gewalt und Unter­drückungsmechanismen mehr gibt. Der Staat ist ab­­gestorben.
Stalin geht aber davon aus – und das ist in dem ganzen Buch enthalten – wir können in einem Staat den Kommunismus aufbauen. Das kann man aber nur so erklären, weil sie die Wesensverwandtschaft zwischen Sozialismus und Kommunismus in dem Sinne, dass in beiden das Gemeineigentum an Produktionsmitteln existiert, in den Vordergrund rücken. Anstatt zu sagen, Kommunismus ist wirklich etwas anderes als der Sozialismus. Das ist der theoretische Unterbau für die These 1954, „wir bauen das Gebäude des Kommunismus in der Sowjetunion erfolgreich auf“.

C. Der Aufbau des Sozialismus
in den volksdemokratischen Ländern

Kapitel XL: „Die Wirtschaftsordnung der europäischen volksdemokratischen Länder”

Hier wird eingangs referiert, wie diese volksdemokratischen Länder Europas entstanden sind. Welche ökonomischen Grundlagen sie hatten und wie diese geschaffen wurden. Herausgebildet haben sich alle volksdemokratischen Länder Europas aus dem antifaschistischen Krieg.
Auf der Grundlage des Kampfes gegen die Nazi-Besatzung und gegen die faschistische Herrschaft in einzelnen Ländern. An diesem Kampf waren nicht nur das Proletariat und die arme Bauernschaft beteiligt sondern auch Teile der Bourgeoisie. Daraus ging eine antifaschistische Macht hervor. Abgelöst wurde in vielen Ländern die Herrschaft der mit dem Hitler-Faschismus verbundenen Bourgeoisie durch eine Macht der antifaschistischen Front. In dieser Front vereinten sich VertreterInnen der Arbeiterklasse in Form von kommunistischen oder Arbeiterparteien und Bauernparteien, VertreterInnen der Bauernschaft. Nicht nur der armen Bauernschaft sondern auch der mittleren und reichen Bauernschaft. Weitere TeilnehmerInnen waren die im antifaschistischen Krieg teilnehmenden bürgerlichen Parteien.
In allen Ländern bildete sich also eine politische Koalition der antifaschistischen Kräfte einschließlich der antifaschistischen Teile der Bourgeoisie. Das wird hier konkret erzählt. Dann wird festgestellt, die volksdemokratischen Staaten stehen unter Führung des Proletariats oder haben sich dazu entwickelt.
Das ist ziemlich widersprüchlich. Manchmal wird davon gesprochen, sie haben sich dazu entwickelt, oder aber es wird behauptet, diese Staaten standen von Anfang an sowieso unter der Führung des Proletariats. Dann heißt es im Lehrbuch: Diese volksdemokratischen Staaten haben angefangen, den Sozialismus aufzubauen. Es gab den sozialistischen Sektor, daneben gab es den kapitalistischen Sektor. Der sozialistische Sektor hat überwogen. Da das Proletariat die Führung inne gehabt hat, behaupten sie, haben sie den Sozialismus aufgebaut.
Zu Beginn des Lehrbuchs haben wir gelesen, die Diktatur des Proletariats und die proletarische Revolution sind die Voraussetzungen für den Aufbau des Sozialismus.
Die KommunistInnen können nicht anfangen, den Sozialismus gemeinsam mit einem Teil der Bourgeoisie aufzubauen. Politisch ist das unmöglich. Denn kein Teil der Bourgeoisie wird einem Programm zustimmen, das der Vernichtung der Bourgeoisie als Klasse – das ist Sozialismus – zustimmt. Das geht einfach nicht. Das war faktisch auch nicht so.
Was als sozialistischer Weg in dem Lehrbuch dargestellt wird, ist nicht mehr und nicht weniger als die Enteignung des Privateigentums der Schicht der Bourgeoisie, die im zweiten Weltkrieg mit Hitler-Faschisten zusammengearbeitet hat, und dessen Umwandlung in Staatseigentum oder Kollektiveigentum. In dem antifaschistischen Staat hat das Proletariat zusammen mit den anderen Teilen der Bourgeoisie in Koalition regiert. Das ist das, was passiert ist. Das wird auch konkret hier so dargelegt.
Das Hauptproblem in diesem Kapitel ist, dass eine Diktatur mehrerer Klassen, eine Regierung, in der das Proletariat mit Teilen der Bourgeoisie zusammen an der Macht ist, als Diktatur des Proletariats hingestellt und behauptet wird, sie bauen den Sozialismus gemeinsam auf. Das ist theoretisch falsch und unmarxistisch.
Praktisch bringt das mit sich, das Proletariat im Kampf für den Sozialismus gegen die Bourgeoisie zu entwaffnen. Denn wir bauen ja mit ihnen zusammen den Sozialismus auf, das wird als eine durchaus realistische Möglichkeit propagiert. Das ist revisionistisch.
Diese revisionistische These ist in diesem Kapitel voll enthalten. Diese revisionistische These ist nicht eine Erfindung von Chruschtschow etc., sondern wurde von Dimitroff auf dem 5. Parteitag der Kommunistischen Partei Bulgariens formuliert und ist faktisch von der ganzen kommunistischen Weltbewegung übernommen worden. Es ist also die „offizielle“, marxistisch-leninistische Position.
Es gab aber auch davon abweichende Haltungen, die sich gegen diese Position stellten. Zum Beispiel der Beschluss der Kominform von 1948 zum Ausschluss des Bundes der Kommunisten Jugoslawiens (BKJ). Begründet wird er mit der Ablehnung der These des BKJ ‚Wir können in Jugoslawien mit den Teilen der antifaschistischen Bourgeoisie den Sozialismus aufbauen, und wir machen das.‘ Auch in China haben viele Mitglieder der KP Chinas damals diese Position eingenommen und wurden ziemlich scharf von Stalin kritisiert.
Dann führt z.B. Enver Hoxha in seinem Buch „Begegnungen mit Stalin“ aus: 1949 sind wir nach Moskau gefahren und haben mit ihm diskutiert. Stalin hat gefragt, wie sieht es denn bei euch aus im Land. Dann haben wir ihm erzählt, die Mehrheit der Bevölkerung sind Bauern und wir haben eine demokratische Front gebildet. Mit dieser haben wir den antifaschistischen Kampf geführt und so haben wir die Macht erkämpft. Wir haben nicht den Kommunismus propagiert, sondern haben mit dieser demokratischen Front die Macht übernommen. Die Leute kennen unsere Partei nicht als kommunistische Partei. Wir sind nach wie vor halblegal.
Stalin sagt, was, ihr seid an der Macht und habt eine illegale Parteiorganisation. Das funktioniert nicht. Die Menschen müssen wissen, dass ihr Kommunisten seid. Wie ist denn die Zusammensetzung der Partei. Da antwortet Enver Hoxha, die Mehrheit in unserer Partei sind Bauern. Ein ziemlich realistisches Bild der Partei. Da sagt Stalin, dann nennt euch nicht kommunistische Partei, dann nennt euch Partei der Arbeit oder so etwas in der Richtung.
So ist die Kommunistische Partei Albanien nach der Machtübernahme in „Partei der Arbeit“ umbenannt worden. Auch auf der Grundlage der Intervention von Stalin, der damit die Idee, mit Teilen der Bourgeoisie zusammen den Sozialismus aufzubauen, in Frage stellt. Nicht desto weniger ist aber diese Linie zur Linie der marxistisch-leninistischen Weltbewegung geworden. Und diese ist falsch und revisionistisch.
Auf dem 7. Kongress der Kommunistischen Internationale (KI) wurde dieses Thema gar nicht behandelt. Nur die antifaschistische Front wird debattiert. Die natürlich beinhaltet, dass in dem antifaschistischen Kampf, die Antifa-Front an die Macht kommt und nicht die Diktatur des Proletariats errichtet wird.
Der Antifa-Kampf wird nicht mit dem Ziel der Diktatur des Proletariats geführt, sondern mit dem Ziel, den Faschismus zu zerschlagen und die Herrschaft der demokratischen antifaschistischen Front zu errichten. Um später, sozusagen über diesen Umweg, zur Diktatur des Proletariats zu kommen. Das braucht aber wiederum einen ununterbrochenen Klassenkampf, wo das Proletariat das Bewusstsein haben müsste: eine antifaschistische Front ist eine Koalitionsfront zwischen Proletariat und Teilen der Bourgeoisie, sowie große Teile der Sozialdemokratie sind mit eingebunden.
In Frankreich wurde der antifaschistische Kampf geführt von den Gaullisten (Nationalkonservativer „antifaschistischer“ Flügel der französischen imperialistischen Bourgeoisie). Die KommunistInnen haben den bewaffneten Partisanenkrieg geführt, aber dann ist de Gaulle, auch mit Hilfe der KommunistInnen, an die Macht gekommen. Auch in anderen Ländern ist die Bourgeoisie mit Hilfe der KommunistInnen an die Macht gekommen. Das einzige Land in dem die KommunistInnen nach dem antifaschistischen Krieg wirklich die Macht übernommen haben, das war Albanien.
Allerdings sind die KommunistInnen nicht offen als solche aufgetreten, sondern als DemokratInnen, PatriotInnen und AntifaschistInnen. Die Kommunistische Partei hat sich hinter der Demokratischen Front versteckt. Es gibt praktisch kein Dokument, in dem der Sozialismus und der Kommunismus in diesem Krieg propagiert worden sind.
Diese falsche Herangehensweise liegt in dieser Problematik und hat zu der ganz fehlerhaften Entwicklung geführt, die später in diesen Ländern vor sich gegangen ist.
In dem Lehrbuch der Politischen Ökonomie wird die politische Macht in den volksdemokratischen Ländern Europas als eine Form der Diktatur des Proletariats, die den Sozialismus aufbaut, hingestellt, was falsch ist.
Praktisch existierte die Diktatur des Proletariats als sozialistische Staatsmacht bis zum 2. Weltkrieg in einem einzigen Land, der Sowjetunion.
Nach dem 2. Weltkrieg befreiten sich folgende Länder: Die Volksrepublik China 1949. In Europa: Bulgarien, Rumänien, Ungarn, Albanien, Jugoslawien, Tschechoslowakei, die DDR und Polen. Ganz Osteuropa.
Deren Regierungen waren keine Bedrohung für die Sowjetunion, sondern eine Unterstützung.
Diese Länder (außer China und Jugoslawien) haben praktisch auch gemeinsam mit der Sowjetunion den imperialistischen Markt außerhalb der Sowjetunion zurückgedrängt. Diese Staaten gründeten ihre eigene Wirtschafts-Union, den „Rat für gegenseitige Wirtschaftshilfe“ (RGW-Länder) etc. Dieser Teil der Erde war dem Imperialismus sozusagen entzogen. Insofern war das ein unheimlich großer Sieg. Es gab schon Entwicklungen, die diese Euphorie durchaus begründen können.
Es gibt mehrere Artikel von Stalin, in denen er davor warnt, sich vom Erfolg benebeln zu lassen. Viele haben gejubelt, jetzt haben wir bereits ein Drittel der Erde. Von der Bevölkerungszahl umfasste diese sogar mehr als ein Drittel, mit China zusammen.
Dann entstand zusätzlich noch die sogenannte „Bewegung der Blockfreien“ – Indien, lateinamerikanische und afrikanische Länder, etc. Im Prinzip war der Imperialismus umkreist. Aber der Fehler war, die bürgerlichen, antifaschistischen Revolutionen als proletarische auszugeben. Diese Revolutionen stürzten die Macht der faschistischen Bourgeoisie, und diese wurde zerschlagen. Die anderen Teile der Bourgeoisie – bürgerliche Parteien – haben angefangen ‚sozialistische Programme‘ zu verteidigen.
Die CDU musste sogar von der Verantwortung des Eigentümers gegenüber der Gesellschaft sprechen. Das war der Zeitgeist. Insofern gibt es schon eine materielle Grundlage dafür, die die Leute so reden ließ. Nichts desto trotz ist es falsch.



Diskussionen + Fragen + Antworten


Frage:
Kann es Kommunismus in einem Land geben?

Beitrag:
Trotz des Siegestaumels haben die KommunistInnen und Werktätigen ganz schön viel erreicht. Aber sie haben ihre objektive Lage überschätzt. Jetzt verstehe ich, wie Chruschtschow kommen und alles wegnehmen konnte. Es wurden grundsätzliche Fehler ab den 1930ern gemacht. Und diese Fehler haben sich durchgezogen und dann haben sie den Kapitalismus restauriert. Sie haben versucht in einem großen Land den Sozialismus aufzubauen. Das müssen wir auch betonen. Es gibt eine Diskussion über den Sozialismus zum Thema Atomenergie:
„Die Sowjetunion hat die Methoden der Ausnutzung der Atomenergie erfolgreich gemeistert“. Wir dagegen vertreten, wir lehnen Atomenergie ab. Ich halte das für falsch.
Für uns kommt die Wissenschaft an erster Stelle, diese Frage mit Entsorgung... etc. können wir später lösen. Heute kann man das nicht lösen, weil der Profit im Zentrum steht. Aber wenn der Mensch im Zentrum steht, dann kann man das lösen.
Thema Kommunismus in einem Land:
Wenn der Sozialismus in einem so großen Land, wie Russland oder den heutigen USA siegreich wäre, dann kann das doch möglich sein, trotz imperialistischer Intervention und Umkreisung, den Sozialismus aufzubauen.
Trotzki war es doch, der behauptete „Sozialismus ist in einem Land nicht möglich“.

Fragen:
Was heißt denn, der Kommunismus besteht aus allseitig gebildeten Menschen, ist das tatsächlich zu verwirklichen?
Warum hat Mao nicht gesehen, was in der Sowjetunion falsch gelaufen ist?

Beitrag:
Wo hat es im Osten denn eine Diktatur des Proletariats gegeben? Ich kenne kein Land. Wir sagen doch nicht, dass eine bürgerliche Revolution eine Diktatur des Proletariats ist. Ein Drittel der Erde war nicht rot, sondern war nicht feindlich gegen den Kommunismus und Sozialismus.

Beitrag:
Was geleistet wurde, war enorm, wir diskutieren aber das Lehrbuch PÖ des Sozialismus. Prinzipielle Fehler müssen wir benennen, wie wir sie sehen.
Beim allmählichen Übergang zum Kommunismus: das war sicherlich eine Propaganda- und Agitationshaltung, die der Realität nicht entsprach. Volksdemokratien können wir rot nennen. Wenn wir aber sagen, rot = Diktatur des Proletariats, dann können wir das nicht sagen, aber sie waren FreundInnen. Wir reden über Volksdemokratien.
Diese Theorie, das sei Diktatur des Proletariats, entstand innerhalb des antifaschistischen Volkskampfes. Die KI hat auf ihrem 7. Kongress mit den Dimitroff-Thesen dies schon beinhaltet. Auf dem 5. Parteitag in Bulgarien wurde das so festgelegt. Auch Dimitroff wurde von Stalin drauf aufmerksam gemacht „hallo so geht’s nicht“. Volksdemokratie ist nicht Diktatur des Proletariats. Wir lernen heute daraus: so geht’s nicht.
Zu der Frage „Mao hätte sehen sollen“. Das ist auch falsch, er hat doch einige Sachen gesehen, aber seine Kritiken waren mehr philosophischer Natur.
Nicht mal er hat als ein Führer der kommunistischen Weltbewegung gesehen, dass die Politische Ökonomie 1956 schon revisionistisch war. Wir machen das hier und jetzt.
Die Verdienste des Sozialismus verteidigen und betonen wir. Wir legen das wissenschaftlich dar, ohne Stalin oder die Sowjetunion oder die KI zu diskreditieren. Die Frage nach Klassikern ist eine andere Frage. Ich denke, der Begriff Klassiker ist falsch.

Beitrag:
War die Sowjetunion überhaupt sozialistisch? Die Ökonomie war nicht sozialistisch. Politisch war sie sozialistisch. Die Produktion war es nicht, sie war im Aufbau begriffen. Für den Kommunismus heißt es „Jeder nach seinen Fähigkeiten, jedem nach seinen Bedürfnissen“, das geht nicht, wenn noch in anderen Ländern der Imperialismus herrscht.
Zur Atomenergie: die haben wir nicht im Griff. Das ist nicht eine Frage, in welchen Händen sie sich befindet, sondern dass wir das nicht im Griff haben und deshalb schadet sie der Menschheit.

Frage:
Hat die Partei der Arbeit Albanien sich umbenannt, weil sie mehrheitlich Bauern waren oder weil sie illegal waren?

Beitrag:
Unsere Haltung zu Osteuropa und zu den Volksdemokratien: Wir haben sie nicht als Diktatur des Proletariats bezeichnet. Auch die KP Albanien und deren Erfolge haben wir nicht als Diktatur des Proletariats bezeichnet.

Beitrag:
Ich denke es geht nicht nur um die Frage nach der Atomenergie, sondern überhaupt die ganze Frage der Umweltproblematik in der Sowjetunion. Da haben sie nicht gesehen, welche Probleme diese mit sich bringt. Das hatte verheerende Auswirkungen, weil sie auch so ein großes Land hatten. Diese Auswirkungen waren ihnen aber nicht bekannt, sie haben ganz schnell die Industrialisierung vorangetrieben. Aber auch im Westen war eine völlige Blindheit vorherrschend.
1978 vertrat ein CDU-Abgeordneter in einer Rede „Das Atom ist ein Teil von Gottes Schöpfung und wir verwenden das für die Menschen“. Ein Film von 1980 in Westdeutschland „Strahlende Zukunft“ der die verheerenden Folgen der Atomenergie realistisch aufzeigte, wurde bis Tschernobyl nicht gezeigt. Dabei hätte schon 10-20 Jahre nach Hiroshima die Verheerung durch atomare Strahlung Fehlbildungen, Verstümmelungen, Tod auf Raten... gesehen werden können.
1952 wurde ein Film in amerikanischen Schulen gezeigt, mit den Vorsichtsmaßregeln „wenn eine Atombombe fällt, geh möglichst unter einen Tisch und halte eine Tasche auf deinen Kopf


Antworten:
 Zu den Erfolgen der Sowjetunion und auch in den volksdemokratischen Ländern: Wenn wir vor allem über die Fehler reden, liegt es daran, weil wir diese sozusagen auch als unsere Fehler begreifen. Weil wir bisher über diese Fehler nicht genug geforscht und diskutiert haben. Das heißt nicht, dass wir die enormen Erfolge, die erreicht worden sind, irgendwie schmälern oder zur Seite legen wollen. Es kommt vielleicht in der Diskussion ein schiefes Bild heraus, weil wir mehr über das Negative reden.
Wenn wir unsere Analyse über die Restauration des Kapitalismus veröffentlichen werden, müssen wir das in Betracht ziehen. Wir reden hier – und das müssen wir im Bewusstsein haben – vor allem über die Fehler. Das sind Entwicklungen, von denen wir negativ lernen, damit die sich nicht wiederholen.
Es soll nicht wieder zu einer Restauration nach einer Machtübernahme – wo man unheimlich viele Erfolge hat etc. – kommen. Das ist der Grund der Diskussion überhaupt. Deswegen sind wir in der Kritik ziemlich „erbarmungslos“.
Wir haben natürlich auch den Luxus. Wir bauen momentan gar nichts auf, dazu haben wir ja überhaupt nicht die Kraft und die Verhältnisse sind nicht so. Wir werden sehr große Schwierigkeiten haben. Das versuche ich immer zu erklären. Kommunismus ist das Einfache das nicht einfach zu machen ist. Vieles, was die KommunistInnen gemacht haben, mussten sie machen. Und meine Kritik geht nicht dahin, dass sie es gemacht haben, sondern wie sie es begründet haben. Das versuche ich immer wieder zu erklären, weil wir wahrscheinlich auch ähnliche Schritte machen müssen werden.
Wir werden nicht – wenn wir an die Macht kommen – von heute auf morgen alle wesentlichen kapitalistischen Elemente in der Wirtschaft vernichten können. Das geht nicht. Dann müssen wir die aber auch als kapitalistische benennen. Sie haben das in der Hauptsache nicht gemacht. Es gibt natürlich auch Passagen in den Analysen, in denen sie das ganz klar sagen.


Zur Gesamteinschätzung:

das habe ich auch eingangs bei der Diskussion klar gesagt. Was den Sozialismus vor allem ausmacht, ist die Diktatur des Proletariats. Das heißt die politische Macht. Ohne diese gibt es überhaupt keinen Sozialismus – mit der Diktatur des Proletariats, wo das Proletariat herrscht, kann man vom Sozialismus politisch reden. Es gibt Sozialismus – hier dieses Land ist sozialistisch, weil das Proletariat herrscht.
In der Ökonomie kannst du mit einer politischen Macht, deren Zielsetzung ganz klar Kommunismus ist, mit dem sozialistischen Aufbau oder mit sozialistischen Schritten beginnen.
In den Diskussionen zur Volksdemokratie: In der demokratischen Diktatur, in der die Bourgeoisie mit drin sitzt, kannst du das nicht machen. Insofern kannst du bei diesen Ländern nicht vom sozialistischen Aufbau sprechen.
In der Sowjetunion ja, da gab es die Diktatur des Proletariats. Dazu werden wir am Ende der Schlussfolgerungen wieder kommen, was ist die „Diktatur des Proletariats“, denn das ist die Hauptfrage.
Es ist so, dass sie unter der Diktatur des Proletariats wirklich auch Schritte in der Ökonomie unternommen haben, die in Richtung des Sozialismus gegangen sind, die sie aber übertrieben dargestellt haben. Den Teil des Kapitalismus, den sie übernommen haben, haben sie einfach gering geschätzt und als „zu vernachlässigende Größe“ dargestellt. Das ist der Fehler. Natürlich sind die Volksdemokratien keine Diktatur der Bourgeoisie. Sie sind aber auch keine Diktatur des Proletariats.
Die Volksdemokratien sind eine dritte Form der Herrschaft und zwar eine Übergangsform, in der die Kommunistische Partei, die Arbeiterklasse mit einem Teil der Bourgeoisie in einer Regierungskoalition zusammenarbeitet. Das ist nicht mehr die Diktatur der Bourgeoisie und noch nicht die Diktatur des Proletariats. Das beinhaltet, wenn eine richtige Politik der Partei der KommunistInnen betrieben wird, können sie über den Weg des verschärften Klassenkampfes durchaus zur Diktatur des Proletariats gelangen. Dieses Potential ist da.
Der Fehler ist, dass in der Kommunistischen Weltbewegung Ende der 1940er und Anfang der 1950er wie auch im Lehrbuch praktisch dieser verschärfte Klassenkampf, der notwendig ist, um von der Diktatur der Volksdemokratien zur Diktatur des Proletariats überzugehen, einfach nicht betont wurde und auch das Proletariat dafür nicht genügend mobilisiert wurde. Die KommunistInnen haben nicht ausreichend propagiert, wenn wir zur Diktatur des Proletariats kommen wollen, dann müssen wir den Klassenkampf entfalten. Die Verschärfung des Klassenkampfes unter der Diktatur der Volksdemokratien wurde nur als Kampf gegen die schon gestürzten Teile der Bourgeoisie verstanden. Die Hitler-Leute wollten natürlich wieder an die Macht kommen und gegen sie wurde vorgegangen – nicht mehr und nicht weniger.
„In dem Maße, wie die bürgerlich-demokratische Revolution in die sozialistische Revolution hinüberwuchs [Referent: schon dieses Wort „hinüberwachsen“ legt nahe, es geht einfach alles wie von selbst. Die bürgerliche Revolution wächst in die sozialistische hinüber – beinhaltet einen Automatismus in sich – was falsch ist.] verschärfte sich der Kampf zwischen der Arbeiterklasse und der konterrevolutionären Bourgeoisie. [Referent: wer ist denn das? Ihrem Verständnis nach nicht die gesamte Bourgeoisie, sondern Teile der entmachteten Bourgeoisie, die weiter Widerstand leisteten.] Gestützt auf die ihr noch verbliebene ökonomische Macht sowie auf die Hilfe des Auslandskapitals und unter Ausnutzung ihrer Agenten im Staatsapparat, oftmals sogar unmittelbar in der Regierung selbst, versuchte die Bourgeoisie mit allen Mitteln, die Maßnahmen der volksdemokratischen Macht zu vereiteln und sowohl die ökonomische als auch die politische Herrschaft der Kapitalisten und Gutsbesitzer wiederherzustellen.
Die Arbeiterklasse, die sich auf die in den Händen des Staates befindlichen Kommandohöhen in der Volkswirtschaft stützte und die Bauernschaft und die übrigen werktätigen Schichten um sich scharte, hat allen Versuchen der Bourgeoisie, das ausländische imperialistische Joch wiederaufzurichten, eine gründliche Abfuhr erteilt. Im Verlauf dieses Kampfes ist die Bourgeoisie zerschlagen worden.“
[Referent: Also erst kämpfen sie gegen die konterrevolutionäre Bourgeoisie, dann zerschlagen sie die ganze Bourgeoisie. Was einfach nicht stimmt. Auf einmal wird aus der konterrevolutionäre Bourgeoisie die Bourgeoisie insgesamt gemacht. Was de facto nicht der Fall war.]
„In der weiteren Entwicklung der Revolution ist der Staatsapparat von den bürgerlichen konterrevolutionären Elementen gereinigt, die alte, bürgerliche Staatsmaschinerie zerschlagen [Referent: wessen, welche? Die von den Hitler-Leuten!] und durch einen neuen Staatsapparat ersetzt worden, der den Interessen der Werktätigen entspricht. Die führende Rolle der Arbeiterklasse im Staat wurde endgültig gesichert. Der volksdemokratische Staat übte nunmehr mit Erfolg die Funktionen der Diktatur des Proletariats aus.“ (S. 651)
Das ist die theoretische Grundlage für die Position, mit Teilen der Bourgeoisie ist die Diktatur des Proletariats und der Aufbau der Sozialismus möglich. Was unmöglich ist.

Zu den Fragen zur KP Albanien:


Wie viel von dem Bericht Enver Hoxhas über das Gespräch mit Stalin richtig ist, wissen wir nicht. Er wurde vom „Institut für marxistisch-leninistische Studien beim ZK der PAA“ herausgegeben. Insofern ist das ein Parteidokument. Hoxha führt mehrere Gespräche mit Stalin.
In dem oben genannten Gespräch geht es darum, wie sieht die Lage in Albanien aus. Hoxha berichtet über Stalins Nachfragen:
„Deshalb hätte ich den Wunsch, dass Sie mir ein wenig über Ihr Land und Ihr Volk und über die Probleme berichten, die Euch heute beschäftigen. … Besonders erkundigte er sich nach unserer Arbeiterklasse und Bauernschaft. Zu diesen beiden Klassen unserer Gesellschaft stellte er mir eine ganze Reihe von Fragen.“
Auf diese Fragen antwortet Hoxha kurz zusammengefasst: Die Mehrheit der Parteimitglieder sind Bauern. In der Gesellschaft sieht es so aus: wir sind eine Bauerngesellschaft. Die vor uns liegenden Aufgaben sind demokratische Aufgaben. Wenn das der Fall ist, so Stalin, mache ich den Vorschlag, nennt euch nicht Kommunistische Partei, sondern nennt euch Partei der Arbeit.
Auf dem nächsten Parteitag der KP Albanien wird ein Antrag auf Umbenennung in Partei der Arbeit Albanien gestellt, der positiv abgestimmt wird. Die Partei tritt zum ersten Mal im Volk als PdAA legal auf. Das ist die Geschichte, die er erzählt. Ich schätze, dass es auch so gewesen sein könnte. In der offiziellen Geschichte der PdAA werden die Gespräche mit Stalin nicht erwähnt.
Wenn es tatsächlich so gelaufen ist, dann würde ich diese Diskussionen und die Kritik von Stalin in der Geschichte erwähnen, als wichtige Begründung für die Umbenennung.

Atomtechnik:

Wir begründen unsere Ablehnung ganz klar. Diese Technik ist für die Menschheit – KommunistInnen mit eingeschlossen – momentan nicht zu beherrschen. Aus diesem einfachen Grund sind wir gegen die Verwendung dieser Technik. Wir sind weder für die friedliche noch für die militärische Verwendung der Atomenergie.
Die Sowjetunion hat diese genutzt, weil damals der Wissensstand der Menschheit nicht den Erkenntnisstand von heute hatte.
Sie dachten tatsächlich, wir können diese Technologie beherrschen. Auch war die Herangehensweise gegenüber der Technik eine ganz andere.
Wenn sie gewusst hätten, dass in den 50 Jahren durch den Bau von zwei, drei großen Staudämmen in Mittel­asien, der Aralsee zur Wüste werde, dann hätten sie – weil sie KommunistInnen sind – diese Bauvorhaben nicht verwirklicht. Sie wussten es nicht – wir wissen es heute. Wir sind nicht Wenn sie gewusst hätten, dass in den 50 Jahren durch den Bau von zwei, drei großen Staudämmen in Mittel­asien, der Aralsee zur Wüste werde, dann hätten sie – weil sie KommunistInnen sind – diese Bauvorhaben nicht verwirklicht. Sie wussten es nicht – wir wissen es heute. Wir sind nicht allgemein gegen Staudämme. Nur die heute bekannten Auswirkungen müssen bei der Errichtung von Staudämmen mitberücksichtigt werden.
Wenn z.B. klar ist, in den 50 Jahren hat das die und die Folgen, dann bauen wir den Staudamm in dieser Größe nicht. Sondern vielleicht einen kleineren oder wo anders. Das muss man heute mit berechnen.
Wir müssen so wirtschaften, dass die Quellen des Reichtums für die ganze Menschheit, die nach uns kommt, erhalten bleibt. Das ist sozialistisches Wirtschaften. Sozialistisches Wirtschaften heißt nicht, lebe nur in den Tag. Was morgen passiert ist völlig egal. Nach uns die Sintflut. Das ist die kapitalistische Logik. Die sozialistische Logik ist, wie Marx und Engels sagen – diese Erde haben wir von unseren Enkelkindern geborgt und wir müssen sie so hinterlassen, dass sie weiterhin wirtschaften können.

Einwurf:
1945 war Hiroshima – also kannten sie die Auswirkungen.

Referent:
Vor Hiroshima liefen die Atombomben-Versuche in Arizona/Nevada. Die ganze USA-Generalität hat 25 km von dem Versuch entfernt mit Sonnenbrillen dabei gesessen, zugeschaut und sich an dem Schauspiel erfreut. Heute würde keiner von der Generalität 25 km entfernt davon dasitzen.
1952 als in Deutschland darüber geredet wurde, ob die USA in Deutschland atomare Sprengköpfe stationiert oder nicht. Da gab es eine sehr breite Massenbewegung initiiert von der KPD gegen diese Stationierung und auch gegen den Wiederaufbau der Bundeswehr. In diesen militanten Kämpfen ist auch Philipp Müller, ein Jungarbeiter von der Polizei erschossen worden.
Darüber lief eine Diskussion im Bundestag – das kann man sich im Internet auch anhören. Da stellt sich Adenauer hin und sagt wortwörtlich: „Warum dieses ganze Geschrei. Die Atombombe ist die Verlängerung der Artillerie, nicht mehr und nicht weniger.“
Kein bürgerlicher Politiker würde sich heute hinstellen und so was sagen. Der Wissensstand der Menschheit war so. Das ist eine Waffe wie alle anderen Waffen auch. Das war das Bewusstsein. In Wahrheit aber hatte diese Waffe eine viel vernichtendere Wirkung als alle anderen.
Die Position der Sowjetunion war, um sich wirksam zu verteidigen, brauchen sie diese Waffe; um das Monopol der Imperialisten zu brechen und die Völker und die SU zu schützen. Das ist die Grundlage der ganzen Atomwaffengeschichte. Wir würden das heute nicht mehr machen, mit dem Wissensstand von heute. Auch die Entwicklung hat das gezeigt. Was hat das mit sich gebracht. Im Prinzip hat die Sowjetunion sich zu Tode bewaffnet. Du kannst die Welt ein Mal vernichten – zweihundert Mal vernichten, hat keine Logik. Insofern ist das meiner Meinung nach auch ein Fehler. Es ist ein Fehler, den sie nicht vorausgesehen haben.


Marx zur ersten Phase des Kommunismus, dem Sozialismus:

Womit wir es hier zu tun haben, ist eine kommunistische Gesellschaft, nicht wie sie sich auf ihrer eignen Grundlage entwickelt hat, sondern umgekehrt, wie sie eben aus der kapitalistischen Gesellschaft hervorgeht, also in jeder Beziehung, ökonomisch, sittlich, geistig, noch behaftet ist mit den Muttermalen der alten Gesellschaft, aus deren Schoß sie herkommt. Demgemäß erhält der einzelne Produzent – nach den Abzügen – exakt zurück, was er ihr gibt. Was er ihr gegeben hat, ist sein individuelles Arbeitsquantum.
Z.B. der gesellschaftliche Arbeitstag besteht aus der Summe der individuellen Arbeitsstunden. Die individuelle Arbeitszeit des einzelnen Produzenten ist der von ihm gelieferte Teil des gesellschaftlichen Arbeitstags, sein Anteil daran. Er erhält von der Gesellschaft einen Schein, daß er soundso viel Arbeit geliefert (nach Abzug seiner Arbeit für die gemeinschaftlichen Fonds), und zieht mit diesem Schein aus dem gesellschaftlichen Vorrat von Konsumtionsmitteln soviel heraus, als gleich viel Arbeit kostet.
Dasselbe Quantum Arbeit, das er der Gesellschaft in einer Form gegeben hat, erhält er in der andern zurück.
Es herrscht hier offenbar dasselbe Prinzip, das den Warenaustausch regelt, soweit er Austausch Gleichwertiger ist. Inhalt und Form sind verändert, weil unter den veränderten Umständen niemand etwas geben kann außer seiner Arbeit und weil andrerseits nichts in das Eigentum der einzelnen übergehn kann außer individuellen Konsumtionsmitteln. Was aber die Verteilung der letzteren unter die einzelnen Produzenten betrifft, herrscht dasselbe Prinzip wie beim Austausch von Warenäquivalenten, es wird gleich viel Arbeit in einer Form gegen gleich viel Arbeit in einer andern ausgetauscht.
Das gleiche Recht ist hier daher immer noch – dem Prinzip nach – das bürgerliche Recht, obgleich Prinzip und Praxis sich nicht mehr in den Haaren liegen, während der Austausch von Äquivalenten beim Warenaustausch nur im Durchschnitt, nicht für den einzelnen Fall existiert.
Trotz dieses Fortschritts ist dieses gleiche Recht stets noch mit einer bürgerlichen Schranke behaftet. Das Recht der Produzenten ist ihren Arbeitslieferungen proportionell; die Gleichheit besteht darin, daß an gleichem Maßstab, der Arbeit, gemessen wird.
Der eine ist aber physisch oder geistig dem andern überlegen, liefert also in derselben Zeit mehr Arbeit oder kann während mehr Zeit arbeiten; und die Arbeit, um als Maß zu dienen, muss der Ausdehnung oder der Intensität nach bestimmt werden, sonst hörte sie auf, Maßstab zu sein.
Dies gleiche Recht ist ungleiches Recht für ungleiche Arbeit. Es erkennt keine Klassenunterschiede an, weil jeder nur Arbeiter ist wie der andre; aber es erkennt stillschweigend die ungleiche individuelle Begabung und daher Leistungsfähigkeit der Arbeiter als natürliche Privilegien an.
Es ist daher ein Recht der Ungleichheit, seinem Inhalt nach, wie alles Recht. Das Recht kann seiner Natur nach nur in Anwendung von gleichem Maßstab bestehen; aber die ungleichen Individuen (und sie wären nicht verschiedne Individuen, wenn sie nicht ungleiche wären) sind nur an gleichem Maßstab meßbar, soweit man sie unter einen gleichen Gesichtspunkt bringt, sie nur von einer bestimmten Seite faßt, z.B. im gegebnen Fall sie nur als Arbeiter betrachtet und weiter nichts in ihnen sieht, von allem andern absieht.
Ferner: Ein Arbeiter ist verheiratet, der andre nicht; einer hat mehr Kinder als der andre etc. etc. Bei gleicher Arbeitsleistung und daher gleichem Anteil an dem gesellschaftlichen Konsumtionsfonds erhält also der eine faktisch mehr als der andre, ist der eine reicher als der andre etc. Um alle diese Mißstände zu vermeiden, müßte das Recht, statt gleich, vielmehr ungleich sein.
Aber diese Mißstände sind unvermeidbar in der ersten Phase der kommunistischen Gesellschaft, wie sie eben aus der kapitalistischen Gesellschaft nach langen Geburtswehen hervorgegangen ist. Das Recht kann nie höher sein als die ökonomische Gestaltung und dadurch bedingte Kulturentwicklung der Gesellschaft.



Marx über die höhere, zweite Phase des Kommunismus:

In einer höheren Phase der kommunistischen Gesellschaft, nachdem die knechtende Unterordnung der Individuen unter die Teilung der Arbeit, damit auch der Gegensatz geistiger und körperlicher Arbeit verschwunden ist; nachdem die Arbeit nicht nur Mittel zum Leben, sondern selbst das erste Lebensbedürfnis geworden; nachdem mit der allseitigen Entwicklung der Individuen auch ihre Produktivkräfte gewachsen und alle Springquellen des genossenschaftlichen Reichtums voller fließen – erst dann kann der enge bürgerliche Rechtshorizont ganz überschritten werden und die Gesellschaft auf ihre Fahne schreiben: Jeder nach seinen Fähigkeiten, jedem nach seinen Bedürfnissen!
Stellen wir uns endlich, zur Abwechslung, einen Verein freier Menschen vor, die mit gemeinschaftlichen Produktionsmitteln arbeiten und ihre vielen individuellen Arbeitskräfte selbstbewußt als eine gesellschaftliche Arbeitskraft verausgaben. (…).
Das Gesamtprodukt des Vereins ist ein gesellschaftliches Produkt. Ein Teil dieses Produkts dient wieder als Produktionsmittel. Er bleibt gesellschaftlich. Aber ein anderer Teil wird als Lebensmittel von den Vereinsgliedern verzehrt. Er muß daher unter sie verteilt werden.
Die Art dieser Verteilung wird wechseln mit der besondren Art des gesellschaftlichen Produktionsorganismus selbst und der entsprechenden geschichtlichen Entwicklungshöhe der Produzenten. Nur zur Parallele mit der Warenproduktion setzen wir voraus, der Anteil jedes Produzenten an den Lebensmitteln sei bestimmt durch seine Arbeitszeit.
Die Arbeitszeit würde also eine doppelte Rolle spielen. Ihre gesellschaftlich planmäßige Verteilung regelt die richtige Proportion der verschiednen Arbeitsfunktionen zu den verschiednen Bedürfnissen.
Andrerseits dient die Arbeitszeit zugleich als Maß des individuellen Anteils des Produzenten an der Gemeinarbeit und daher auch an dem individuell verzehrbaren Teil des Gemeinprodukts. Die gesellschaftlichen Beziehungen der Menschen zu ihren Arbeiten und ihren Arbeitsprodukten bleiben hier durchsichtig einfach in der Produktion sowohl als in der Distribution.