Im Sozialismus
Gesundheitsvorsorge, Krankenbehandlung und Erholung – Kostenlos für alle!
Keine Utopie – Realität in der sozialistischen Sowjetunion – vor 100 Jahren!
Im Kapitalismus ist alles Ware – auch unsere Gesundheit!

Kampf der PflegerInnen für mehr Personal –
ist Kampf für Pflege und Gesundheit für uns alle!

Horrorzustände in Krankenhäusern, Alten- und Pflegeheimen – Menschenunwürdige Zustände müssen vor allem die Bedürftigen erdulden. Alte, bettlägerige, schwerkranke PatientInnen, die kein Kapital haben, um sich gute Pflege zu leisten.
Allen geheuchelten Entsetzensschreien zum Trotz: Zwei-Klassen-Medizin und Zwei-Klassen-Pflege sind immer noch Realität, statt Verbesserungen auf der ganzen Front Verschlechterungen! Mit jedem Einschnitt wird die Sozialstaats-Maske löchriger, kommt die wahre Fratze der „Gesundheitsentsorgung” in diesem Staat ans Tageslicht.
Ein kurzer Blick in die Geschichte zeigt uns, die so genannten Sozialleistungen dieses Staates sind nur durch den Klassenkampf des Proletariats erstrittene Zugeständnisse von der herrschenden Klasse. Das „Gesetz betreffend die Krankenversicherung der Arbeiter” vom 15. Juni 1883 diente einzig und allein der Aufstandsbekämpfung.
Die herrschende Klasse, Reichskanzler Bismarck und sein preußischer Staatsapparat hatten Angst vor der erstarkenden Arbeiterklasse. Mit Gründungen von Arbeiterparteien in den 1860er Jahren formierte sich die Arbeiterbewegung und wurde zu einem Gegenpart der kapitalistischen Ausbeutung.
Das Elend der ArbeiterInnen und werktätigen Massen, die bittere Armut der Bauernschaft traf im mächtigen deutschen Kaiserreich auf das wachsende Klassenbewusstsein. Viel fehlte nicht und die Massen wären aufgestanden!
Die Antwort der herrschenden Klasse: Repression!
Das „Sozialistengesetz” 1878 mit all seinen brutalen Auswüchsen dämmte die Bewegung ein. Ihm folgte der von Bismarck Ende des 19. Jahrhunderts vorbereitete beste Schachzug im Sinne der Bourgeoisie, ein langfristiges Beruhigungsmittel zur Abmilderung von Armutsfolgen: In der Reichsversicherungsordnung wurden 1911 Kranken-, Unfall-, Invaliditäts- und Altersversicherung zu einem einheitlichen Gesetz zusammengefasst. Effektives Beruhigungsmittel bis heute, denn das ist die Basis für „unseren” so genannten „Sozialstaat”.
Der „Sozialstaat”, der uns immer wieder verkauft wird als ultimativ bestes, alternativloses Gesellschaftsmodell: „Seht her, hier gibt es keinen ‚Raubtierkapitalismus’, keine ‚amerikanischen Verhältnisse’. Hier haben wir die soziale Marktwirtschaft. Hier sind die Erwerbstätigen gegen Verlust von Gesundheit und Arbeitskraft sowie im Alter abgesichert. Was wollt ihr denn noch?”
Seit Jahrzehnten wird dieser „Sozialstaat” – also das, was wir uns erkämpft haben! – abgebaut, kaputt reformiert und die Lasten mit Privatisierungen und Stärkung des Versicherungswesens auf unsere Rücken abgewälzt. Das ist auch darum so effektiv durchgesetzt worden, weil unser Widerstand dagegen heute noch viel zu schwach ist.
Sozialleistungen, Versicherungen … keiner muss hier verhungern … all das zusammen gehört zu ihrer Strategie, uns im Glauben zu halten, dass diese Gesellschaft, gelenkt vom parlamentarischen Demokratismus, die höchstmögliche Form von Demokratie, Sicherheit und Freiheit sei.
Demokratie? Ja! Nur eben die bürgerliche Demokratie, was nicht die „Herrschaft des Volkes“ ist. Wenn das hier wirklich die „Herrschaft des Volkes” wäre, warum profitieren in diesem System dann nur die Reichen? Warum können wir noch nicht einmal in einer Notlage, bei Krankheit, Pflegebedürftigkeit, Armut auf diesen Staat bauen? Weil es eben NICHT UNSER STAAT ist, weil es eben DER Staat ist, der die Herrschaft der Bourgeoisie sichert.
Sicherheit? Für die Bosse und Bonzen und ihre Handlanger, ja … Wir Werktätigen können als zu früh entlassene PatientInnen schwere Erkrankungen riskieren, wegen Mangel an Geld und sozialer Absicherung im Alter aus unseren Wohnungen geräumt werden und dann todsicher in einem Alten- oder Pflegeheim verrotten – Und wenn wir uns zusammentun und gegen die herrschenden Missstände aufstehen, stehen die Wasserwerfer und prügelnde Polizeischergen bereit. Sicherheit für uns? Von wegen!
Freiheit? Nur wer genügend Geld hat, kann sich die Freiheiten leisten, die eben im Kapitalismus auch nur für Geld zu kaufen sind. Wir haben maximal die Freiheit, alle vier Jahre zu wählen, wer uns regiert und wer die Staatsgeschäfte für die Kapitalistenklasse führen soll.
Mehr als ein Jahrhundert hören wir schon, dass wir doch zufrieden sein sollen, dass wir es doch gut hätten mit all den Sozialleistungen, die uns der gute Herr von Bismarck geschenkt hat. Hören, dass die Unternehmer Geld geben für unsere Versorgung, dass Steuergelder aufgewendet werden, damit wir Werktätigen versorgt sind, bla, bla, bla!
Dankbar sollen wir denen sein, die uns ausbeuten und unterdrücken. Der reine Hohn! Sind nicht wir es, die den größten Anteil an der Kranken- und Pflegeversicherung aufwenden, die ihre Arbeitskraft für einen Bruchteil des Mehrwerts an die Kapitalistenklasse verscherbeln müssen? Und dann von diesem Lohn auch noch private Vorsorge betreiben sollen, weil die staatlichen „Leistungen” für ArbeiterInnen und Werktätige nur Armut und Ausgrenzung bedeuten?
Himmelschreiend liegen die Verhältnisse offen da – Kinder- und Altersarmut, vergammelnde Schulen, Hungerlöhne, zwei, drei, viele Jobs und trotzdem arm, Spaltung der Arbeiterklasse, Bildung nur für Kinder von Reichen und so weiter und so fort in einem der reichsten Länder der Erde … Dennoch haben die Herrschenden noch so gut wie keine Angst, dass wir den Aufstand proben.
Mit jedem Einschnitt an unseren sozialen und demokratischen Rechten konnten sie mutiger werden. Ihre Strategie geht bisher auf: Ein Einschnitt hier und Verstärkung der Repression da. Gleichzeitig immer schön ablenken: Oh, „Flüchtlingskrise“. Das kostet! Dann geschickt eingefädelt parallele Nachrichten über neu gebaute Unterkünfte für Geflüchtete und baufällige Grundschulen … Wir könnten unsere ganze Zeitung füllen mit konkreten Beispielen. Das Wesentliche ist, dass viele von uns Werktätigen diesen Manipulationen glauben und so den Herrschenden auf den Leim gehen.
Aufklärung, Richtigstellen und den Blick der Werktätigen auf die Tatsachen, auf die wahren Zusammenhänge lenken, das ist die aktuelle Aufgabe von uns KommunistInnen.
Die herrschenden Missstände sind systembedingt – da sitzt nirgends ein Strippenzieher und lässt die Marionetten in Regierung und Parlament tanzen, um für irgendeine Gruppe die „Macht an sich zu reißen”.
Systembedingt heißt: Dieses System der kapitalistischen Ausbeutung ist das System der Bourgeoisie, der Kapitalisten – sie sind die herrschende Klasse und sie unterdrücken uns, die Klasse der Werktätigen und ArbeiterInnen.
Der Maximierung ihrer Profite dient dieses System mit diesem Staat und nicht unseren Bedürfnissen … und dieses System nennen sie „Sozialstaat“ – eine Frechheit sondergleichen! Aber auch sehr gerissen, wie wir wissen.
Sozialstaat? Von wegen! Profite können Menschen nicht pflegen!

Pflegenotstand – überall

Überlastung von Pflegekräften und schwarze Zahlen bei den AktionärInnen von Klinik- und Heim-GmbHs. Ein Gesundheitssystem, das nicht an den Bedürfnissen der PatientInnen sondern an der Profitgier der Krankenhaus- oder HeimbetreiberInnen ausgerichtet ist! Wir, die werktätigen Menschen, sind die Leidtragenden.
Als PflegerIn ackern wir über unsere Belastungsgrenze hinaus und können doch nicht das Mindeste für eine menschenwürdige Pflege schaffen. Viele ausgebildete Pflegekräfte sind unzufrieden mit den miesen Arbeitsbedingungen und halten es physisch und psychisch im Schnitt nur rund sieben Jahre in ihrem erlernten Beruf aus.
Kranke und deren Angehörige leiden ebenso unter dem Pflegenotstand. Wer schon mal Angehörige im Krankenhaus/Pflegeheim hatte, weiß genau was Sache ist: Stundenlang liegen BewohnerInnen in ihren Ausscheidungen. Aus Zeitdruck wird kein Essen angereicht. Keine/r da, der sie ausreichend versorgt, rechtzeitig zur Toilette bringt oder waschen kann. Gar nicht zu reden von einem kurzen Spaziergang an der frischen Luft. Nein, heute ist es so, dass viele Familien oder FreundInnen ihre Angehörigen im Krankenhaus/Heim selbst mitpflegen müssen. Das ist eine enorme Belastung, vor allem wenn sich die Pflegebedürftigkeit über lange Zeiträume streckt.
Was bedeutet das für uns, vor allem werktätige Frauen? Wir können unseren Beruf knicken oder wenn unser Job das hergibt, unsere Arbeitszeit massiv senken. Ohne Lohnausgleich! „Letzter“ Ausweg: Hauspflege mit angestellten Pflegekräften.

Hauspflege

Betroffene und Angehörige können sich nur in den allerwenigsten Fällen tariflich bezahlte Fachkräfte leisten. Die Antwort des Kapitals: Ein (halb) illegaler Markt ist aufgeblüht. Über Agenturen werden vollkommen unterbezahlte Werktätige aus dem Ausland angeheuert. Menschenhandel und Sklaverei – das beschreibt in vielen Fällen die Realität am besten.
Die meisten Angehörigen/Betroffenen sind aus der Not heraus gezwungen, auf diese Angebote zurückzugreifen – selbst dafür ist ihr schmales Einkommen zu niedrig. Die Agenturen streichen ordentlich Profite ein.
Für wenige hundert Euro im Monat werden unzureichend ausgebildete, geschweige denn auf die sie erwartende Situation vorbereitete MigrantInnen-Werktätige ins deutsche „Pflegeelend“ gestürzt. Rund-um-die-Uhr-Betreuung an sieben Tagen in der Woche. Nächte ohne Schlaf, ein Leben ohne jegliche Privatsphäre und Freizeit. Immer am Rande der Katastrophe, z.B. wenn eingekauft werden muss und Pflegebedürftige allein in der Wohnung bleiben...

Entlohnung und Tarifverträge

Wegen des Pflegekräftemangels soll der Pflegeberuf aufgewertet werden. 2012 startete eine so genannte Ausbildungs- und Qualifizierungsoffensive in der Altenpflege. Außer, dass wie ein Tropfen auf den heißen Stein, einige wenige mehr die Ausbildung für einen Pflegeberuf antraten, gibt es keine spürbaren Besserungen. Jedenfalls fehlten in der Altenpflege laut Bundesagentur für Arbeit 2016 am Jahresende 19 000 examinierte AltenpflegerInnen. Das Institut für Arbeit und Technik stellt in einer Erhebung 2015 (IAT 2015) fest, dass bis 2030 in allen Pflegeformen mindestens 350 000 zusätzliche Kräfte fehlen. Ist ja auch klar, wenn sich grundlegend nichts ändert!
Ab Januar 2018 gelten in den „alten Bundesländern die mit ver.di ausgehandelten Pflegemindestlöhne für „Hilfstätigkeiten“ 10,55 € (ab 1. Januar 2020 – 11,35 €). In den „neuen Bundesländern“ 9,50 € (10,85 €).
Die Lohnuntergrenze von 15,50 € je Stunde für Pflegefachkräfte konnte ver.di nicht durchsetzen. Genauso wenig wie 30 Tage Urlaub statt der gesetzlichen 20 Tage.

Wir fassen zusammen:

Abgefordert werden in allen Pflegeberufen Leistungen weit über die Belastungsgrenze hinaus. Dafür wird schamlos das Mitgefühl der PflegerInnen ausgenutzt. Kliniken profitieren von den Fallpauschalen, wenn sie viele kostenintensive Behandlungen durchführen können. Die Fallpauschale geht zu Lasten der Kranken. Überlastung, niedrige Bezahlung trifft auf alle in der Pflege zu, aber auch hier gibt es noch eine Negativhierarchie ...
Bei der Altenpflege ist der aktuelle Personalschlüssel pro BewohnerIn noch niedriger als in Krankenhäusern und Kliniken. Wobei hier ständig die körperliche Beanspruchung weitaus höher ist (Menschen waschen, lagern etc.). In den meisten Alten- und Pflegeheimen ist für diese Arbeiten nur ein/e PflegerIn vorgesehen, in der Krankenpflege sind es zwei.
Auch der Einsatz von Pflegehilfskräften und so genannten BetreuungsassistentInnen ist in der Altenpflege höher. Diese werden für BewohnerInnen-Spaziergänge und Gespräche eingestellt, müssen aber trotz fehlender Qualifikation tatsächlich Pflegearbeiten übernehmen. Hinzu kommen ein wesentlich schlechterer gewerkschaftlicher Organisationsgrad und nicht zuletzt wegen der multinationalen Zusammensetzung der Belegschaften mangelndes Wissen über die eigenen Rechte. So sind die PflegerInnen meist mit all dem Elend auf sich gestellt.
Welchen Wert die Arbeit in den Pflegeberufen hat, ist ein zentrales Thema. Wenn im öffentlichen Dienst ein/e SachbearbeiterIn, der/die Erwerbslose schikaniert, oder geflüchtete Menschen drangsaliert, das Doppelte verdient wie eine Pflegekraft, dann zeigt das nur, die Arbeit am werktätigen Menschen, die Versorgungs- und Sorgearbeit ist in der kapitalistischen Verwertungsideologie sehr viel weniger wert als die Unterdrückungsmaschinerie des Staates gegen Menschen, die in diesem Land leben.
Unverschämt schlecht bezahlte Pflegeberufe, Tariflosigkeit, Ausbeutung bis zum Anschlag treffen in der Pflege vorwiegend Frauen.
Nur ca. 13 Prozent aller Pflegekräfte sind Männer, 87 Prozent sind weiblich. An ihre (im Vergleich zu Männern) tatsächlich höhere soziale „Kompetenz“ – wir nennen es Verantwortung – appellierend, wird bei den werktätigen Frauen alles aus ihrer Arbeitskraft heraus gepresst. Frauen werden heute in dieser Gesellschaft nach wie vor schlechter entlohnt und in den „spezifischen“ Frauenberufen, wie Dienstleistung oder eben Pflege besonders ausgebeutet.
In den so genannten „Frauenberufen“ ist der Lohnunterschied sogar noch höher. Hier belegen meist die männlichen Kollegen die wenigen besser bezahlten Stellen. Laut lohnspiegel.de beträgt der Lohnunterschied zwischen pflegenden Männern und Frauen rund 12 Prozent.
Als PatientIn werden wir Werktätigen behandelt wie am Fließband – das geht gar nicht anders bei im Schnitt einer Pflegekraft für zehn PatientInnen im Krankenhaus und im Altenheim sogar 16 -20 PatientInnen.
Zuspruch, Trost und Zuwendung? – keine Zeit. Denn Zeit ist Geld und das ist es, was die Aktionäre der Krankenhauskonzerne und Heimbetreiber wollen – auf Kosten unserer Gesundheit.
Krankenhauskonzerne profitieren von Fallpauschalen. Kurzer Aufenthalt, „blutige” Entlassung, Bett- und Personalmangel. Krankenhausspezialisierungen, -schließungen und das Abwälzen der ständig anwachsenden Mehrarbeit auf das Pflegepersonal. Das „Gesundheitssystem” ist reine Bürokratie zur Verwaltung und Optimierung des Pflegebetriebs im Sinne optimierter Profite versteht sich!

Kampf für bessere
Gesundheitsversorgung
ist Klassenkampf

Auf der einen Seite wird es als völlig normal gesehen, dass sich die VertreterInnen der herrschenden Klasse medizinische Luxus-Behandlung und Fünf-Sterne-Hotel-Service auf getrennten Stationen, auch in städtischen Krankenhäusern, Einzelzimmer mit persönlicher Pflege leisten. Auf der anderen Seite müssen wir damit rechnen, dass uns Pflegenotstand, Privatisierungen, Krankenhaus- und Heimschließungen, Leistungskürzungen mit aller Härte und allen Konsequenzen immer stärker treffen.
Die Zustände in Kliniken, vor allem in Heimen, sind unsagbar schlecht. Wundgelegene Menschen. Keine Zeit, drei Mahlzeiten am Tag an alle zu geben. Patientinnen kollabieren, weil beim ersten selbstständigen Aufstehen nach OP niemand dabei war. Keine Zeit für vorgeschriebene Hygienemaßnahmen, keine Zeit für begleitete Toilettengänge. Mangel- und Unterernährung, Infektionen, Sturzverletzungen, ja sogar Tod von PatientInnen – all das wird billigend in Kauf genommen. Und wenn es zur Katastrophe kommt, sind die tatsächlichen Verantwortlichen nicht greifbar!
Ausnutzen des Mitgefühls durch profitgierige Betreiber, gesetzlich geschützt. Das ist der eigentliche Pflegeskandal. 
Dass die ständige und stetig wachsende Überlastung in Heimen, Wohnungen und Krankenhäusern Gefahr für die Gesundheit und das Leben aller Beteiligten bedeutet, ist längst klar und auch von Pflegeforschern nachgewiesen. Ja, das gibt es, Pflegeforscher. Die bürgerliche Wissenschaft kennt so einige Gebiete …
Wir wissen, ohne Forschungsauftrag, dass uns dieses Gesundheitssystem bedroht! Wir wissen, dass kein Pfleger und keine Pflegerin so handeln will, wie sie gezwungen sind zu handeln. Weil sie nicht wollen, dass Pflegebedürftige unversorgt bleiben, gehen sie über ihre Grenzen und riskieren ihre und die Gesundheit der Pflegebedürftigen.
Wir sind alle aber auf unsere Gesundheit angewiesen – ohne Gesundheit keine Arbeitskraft, ohne Arbeitskraft keine Existenz! Denn im herrschenden Ausbeutungssystem, im Kapitalismus, sind wir darauf angewiesen, unsere Arbeitskraft zu verkaufen, um zu überleben...
Ob privatisiert oder nicht – Krankenhaus-, Pflege- und Altenheimkonzerne sind kapitalistische Betriebe und als solche Profitinstrumente für die Ausbeuterklasse, zu der auch die „Wohlfahrtsverbände“ von Paritätischem Wohlfahrtsverband bis zu den Kirchen, Diakonie, Caritas etc. zu zählen sind.
Letztere sind noch „schlechtere Arbeitgeber“ da sie keine gewerkschaftliche Vertretung, keinen Betriebsrat, sowie Tarifverträge zulassen. Nebenbei ist „privatisiert“ ein verniedlichender Begriff für die Tatsache, dass Gesundheit zu hundert Prozent kapitalistischer Profitlogik unterworfen ist!
Was also ist zu tun? Wenn wir alldem nicht ausgeliefert sein wollen, müssen wir uns zusammenschließen! Unterstützen wir die Pflegerinnen und Pfleger, die gegen menschenunwürdige Zustände in der Pflege kämpfen. Hierbei ist jeder Kampf um auch noch so klein scheinende Verbesserungen ein Schritt vorwärts – verdient Unterstützung und Solidarität!
Ein Gesundheitssystem, Krankenhaus- und Altenheimwesen das wirklich den Bedürfnissen der Millionen von werktätigen Menschen gerecht wird, wird es im Kapitalismus niemals geben. Wir werden um jede Reform erbittert ringen, aber damit vor allem das Bewusstsein schärfen: Wir können die Fehler im System nicht beheben. Ohne grundlegende Veränderungen des ganzen Systems gibt es kein Entrinnen!

Weiter auf dem Weg – unsere Sache selbstständig in die eigenen Hände nehmen. Streiten für jede Verbesserung – unsere Forderungen mit Kampfmaßnahmen durchsetzen!

Besonderheit des Charité-Streiks in Berlin: Zum ersten Mal haben die Beschäftigten für mehr Pflegepersonal gestreikt und damit für ausreichende Versorgung der Patienten. Das ist wirklich einschneidend und Manifest der sozialen Verantwortung von den in diesem Bereich arbeitenden Menschen.
Mit dem Streik an der Charité, Europas größtem Universitätsklinikum konnten 2015 Forderungen zu Personaluntergrenzen durchgesetzt werden. Das ist ein Anfang. Und es geht weiter: Seit Monaten, tatsächlich seit Jahren, flammen immer wieder Kämpfe auf. Im Saarland, Hessen, Baden-Württemberg, Brandenburg oder Bayern, um nur einige Schauplätze zu nennen: Beschäftigte der Krankenhaus- oder Altenheimkonzerne: Helios Amper, Mediclin in der Ortenau, Rhönkliniken oder Pro Seniore in Cottbus – streiken für höhere Löhne, aber vor allem für mehr Personal.
Am 13. Dezember streikten rund 1 200 Beschäftigte der Universitätsklinik Tübingen für mehr Personal. Am zweiten Warnstreiktag folgten 500 Beschäftigte der Uniklinik Freiburg und zogen anschließend mit 1 200 DemonstrantInnen zu einer Kundgebung ins Zentrum Freiburgs. Die Arbeitskämpfe in den verschiedenen Krankenhäusern und Unikliniken ziehen sich zum Teil schon über Jahre hin.
So war das auch bei den Charité-Beschäftigten. Mit ihrem beispielhaften Kampf konnten sie einen Tarifvertrag für Personaluntergrenzen erstreiten. Das hat vielen Klinik- und Heimbeschäftigten Mut ge-macht. Aktuell wird erneut bei der Charité-Servicetochter CFM (Charité Facility Management) gestreikt für reguläre Tarifverträge und gegen Entlassungen. (siehe junge Welt, 9./10. Dezember 2017) Ohne den Kampfwillen der Belegschaften lassen sich weder Tarifverträge noch Verbesserungen der Arbeitsbedingungen durchsetzen.
Wenn die Widerstandskraft ansteigt, sind ver.di und Co bereit, solche Kämpfe mitzutragen. Aktuell reiht sich ver.di also in die Reihen der kämpfenden Belegschaften. Aber nur solange, wie nicht die Interessen des Gewerkschaftsapparats bedroht werden. Wenn z.B. ein Streik mit einer einstweiligen Verfügung verboten wird, knickt ver.di sofort ein. Dann sollen die PflegerInnen ihren berechtigten Kampf zurückstellen, bis das Kapital ihn für juristisch unbedenklich erklärt. Und die DGB-Gewerkschaften machen mit! Zeigen ihr wahres Gesicht:
Sie sollen unsere Wut kanalisieren, unsere Kämpfe bis zu einem gewissen Grad mittragen und an geeigneter Stelle ausbremsen. Dass diese sozialpartnerschaftliche Stellvertreterei diese Gewerkschaften irgendwann überflüssig macht, ist den Bonzen und Bürokraten egal… Die haben ihre Schäfchen schon lange im Trocknen.
Kämpferische KollegInnen machen uns vor, wie wir mit gewerkschaftlicher Organisierung – vor allem aber mit organisiertem Zusammenstehen und Kampfwillen – halbwegs erträgliche Arbeitsbedingungen erstreiten können. So etwas war und ist über „Sozialpartner-Deals“ so gut wie unmöglich.
Deswegen gilt: Die DGB-Gewerkschaften sind dazu da, unser selbstständiges Kämpfen zu verhindern. Gleichzeitig müssen sie, um ihr Existenzberechtigung zu sichern, dafür sorgen, dass sie immer noch als Vertreter der Belegschaften dastehen. Sie fürchten eigenständiges organisiertes Handeln von ArbeiterInnen wie die Pest.
Das aber ist unsere dringendste Aufgabe und unser wichtigster Hebel: Vereint organisiert für unsere Sache, gegen die menschenunwürdigen Zustände und die katastrophalen Arbeitsbedingungen in Krankenhäusern, Pflege- und Altenheimen aufstehen. Wir müssen uns organisieren als Pflegebelegschaften – solidarisch. Als PatientInnen – solidarisch. Als ProletInnen in den Fabriken – solidarisch. Als werktätige Menschen, die wir alle auf unserer Gesundheit angewiesen sind – solidarisch!
Lassen wir keinen Kampf der PflegerInnen ohne Solidaritätsaktion!
Tragen wir den Kampf aus den Kliniken und Heimen auf die Straße und in die Fabriken.
Es ist die Ausbeuterklasse, die ihre Profite auf Kosten unser aller Gesundheit einsackt!
Darum geben wir uns gleichzeitig keiner unrealistischen Hoffnung hin: Menschenwürdige Gesundheitsversorgung für alle – fordert Revolution – Alles andere ist Illusion!
Es sind wir, die ArbeiterInnenklasse, die gegen diese Ausbeuter kämpfen müssen, wenn wir in einer Welt leben wollen, in der Gesundheit keine Ware ist!
Im Sozialismus wird Gesundheitsvorsorge, Krankenbehandlung und Erholung – kostenlos für alle sein! Und das ist keine Utopie. Das war gelebte Realität in der sozialistischen Sowjetunion – vor 100 Jahren und in der Volksrepublik China vor 50 Jahren!
Sofort nach beiden Revolutionen wurde das Gesundheitswesen verstaatlicht und im Interesse der Werktätigen umgekrempelt und völlig neu gestaltet. Die Zwei-Klassenmedizin abgeschafft. Jede/r BürgerIn hatte den gleichen Anspruch auf medizinische Versorgung.
Ein breites Netz von Ambulatorien wurde in den Städten und Stadtteilen errichtet, auf dem Land in den bäuerlichen Kollektiven medizinische Stationen.
ÄrztInnen zogen in Krankenhauszügen durch die Weiten Russlands und versorgten die Menschen in den entlegensten Gebieten.
In China waren es die sogenannten „BarfußärztInnen“ die eine breit gefächerte Gesundheitsvorsorge und Krankenfürsorge entwickelten und in Teams mit PflegerInnen im wahrsten Sinne des Wortes „über die Dörfer“ zogen. Das war möglich in Ländern, die ökonomisch weitaus weniger „entwickelt“ waren als die imperialistischen Hochburgen.
Kraft der sozialistischen Organisierung der Gesellschaft, die den Menschen in den Mittelpunkt stellt, konnte selbst mit einfachsten Mitteln eine 180-Grad-Wende im Gesundheitsbereich vollzogen werden.
Heute ist in Deutschland, im drittreichsten Land der Erde, die Versorgung auf dem Land teilweise völlig weggebrochen.
Insbesondere in den Ost-Bundesländern wurden nach der „Wende“ Krankenhäuser und Vorsorgeeinrichtungen „abgewickelt“ und die Versorgung massiv eingeschränkt. Bei einer akuten Erkrankung müssen zum Teil 100 Kilometer bis zum nächsten Krankenhaus zurückgelegt werden.
Darum auch in der Gesundheitsversorgung: Kampf für den Sozialismus – ist die einzige Alternative!
Das kapitalistische System ist der Virus –
Revolution die Behandlung, Sozialismus die Kur, Kommunismus die Gesundheit!

Die aktuell gültigen Gesetze (Kranken- und Altenpflegegesetz) schreiben vor, dass Auszubildende Anspruch auf eine angemessene Ausbildungsvergütung haben. Die tarifvertragliche ist nach ständiger Rechtsprechung eine „angemessene Ausbildungsvergütung“. Trotzdem gibt es große Unterschiede, je nachdem, bei welchem Träger die praktische Ausbildung stattfindet. Kommunale Träger zahlen in der Regel nach TVAöD (Tarifvertrag für Auszubildende des öffentlichen Dienstes). In der Ausbildung für Pflegeberufe wird seit 1. Februar 2017 je nach Ausbildungsjahr und Tarifgebiet zwischen 1 040,69 und 1 203,38 Euro gezahlt. Wohlfahrtsverbände, wie z.B. die Caritas oder die Diakonie, zahlen die Ausbildungsvergütung nach eigenen Regeln z.B. die AVR-K (Arbeitsvertragsrichtlinien der Konföderation evangelischer Kirchen). Bei privaten Trägern werden, sofern es eine Beschäftigtenvertretung gibt, Haustarifverträge geschlossen. Ohne Gewerkschaft oder Betriebsrat muss jeder und jede, wie im Frühkapitalismus auf sich selbst gestellt, Entgelt oder Ausbildungsvergütung aushandeln, bzw. die „angemessene“ Ausbildungsvergütung vor Gericht durchsetzen … Die Teilzeitquote liegt in der ambulanten Pflege bei fast 70 Prozent, wobei an die 20 Prozent aller Beschäftigten in Minijobs arbeiteten. Rund 87 Prozent der Beschäftigten in der ambulanten Pflege waren Ende 2015 Frauen. Zwischen der Kranken- und Altenpflege gibt es Lohnunterschiede von 30 Prozent in ostdeutschen und rund 18 Prozent in westdeutschen Ländern. Nach einer 2013 aktualisierten Studie des WSI-Archivs der Heinz-Böckler-Stiftung beträgt das Bruttomonatseinkommen in Pflegeberufen ohne Sonderzahlungen auf Basis einer 38-Stunden-Woche durchschnittlich 2 412 Euro. Je nach Beruf variiert dieses Einkommen zwischen 1 855 Euro und 3 131 Euro. Deutliche Unterschiede bei den Einkommen Frauen und Männer Im Pflegebereich erhalten Frauen im Durchschnitt monatlich 2 315 Euro, Männer 2 633 Euro und damit 318 Euro mehr. Befristet oder unbefristet Befristet Beschäftigte müssen gegenüber den unbefristet Beschäftigten einen deutlichen Einkommensrückstand von durchschnittlich 18 Prozent hinnehmen. Besonders hoch ist der Anteil befristet Beschäftigter in den ohnehin gering bezahlten Tätigkeiten wie z.B. Pflegehilfskräfte. Berufserfahrung Das Monatseinkommen von Pflegekräften mit weniger als fünf Jahren Berufserfahrung beträgt im Schnitt 2 043 Euro, bei 30 und mehr Jahren Berufserfahrung sind es rund 2 721 Euro. West und Ost In Westdeutschland erhalten Beschäftigte in Pflegeberufen im Schnitt 2 525 Euro, in Ostdeutschland sind es 2 040 Euro. Damit beträgt der Lohnunterschied für die KollegInnen in den „neuen“ zu den in den „alten“ Bundesländern rund 19 Prozent.

Kampf für Pflege ist Kampf ums Leben der Werktätigen Es herrscht Pflegenotstand – das bestätigen inzwischen auch offizielle Stellen wie z.B. die Bundesagentur für Arbeit oder der Pflegerat. Belastbare Zahlen zu finden, ist aber lt. ZEIT ONLINE problematisch.  Mal wird in einer Studie nur die Zahl der fehlenden Pflegekräfte gerechnet. Dann wird die Anzahl der PflegerInnen auf die Einwohnerzahl bezogen … Es kommt darauf an, wer mit welchem Ziel eine Studie zum Pflegemangel in Auftrag gibt. Für uns zählen die Stimmen der wahren Experten. Sie kommen als Hilfeschreie aus Heimen, Krankenhäusern und anderen Pflegeeinrichtungen. Tausende von Überlastungs- und Gefährdungsanzeigen, mit denen die Werktätigen in der Pflege auf die menschenverachtenden Zustände hinweisen – seit Jahren! Teilweise mit Abmahnung bedroht und in Herrschermanier diffamiert: „Wer dies oder das oder so was schon als Überlastung sieht, kann halt nicht viel vertragen ...“ Hier einige Zahlen zum Vergleich – zum weiteren kritischen Hinterfragen: 2015 waren rund drei Millionen Menschen in Deutschland pflegebedürftig. Nach den Ergebnissen einer Studie des Bundesamts für Statistik 2010 werden im Jahr 2025 rund 193 000 Pflegefachkräfte fehlen. Eine weitere Studie aus dem selben Jahr rechnet für 2030 mit 480 000 fehlenden unbesetzten Vollzeitstellen. Auf ein ähnliches Ergebnis kommt „Der Bertelsmann Pflegereport” der Bertelsmann Stiftung, der 500 000 fehlende Pflegekräfte bis 2030 prognostiziert. Als Grund für diese hohe Annahme wird angeführt, dass die Studie auch die Wachstumsraten der immer mehr zunehmenden Zahl an Pflegebedürftigen mit einrechnet Das Ergebnis eines Personalchecks von ver.di aus dem Jahr 2013 zeigt: In Krankenhäusern in Deutschland fehlen (zur Absicherung der Qualitätsstandards) 2 162 000 Vollzeitstellen, 70 000 davon in der Pflege. Internationaler Standard ist, dass man sich ansieht, wie viele PatientInnen innerhalb einer Schicht von einer Pflegekraft betreut werden müssen. 2012 wurde in so einer internationalen Pflegevergleichsstudie festgestellt: In den USA sind es 5,3; in den Niederlanden 7; in Schweden 7,7; in der Schweiz 7,9 – und in Deutschland versorgt eine Pflegekraft durchschnittlich 13 Patienten, nachts sogar 26! Diese Zahlen bestätigen auch die Ergebnisse des 2015 durchgeführten „Nachtdienstchecks”, für den ver.di KollegInnen in 238 Krankenhäusern auf 3 791 Stationen befragte. Fast zwei Drittel der Beschäftigten sind demnach nachts allein auf der Station und für die Betreuung von durchschnittlich 26 Patienten zuständig. Auf Intensivstationen hält die Deutsche Interdisziplinäre Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (DIVI) einen Betreuungsschlüssel von einer Pflegekraft für maximal zwei PatientInnen für geboten. Die ver.di-Befragung zeigt, dass dies lediglich auf einer von zehn Stationen eingehalten wird. Folgen der Unterbesetzung: 62,8 Prozent der Befragten sagen, dass sie Qualitätsvorgaben nicht einhalten können. Insgesamt 60 Prozent der Befragten berichteten, dass sie im letzten Monat wegen Personalmangel eine gefährliche Situation erlebt hatten. SchmerzpatientInnen mussten zum Teil über eine Stunde auf ihre Schmerzmittel warten. Über ein Viertel gab an, dass sie aufgrund des hohen Arbeitsdrucks nachts die Händedesinfektion vernachlässigen. Und damit ist die Situation auch für die PflegerInnen gefährlich. Denn sie versuchen, das fehlende Personal mit maximaler Arbeitsverdichtung auszugleichen und sind dadurch extremer Belastung ausgesetzt. PflegerInnen-Alltag: Arbeiten ohne Pause, aus der Freizeit zur Arbeit gerufen werden, oft unvorhergesehene Überstunden. Dadurch werden nicht einmal die gesetzlichen Vorgaben eingehalten. Dies wiederum führt zu einer hohen Krankenquote und damit die nicht zu hoch wird, gehen wiederum 60 Prozent krank zur Arbeit. Ein gefährlicher Kreislauf. Durch die knappe Personalbemessung steigt das Risiko von Infektionen, Thrombosen und Todesfällen, weil Komplikationen zu spät erkannt werden. Das ist das Ergebnis einer neuen Studie (Simon/Mehmecke 2017), die von der Hans-Böckler-Stiftung gefördert wurde. Die Situation ist brandgefährlich, für PatientInnen und für PflegerInnen. Profite vor Menschen, das ist die heutige Logik im Gesundheitswesen Die so genannte Ökonomisierung des Gesundheitswesens: Einführung von Fallpauschalen, Privatisierung der Krankenhäuser, Aufschieben dringend notwendiger Investitionen. Neubauten, Sanierungen und Großgeräte sollten eigentlich von den Ländern finanziert werden, doch weil diese die Mittel nur zögerlich freigeben, werden die Investitionen aus den Betriebskosten bestritten, die tatsächlich Personalkosten decken sollen.

Einige Forderungen auf dem Weg vorwärts: Für einheitliche Klinik- und Heimbelegschaften. Schluss mit den Auslagerungen von Reinigung, Essensverteilen usw. Pflege aus einer Hand! Pflege bezahlen – keine Leistungen ins „Ehrenamt” abdrücken. Zuwendung, Trost und Zeit für Menschlichkeit gehören zur Pflege! Pflege neu organisieren! Bedürfnisse der PatientInnen vor Profite von Klinik- und Heimaktionären! Pflege braucht Energie und Zeit! Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohn- und Personalausgleich! Kassenprofite direkt für Aufstockung von Klinik- und Heimbelegschaften Verbindliche Personalschlüssel für Kliniken und Heime Personaluntergrenzen gesetzlich festlegen und Sanktionen für die Betreiber bei Nichteinhaltung Krankenhäuser müssen gesund machen, nicht reich!

Offener Brief der Beschäftigten des Uniklinikums Tübingen Liebe Kolleginnen und Kollegen, Liebe Patientinnen und Patienten, Liebe Tübingerinnen und Tübinger, Wir appellieren an eure Solidarität, denn es kann so nicht weiter gehen. Wir brauchen dringend mehr Personal für unser Krankenhaus. Es geht um die Patient*innen. Damit sie wieder als solche gesehen werden und nicht mehr nur als Wirtschaftsfaktor und gewinnbringende Durchlaufposten. Das Patient*innenwohl leidet derzeit massiv unter dieser Art des Spar- und Personalmanagements. Mehr Personal bedeutet mehr Zeit am Bett der Patient*innen und garantiert eine angemessene und sichere Versorgung. Diese ist im Moment oft einfach nicht möglich. Und es geht um uns. Wegen der starken Sparmaßnahmen im Gesundheitssystem der letzten Jahre ist es zu drastischen Einschnitten in unserem Berufsalltag gekommen. Viele von uns, wenn nicht sogar alle, sind schlicht überlastet. Durch das ständige Einspringen aus dem Frei, Überstunden und die permanente Unzufriedenheit darüber, dass wir unsere Arbeit nicht unseren eigenen Ansprüchen entsprechend machen können, kommen wir täglich ans Limit. Wir wollen Arbeitsbedingungen, die es uns erlauben, unseren Beruf so auszuüben, wie wir es gelernt haben und so, dass wir in diesem Beruf auch alt werden können. Dieser Notruf ist nicht neu: Wir haben demonstriert, wir haben mit der Politik gesprochen, wir haben mit dem Arbeitgeber verhandelt. Wir sind zur Verwaltung gezogen und haben die „rote Karte“ gezeigt. Aber verändert hat sich nichts. Der Arbeitgeber ist sich sogar nicht zu schade zu behaupten, ver.di rede uns die Belastung seit drei Jahren bloß ein. Wenn ein*e Patient*in in Not gerät, erwarten alle, verständlicherweise, dass wir sofort da sind. Wenn die Pflege in Not gerät, erwarten alle, dass wir abwarten, aushalten und irgendwie weiter machen. Doch die Karte „Weiter so“ haben wir nicht mehr auf der Hand. Profite pflegen keine Menschen! (...) Wir sind streikbereit. Wenn der Arbeitgeber bei den Verhandlungen am 7. Dezember unseren Forderungen für Entlastung nicht nachkommt, werden wir streiken. Auch wenn der Arbeitgeber versucht, uns unser Grundrecht auf Streik vorzuenthalten, unsere Forderungen zu ignorieren oder uns auf juristischem Weg ein Bein zu stellen. Wir werden zeigen, dass wir dieses Spiel im Namen der Patient*innen und zum Schutz unserer eigenen Gesundheit nicht länger mitspielen wollen und können. Dafür brauchen wir eure Unterstützung. Denn es geht um unser gemeinsames Krankenhaus. Es geht um unsere Gesundheitsversorgung. Es geht um uns. Steht mit uns auf für ein Gesundheitssystem, in dem der Mensch im Mittelpunkt steht! Wie kannst DU uns unterstützen? Komm zu unserer Demo am 13. Dezember um 17:30 Uhr vor der Frauenklinik und bringe deine Freund*innen und Familie mit! Bring ein Licht mit zur Demo, damit ein Lichtermeer entsteht. Sprich mit deinen Freund*innen und Verwandten über die Zustände am UKT und erkläre, warum es wichtig ist sich dagegen zu stellen. Hänge Plakate in den Schaufenstern, Hauseingängen und -fenstern, schwarzen Brettern, Autos etc. aus und zeige so deine Solidarität. Ganz Tübingen und Umgebung muss Bescheid wissen! Es geht alle an! Herzlichen Dank. gez.: die Beschäftigten am UKT (fils-neckar-alb.verdi.de/service/veranstaltungen/ ++co++da394950-da61-11e7-9d4f-525400423e78)