Es ist der Kapitalismus stupid!

Die deutsche Fleischindustrie ist Brennpunkt und Brennglas für extrem schwierige Arbeitsverhältnisse, gierige UnternehmerInnen, die ihre MitarbeiterInnen in das prekäre Werksvertrags-Ausbeutungsgeflecht drängen. Um Lohnkosten zu drücken – zur Gewinnmaximierung.
Der krasse Anstieg der Zahl infizierter Menschen Ende Mai in Gütersloh und Warendorf ist auf einen Infektions-Ausbruch in einem Betrieb von Tönnies, einem der größten fleischverarbeitenden Konzerne in Deutschland zurückzuführen. Mehr als 1 500 Arbeiter­Innen wurden positiv auf SARS-CoV-2 getestet.
Ebenso im Schlachtbetrieb der Firma Wiesenhof in Niedersachen, bei „Müller Fleisch“ nahe Pforzheim, ein Schlachthof in Bad Bramsted und „Westfleisch“ in Coesfeld.
Es ist schon lange klar: die Fleischindustrie ist ein Hotspot für Infektionen. Doch die Fleischproduktion wurde für systemrelevant erklärt. Die überwiegend aus Osteuropa, vor allem aus Rumänien und Bulgarien kommenden ArbeiterInnen sind bei Sub- oder Subsubunternehmen bzw. über Scheinwerkverträge an­­gestellt, also ohne feste Verträge geschweige denn tariflichen Schutz. 
Das Ganze funktioniert über Werk- oder Leihverträge. Der Arbeitsplatz ist nicht sicher, die ArbeiterInnen leben in ständiger Angst vor einem Rauswurf. Für diese körperlich und psychisch extrem anstrengende Arbeit, erhalten sie nicht einmal den Mindestlohn. Zudem wird den ArbeitsmigrantInnen Geld für Arbeitsmittel (Werkzeug, Messer, Kleidung) und die Unterkunft vom Lohn abgezogen.
Sie müssen teilweise in Containern und Sammelunterkünften hausen. Bis zu neun Personen in einer verwahrlosten Dreizimmerwohnung mit Schimmel an den Wänden und einer versifften Matratze.
An den Fließbändern wird das Fleisch im Akkord verarbeitet, Mindestabstände können nicht eingehalten werden. Das feuchte kalte Klima von sechs Grad Celsius in den Fleischfabriken, das Arbeiten auf engstem Raum – ein perfekter Nährboden für die Ausbreitung des Virus.
Damit die Supermärkte mit Hackfleisch schlechtester Qualität die Märkte überschwemmen und hohe Profitmargen erzielen, wird „moderne Sklavenarbeit“ in Kauf genommen.
Denn Fleisch muss kostengünstig sein. Die Politik argumentiert damit, auch der arme Werktätige muss sich Fleisch kaufen können – wenn auch qualitativ schlechtes. Und so werden die Werktätigen als Schuldige abgestempelt. Nicht die miese Bezahlung steht am Pranger. Nein! Es sind die Armen, die sich nicht mal eben Bio-Fleisch leisten können.
Die krasse Ausbeutung der Tiere – die Tierhaltung ist überwiegend reinste Tierquälerei – steht ebenso nicht am Pranger. Unglaublich fette Profite für die Konzernherren werden mit der Produktion auf sehr hohem Niveau und der Niedrigstlohnzahlung der WerkvertragsarbeiterInnen gescheffelt.
Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) lud Ende Juni zum sogenannten Fleischgipfel ein. Damit reiht sie sich in das große Bla Bla ihrer unterschiedlichsten VorgängerInnen im Landwirtschaftsministerium. Bereits im Jahr 2000 versprach Karl-Heinz Funke (SPD) in der gleichen Funktion bessere Arbeitsbedingungen, weniger Ausbeutung und weniger Tierquälerei. Resultat gleich NULL!
Hubertus Heil, Arbeitsminister bringt jetzt ein neues Gesetz auf den Weg, das angeblich die Knebel-Werkverträge verbietet. Ohne Knebelverträge schrumpft allerdings der Profit. Prophylaktisch hat das Tönnies-Monopol also schon mal fünfzehn neue Tochtergesellschaften gegründet. Da werden dann die „neuen Arbeitsverhältnisse“ auf Tochtergesellschaften aufgeteilt und abgewickelt. Erleichtert Tarifverhandlungen, Betriebsratsverhinderungen und in letzter Konsequenz Entlassungen.
Nicht anders ist die Lage der Ernte-ArbeiterInnen. Traditionell beutet der deutsche Imperialismus seit dem 19. Jahrhundert „Saison“ – LandarbeiterInnen aus Ländern wie Rumänien, Bulgarien und Polen verschärft aus, lässt sie in maroden Unterkünften oder Lagern vegetieren und 10-Stundenschichten malochen.
Die Kosten für Unterkunft und Verpflegung werden ihnen in beliebiger Höhe von den Chefs der Agrarindustrie abgezogen. Oft sind die migrantischen ArbeiterInnen sexueller Belästigung und absoluter Rechtlosigkeit ausgesetzt. Rechte, Arbeitssicherheit, Tarifverträge, Kündigungsschutz, Hygieneregeln...das alles existiert faktisch nicht für sie.

„Die Würde des Spargels ist unantastbar“

Corona bedingt mangelte es in diesem Jahr an „billigen“ ErntehelferInnen. Seit dem 25. März 2020 galt ein Einreiseverbot. Viele Landwirte gingen auf die Barrikaden und forderten „Passierscheine“ für ArbeiterInnen aus Osteuropa.
Am 2. April wurde dieses Einreiseverbot gelockert, im April und Mai „durften“ jeweils 40 000 Werktätige einreisen. Wo die Isolation der migrantischen ArbeiterInnen in Deutschland vom Rest der Welt meist dazu führt, dass diese Überausbeutung weitestgehend unbeachtet bleibt, haben sich in einigen landwirtschaftlichen Betrieben Ernte-ArbeiterInnen organisiert.
Auf dem Erdbeer- und Spargelhof Ritter im rheinischen Bornheim zum Beispiel organisierten sich 150 ArbeiterInnen und traten in den Streik. Statt der vereinbarten 1 800 Euro Lohn haben einige lediglich 250 Euro für einen Monat hartes Schuften erhalten. Andere erhielten überhaupt keinen Lohn.
Zudem sind die ArbeiterInnen auf engem Raum mit vier bis fünf Menschen in nicht beheizbaren Zimmern untergebracht, die Sanitäranlagen in katastrophalen Zustand.

„Die ausländischen ArbeiterInnen waren für das deutsche Großkapital und die Großagrarier eine „billige“ Reservearmee. Wenn es für die Wirtschaft erforderlich war, wurden sie geholt, und bei veränderter Konjunktur (z.B. wirtschaftlicher Krise) konnten sie leicht wieder in ihre Herkunftsländer abgeschoben werden. Keinesfalls sollten sie auf Dauer bleiben und mit der einheimischen Bevölkerung gleichgestellt werden. Die Ausbeutung der Arbeitskraft von MigrantInnen, von ausländischen SaisonarbeiterInnen und Zwangsarbeiter­Innen um gewaltige Extraprofite zu erzielen, das nationalistische Aufheizen der deutschen ArbeiterInnenklasse gegen die Migranten, das ist eine Politik die zum festen Bestandteil des Arsenals des deutschen Kapitals gehört. Und das seit seiner Geburtsstunde…“ Trotz alledem! Nr. 16, Januar 2000, S. 16

Corona-Zeiten: Pandemische Gewaltexzesse (oder Familienhölle) gegen Frauen, Kinder, Jugendliche

Misshandlungen, sexuelle Gewalt und Ausbeutung durch den Ehemann, durch Freunde oder Lebenspartner gehören für viele Frauen und ihre Kinder – nicht nur – in der BRD zum Alltag. Immer noch hat im Schnitt jede dritte Frau Gewalterfahrungen hinter sich bevor sie dreißig ist.
Die Tatsache, dass der gefährlichste Ort für Frauen nicht die nächtliche Straße ist, sondern ihr eigenes Zuhause, bewahrheitet sich auch in Corona-Zeiten: Dreimal so viele zu Hause getötete Frauen seit dem Lockdown in Großbritannien. 30 Prozent mehr häusliche Gewalt in Frankreich. Fast 20 Prozent mehr Anrufe bei Hilfetelefonen in Deutschland und 40 Prozent mehr in Argentinien: Corona ist nicht nur als Virus gefährlich.
Viele Frauen sind regelrecht zu Hause eingeschlossen. Vielfach heißt das, noch mehr Gewalt erleiden zu müssen. Sie können weder ihre Flucht noch die ihrer Kinder vorbereiten, sind nicht in der Lage, ihre Sachen zu packen oder auch nur zu telefonieren.
Schulen und Kitas, über die sonst Hinweise auf Gewalt in Familien kommen, arbeiten längst nicht wieder im Normalbetrieb. Was ist mit Hilfe in Frauenhäusern? Fehlanzeige! Denn schon vor der Corona-Krise war der Zugang zu Frauenschutz-Einrichtungen oder zeitnaher Beratung in einer Fachberatungsstelle immens schwierig. MitarbeiterInnen fehlen für die Beratung und Unterstützung der Frauen und ihrer Kinder. Bundesweit fehlen ca. 14 000 Frauenhausplätze.
Es ist dieses patriarchal-imperialistische System selbst, das sowohl in den imperialistischen Metropolen als auch in den abhängigen Ländern die Frauen knechtet, versklavt und Gewalt gegen sie hervorbringt, schürt und fördert. Wir kämpfen gegen dieses imperialistisch patriarchale System, das diese Gewalt tagtäglich hervorbringt.
Drei von vier Kindern weltweit erfahren zwischen ihrem zweiten und vierten Lebensjahr zu Hause Gewalt: körperliche, psychische oder sexuelle. Die Corona-Krise und ihre Folgen haben die Risiken von Gewalt gegen Kinder nochmals verschärft. 
Im Juni 2020 verzeichnete die Berliner Gewaltschutzambulanz einen Anstieg von 30 Prozent im Vergleich zum Juni 2019. In den ersten zwei Juniwochen war es sogar ein Anstieg um 50 Prozent. Armut und Krankheit, Migration und Rassismus, Frauen und Gewalt, Jugend und Perspektivlosigkeit, fortschreitende Vernichtung der Lebensgrundlagen der Menschheit durch die Klimakatastrophe… das ist Klassengesellschaft. All diese Fragen sind heute zur Überlebensfrage geworden. Sie sind Fragen des Klassenkampfes!

Klassenlage und Krankheit

Natürlich sind Krankheiten und Seuchen nicht nur in Deutschland sondern auch weltweit eine Frage der Klassengesellschaft.

Die USA

In den USA hängen die Überlebenschancen, von der Klassenlage und auch von der Hautfarbe ab.
Bis Mitte August waren 20 Prozent aller Covid-19-Toten Latin@s, obwohl sie nur 18,3 Prozent der Bevölkerung ausmachen. 22,1 Prozent waren AfroamerikanerInnen, mit einem Anteil von 12,4 Prozent an der Bevölkerung und 2,1 Prozent Indigene, deren Anteil bei 1,0 Prozent an der Bevölkerung liegt. 19 500 AfroamerikanerInnen, 8 400 Latin@s und 600 Indigene wären noch am Leben, wenn die Sterblichkeit genauso wäre wie die bei den weißen AmerikanerInnen.
Z.B.: Im Südstaat Louisiana: 70 Prozent der an COVID-19 verstorbenen Menschen, sind Schwarze, deren Bevölkerungsanteil bei nur 33 Prozent liegt.
Z.B.: In Illinois, wo der Bevölkerungsanteil von AfroamerikanerInnen 14 Prozent beträgt, sind 42 Prozent der Toten schwarze Menschen.
Z.B.: In Chicago liegt die Zahl der AfroamerikanerInnen bei einem Bevölkerungsanteil von 30 Prozent, aber bei 70 Prozent der Todesfälle. 
Z.B.: In Milwaukee im Bundesstaat Wisconsin sind nur 26 Prozent der EinwohnerInnen schwarze Menschen. Sie beklagen aber 73 Prozent der Todesopfer.
Z.B.: Im Bundesstaat Michigan trugen sich drei Viertel der Todesfälle in Detroit zu. In dieser Stadt sind knapp vier Fünftel der EinwohnerInnen AfroamerikanerInnen, mehr als ein Drittel von ihnen lebt in unfassbarer Armut.
Seit Jahrhunderten werden AfroamerikanerInnen, Latin@s und Indigene in den USA massiv diskriminiert. Armut, Ungleichheit und hohe Arbeitslosigkeit herrscht unerbittlich.
Die nationale Armutsrate der USA beträgt 13 Prozent. Latin@s leben zu 19,4 Prozent unter der Armutsgrenze, AfroamerikanerInnen zu 23 Prozent. 11,5 Prozent der AfroamerikanerInnen haben keine Krankenversicherung. Zum Vergleich: Bei der weißen Bevölkerung sind es 7,5 Prozent.
Armut, soziale Benachteiligung, strukturelle Diskriminierung in den medizinischen Versorgungszentren. Social Distancing ist für viele schwarze ArbeiterInnen ein Luxus, den sie sich nicht leisten können. Sie sind die schwerst betroffenste Gruppe der Werktätigen in der Pandemie.
AfroamerikanerInnen arbeiten überdurchschnittlich häufig in jenen „systemrelevanten“ Berufen, die das gesellschaftliche Leben am Laufen halten: Sie arbeiten in Supermärkten, als Pflegekräfte in Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen oder als TransportarbeiterInnen in Lieferwagen, Bussen und U-Bahnen.
Jobs, die sich nicht ins Homeoffice auslagern lassen – und die Fahrt zum Arbeitsplatz in überfüllten Bussen oder U-Bahnen unvermeidlich. Hinzu kommt, dass viele Schwarze und Latin@s durch den „freien Wohnungsmarkt“ gezwungen sind, eng gedrängt zu wohnen. In Haushalten, in denen drei Generationen leben, ist es praktisch unmöglich, Abstand zu halten.
Der antirassistische Kampf ist Teil des Klassenkampfes. Er ist auch eine Überlebensfrage.

Afrika

Auf dem afrikanischen Kontinent liegt die Zahl der Infizierten bei fast 1,13 Mio. bestätigten Infektionen. 21 931 Neuinfektionen an einem Tag markieren Ende Juli einen vorläufigen Höchststand. Seitdem sinkt die Zahl. Mehr als die Hälfte – nämlich 55,4 Prozent – entfallen auf Südafrika.

Länder mit den meisten bestätigten Infektionen:

Länder mit den meisten Todesfällen:

Auf dem ersten Blick erscheint die Zahl der Infizierten verglichen mit den USA, Europa oder Lateinamerika gering. Aber die Infektionsraten sind mit 100-prozentiger Sicherheit sehr, sehr viel höher.
Die Lage ist äußerst kritisch für die werktätige Bevölkerung: Die Gesundheitsversorgung ist in den meisten afrikanischen Ländern für die breiten werktätigen Massen sehr unzureichend.
In Malawi mit ca. 20 Mio. EinwohnerInnen arbeiten landesweit nur 50 ÄrztInnen, und in den Hospitälern steht nur eine zweistellige Zahl von Notfallbetten zur Verfügung. Äthiopien verfügt nach eigenen Schätzungen über 150 Intensivbetten für 105 Mio. Menschen. Das sind nur einige Beispiele. Hinzu kommt die in manchen Gegenden auf dem afrikanischen Kontinent hohe HIV-Rate.
Laut UN-Organisation UNAIDS lebten 2018 weltweit 37,9 Mio. Menschen mit HIV, davon 25,6 Mio. in Afrika südlich der Sahara. Zudem sind Unterernährung, Armut und schwere, nicht behandelte Vorerkrankungen weit verbreitet. Die werktätige Bevölkerung kämpft ums Überleben.
Die wirtschaftlichen Auswirkungen der Pandemie haben extrem negative Auswirkungen zur Folge: Das Wirtschaftswachstum würde demnach um 3,4 Prozent schrumpfen. Im Januar war die African Development Bank (ADB) noch von einem 3,9-prozentigen Wachstum ausgegangen. i
Schätzungsweise werden über 27 Millionen Menschen in extreme Armut getrieben. ii
Laut UNDP (United Nations Development Programme) könnte fast die Hälfte aller Arbeitsplätze auf dem afrikanischen Kontinent verloren gehen.
Auch Home Office ist in Ländern mit einer großen informellen Wirtschaft kaum bis gar nicht möglich. So quetschen sich in Südafrika täglich etwa 16 Mio. Werktätige auf dem Weg zur Arbeit in die Minibus-Taxen. ArbeiterInnenfamilien leben nach wie vor in maroden Townships auf engstem Raum.
In Kibera/Kenia, einem der größten städtischen Slums der Welt, teilen zwischen 500 000 und 700 000 Menschen ihr Zuhause. Wenige haben fließendes Wasser, die wenigsten ihre eigene Toilette.
Besonders hart betroffen ist die Bevölkerung in denjenigen Ländern, die stark vom Rohstoffexport abhängig sind. Und das sind auf dem afrikanischen Kontinent sehr viele: Die Ölförderländer Nigeria, Algerien und Angola sowie die Länder, die vom Rohstoffabbau im Bergwerk (Kohle, Diamanten, Kupfer...) abhängig sind, wie Südafrika, die DR Kongo und Botswana.
Anfang Mai legte Gerd Müller, Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ), ein Corona-Sofortprogramm zur „Stabilisierung von Entwicklungs- und Schwellenländern auf“. Eine Milliarde Euro soll investiert werden: Oberstes Ziel dieses hehren Programmes:
Die Flüchtlingsabwehr! Und Militarisierung in den Ländern!

Corona trifft Armut,
Reichtum rüstet auf

395 Millionen Menschen werden voraussichtlich – laut einer Studie der Universität der Vereinten Nationen (UNU-WIDER) – infolge der aktuellen Krise in extreme Armut stürzen. Das bedeutet, mit weniger als 1,90 US-Dollar am Tag leben zu müssen. Ein Anstieg von mehr als einer Milliarde Menschen. Das Fazit dieser Studie: Nur 0,63 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) der G7 würden ausreichen, um diese extreme Armut zu beenden. 
2019 investierten die G7 im Durchschnitt 1,7 Prozent ihres BIP in das Aufrüsten ihres Militärapparates.

Klassenkampf von Oben
Wer profitiert?
Die Banken und Konzerne

Bereits in unserem Artikel Teil I haben wir vorhergesehen: „Wie in jeder Krise werden auch in dieser sehr einschneidenden „Corona-Wirtschaftskrise“ mächtige internationale Finanzoligarchen als Gewinner hervorgehen. Klar, viele Firmen und Konzerne werden Pleite gehen, bzw. die BesitzerInnen werden wechseln.
Aber das ist kein Untergang des imperialistischen Wirtschaftssystems.“

Gewinner und...

Nun ist die Lage aktuell noch wesentlich drastischer, als wir es im April auch nur erahnen konnten: Von dem 750 Milliarden Euro-Paket, das die deutsche Groko-Regierung im März aufgelegt hatte, sind 500 Milliarden Euro für die „notleidenden“ Großkonzerne reserviert. Neun Milliarden davon erhält allein die Lufthansa, die selbst nur vier Milliarden wert ist. Gleichzeitig will die Lufthansa-Geschäftsführung weltweit 22 000 Stellen streichen. 
Die Sanierung dieser privatisierten, früheren staatlichen Fluggesellschaft hat keinen Nutzen für die ArbeiterInnenklasse sondern vor allem nur für die Aktionäre, damit diese möglichst zügig wieder fette Dividenden bekommen.
Die Deutsche Bahn wird mit etwa sieben Milliarden Euro versorgt. Im Gegenzug muss die Bahn fünf Milliarden Euro einsparen und zwar durch Stellenstreichungen!
Um die Einsparungen bei den Löhnen möglichst reibungslos über die Bühne zu bringen, wird die Eisenbahn- und Verkehrs-Gewerkschaft EVG mit ins Boot geholt. So wie wir es von den gelben Gewerkschaften kennen: Co-Management und Klassenzusammenarbeit. Praktische Auswirkungen erleben die Werktätigen bereits jetzt, obwohl die Fahrgastzahlen noch weit hinter denen vor der Pandemie liegen, sind die Züge brechend voll, werden Züge verkürzt, um zu sparen. Pandemieschutz interessiert nicht!
Im Mai waren 20 Prozent der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten in Kurzarbeit. Alle Autokonzerne, Mercedes, BMW, VW haben Kurzarbeitergeld vom Staat sowie die vollständigen Sozialabgaben kassiert. Trotzdem schüttet BMW 1,5 Milliarden Euro an seine AktionärInnen aus. Trotz Millionen-Staatsknete wollen Daimler und VW mehrere zehntausend ArbeiterInnen entlassen.
Von den 1,2 Billionen Euro EU-Hilfen in der Corona-Krise gehen fast 1,188 Billionen an die Großkonzerne und knapp 0,012 Billionen, also 12 Milliarden an kleine Unternehmen. Bleiben 0,00 Euro für die Werktätigen, für die Menschen in systemrelevanten Berufen, für die Notleidenden.
In der Krise zeigt sich, wie viel Geld der Staat auf der hohen Kante hat. Obwohl die Antwort auf jede Forderung nach Verbesserung von Bildung und Gesundheit stereotyp lautet, „Kein Geld da“. Aber wenn es ums Kapital geht, ist selbstverständlich genügend Knete da.
Anfang Juni 2020 beschließt die Bundesregierung ein Konjunkturpaket über 130 Milliarden Euro. Neben Senkung der Mehrwertsteuer und ein paar kleine Krümel vom Kuchen für Kinder umfasst das Paket natürlich eine ganze Bäckerei für die Konzerne. Dazu zählen auch zehn Mrd. Euro für die Rüstung. Ein Posten, der zu den vier größten Maßnahmen des Konjunkturpakets gehört.

…wer guckt in die Röhre?

Millionen Werktätige werden aus der Lohnarbeit geschleudert, und Millionen werden in die „Sozial-Hilfe“ – die Hartz IV – Armut geworfen. Diese Krise ist nicht nur eine Krise des Gesundheitssystems sondern eine umfassende Wirtschaftskrise, die verstärkt durch die Corona-Pandemie immer mehr alle gesellschaftlichen Bereiche umfassen wird.
Staat und Kapital nutzen sie, um mit der übrigens schon vor Corona auf der Tagesordnung stehenden „Transformation“ die Produktion umzustrukturieren, Innovationen durchzuziehen und sich verschärft an unserer Arbeitskraft zu bereichern. Das Leben von uns Werktätigen zählt keinen Pfifferling.
Um ihre Gewinne zu steigern, bereichern sie sich außerdem an der Ausbeutung der abhängigen oder nicht entwickelten kapitalistischen Länder, die auf den Rohstoffabbau und -export angewiesen sind. Für den Maximalprofit ist den Monopolkapitalisten jedes Mittel recht!

Wer zahlt?

Die Billionen-Summen, die an Banken und Konzerne verschleudert werden, sind der Mehrwert, den die Kapitalistenklasse aus unserer Arbeitskraft herausgepresst haben! JETZT holen sie sich von uns Werktätigen weltweit diesen von uns erwirtschafteten Reichtum noch einmal.
Abbau von Sozialstandards: Rentenkürzungen, Absenkung des Mindestlohnes… Außerdem Angriff auf Arbeitsschutzbestimmungen, wie z.B. die angeblich „befristete“ Aufweichung der gesetzlich festgelegten täglichen Höchstarbeitszeit – und das nicht nur in den sogenannten „systemrelevanten“ Berufen: 48 und 60 Stunden-Woche, 12 Stunden-Tag – das soll überall und unbegrenzt möglich werden. Dazu fordern sie Steuersenkungen für die „notleidenden“ Konzerne… all das kann für uns nur eins heißen:
Klassenkampf und Revolution oder Untergang in die Barbarei!

Hygienedemos – alles esoterische Spinner und Verunsicherte?

Sie nennen sich „Widerstand2020“, „Querdenken“, „Corona-Rebellen“ oder einfach nur „Hygiene-Demo“ – neu sind diese Phänomene nicht. Mitnichten sind das alles nur Verschwörungsspinner!
Das ist eine Mischung aus Nazis und FaschistInnen gleich welcher Couleur, von rechten EsoterikerInnen, Identitären, FundamentalistInnen – meist ChristInnen – Reichsbürgerbewegung und rechte ImpfgegnerInnen, AfD und sonstige faschistische Gruppen. Dazu gesellt sich das abgehängte Kleinbürgertum, das vom Abstieg bedroht oder bereits abgestiegen ist.
Und die reichere Mittelschicht, die sich in ihrer „Freiheit“ des Konsums und der Party-Abfeierei eingeschränkt sieht. Auch knallharte AntisemitInnen treffen sich dort. Sie betreiben die massive, aggressive Relativierung der Shoah, indem sie sich einen gelben Stern an die Kleidung heften oder in KZ-Kleidung erscheinen.
Anfangs sind auch einige recht Unbedarfte bzw. MitläuferInnen mitmarschiert. Doch sobald der „Lockdown“ gelockert wurde, sind sie abgefallen, und der harte Kern faschistischer und rassistischer Gruppen blieb zurück. Sie geben an, sie seien das Volk! Sie nutzen die Angst und den Unmut der Menschen vor Corona. Genauso wie die „Pro Deutschland-Bewegung“ die Angst vor den Geflüchteten genutzt hat, um Massen für sich zu gewinnen.

Antifaschistischer Kampf = Klassenkampf!

Bei allen Aktionen müssen wir uns fragen: Was nutzt dem Klassenkampf? Ein kleiner Teil der TeilnehmerInnen dieser Hygiene-Demos ist vielleicht orientierungslos und könnte auch offen für antikapitalistische Positionen sein. Aber kommen wir an diese einigen Wenigen heran? Es ist ziemlich unwahrscheinlich genau diese auszumachen, wenn wir uns auf diesen Demos bewegen und Gegenpropaganda machen. Für uns ist das Hauptziel diese Fascho-Aktionen zu stören, wenn möglich zu verhindern und unsere Positionen unter den Werktätigen zu verbreiten.
Der bürgerliche Staatsapparat, Politik und Polizei fassen diese Bewegung mit Samthandschuhen an. Sie tolerieren fast alles und lösen, wenn überhaupt, die Kundgebungen erst nach stundenlangem Abwarten auf. Obwohl von Anfang an provokativ und offensiv gegen Corona-Regeln verstoßen wird.
Hingegen wird wie immer in der deutschen Geschichte alles an Staatsmacht aufgeboten um jeden antifaschistischen Widerstand und seine Strukturen zu zerschlagen. Anfang Juli liefen von der Staatsanwaltschaft angeordnete, polizeiliche brutal durchgeführte Hausdurchsuchungen in Baden-Württemberg in der antifaschistischen Szene ab. Angeblich wegen eines Angriffs auf Nazis in Stuttgart am Rande einer Hygienedemo, wovon einer schwer verletzt worden sein soll. Einer der verhafteten Antifas ist Jo. Er soll wegen versuchten Totschlags angeklagt werden.
Auch gegen migrantische Jugendliche schlägt die Staatsmacht systematisch-gewalttätig zu. Jugendliche, die nicht der Mittelschicht und Kapitalistenklasse zugehörig sind, die in der Corona-Krise keine Treffmöglichkeiten haben, für die keine Räume geöffnet werden, die sowieso schon immer von Clubs, durch rassistische Hardcore Kontrollen ausgeschlossen sind, versammelten sich auf freien Plätzen in den Stadtzentren. So geschehen in Frankfurt und Stuttgart. Während die Corona-LeugnerInnen sanft behandelt werden, wird in den Innenstädten die ganze Macht der Polizei aufgefahren um mit Gewalt, Platzverweisen, diese Jugendlichen zu vertreiben, bzw. zu kriminalisieren.
Es ist von diesem bürgerlichen, kapitalistischen Staat und seiner Polizei, Justiz und Bürokratie nichts anderes zu erwarten FaschistInnen braucht der Staat um gegebenenfalls bei der Unterdrückung der Klassenkämpfe auf diese zurückzugreifen. Faschismus und Kapitalismus hängen unmittelbar zusammen. Wir können den Faschismus nicht besiegen, wenn wir nicht gleichzeitig den Klassenkampf gegen die Bourgeoisie und ihren Staat vorantreiben. Antifaschistischer Kampf heißt der Spaltung der ArbeiterInnenklasse in Jung und Alt, in Frauen und Männer und andere Geschlechter, in deutsche und andere (eingeordnet anhand rassistischer Merkmale) entgegenzutreten.
Diese Spaltung wird nicht nur von den FaschistInnen betrieben. Nein! Das Kapital und seine Handlanger treiben genau diese Spaltung voran. Damit die ArbeiterInnenklasse nicht geeint zuschlagen kann!

Weltweiter Widerstand – Klassenkampf!

Trotz alledem gerade auch in der Corona-Krise nehmen weltweit Klassenkämpfe gegen dieses ausbeuterische System zu. In Krisenzeiten zeigt es immer offener seine hässliche Fratze.

Chile –
Repression und Klassenkampf

Von Oktober 2019 bis Anfang März tobten in Chile heftige Proteste, ausgelöst durch die Fahrpreiserhöhung. Millionen Werktätige strömen auf die Straßen, um sich an den Kämpfen gegen das Establishment zu beteiligen, und sie haben einiges erreicht!
Ende Oktober hat die Regierung Reformen versprochen: 1,2 Mrd. Dollar für soziale Maßnahmen, darunter eine Erhöhung der Mindestrente und des Mindestlohns, gesenkte Medikamentenpreise, um 10 Prozent niedrigere Steigerung von Gesundheits- und Stromkosten, höhere Steuern für BezieherInnen von hohen Einkommen und eine Senkung der Gehälter von Abgeordneten und hochrangigen Staatsbeamten. Zudem kündigt Präsident Piñera eine umfassende Regierungsumbildung und Anfang November die Ausarbeitung einer neuen Verfassung an.
Am 8. März, dem internationalen Frauenkampftag, demonstrieren in chilenischen Städten über zwei Millionen Werktätige, allen voran kämpferische, wütende Frauen.
Die Corona-Krise hat die Wucht des sozialen Kampfes zwar gemindert, aber nicht gestoppt. Am 26. März veröffentlicht das Arbeitsministerium einen Erlass. Demnach haben die Betriebe das Recht, die Löhne von ArbeiterInnen, die auf Grund einer angeordneten Quarantäne oder wegen der verhängten nächtlichen Ausgangssperre nicht zur Arbeit kommen können, einfach nicht auszuzahlen.
Kurz darauf brechen die Proteste wieder aus. Zwar wesentlich kleiner, um sich und andere zu schützen, aber auf unglaublich kreative Weise: Am 29. März wird der „Tag des jungen Kämpfers“ begangen. An diesem Tag wird an die Ermordung zweier junger Widerstandskämpfer gegen die Militärdiktatur 1985 gedacht. In Santiago kommt es zu Straßenschlachten mit der Polizei, Barrikaden werden errichtet. Feministische Organisationen rufen dazu auf, von den Balkonen und Fenstern Bilder der Diktatur und der aktuellen Revolte zu projizieren. „Auf dass das Gedenken die Quarantäne erleuchtet“ ist das Motto.
Allein in März und April verlieren 500 000 Werktätige ihren Arbeitsplatz. TagelöhnerInnen und „StraßenverkäuferInnen“ haben von einem Tag auf den anderen aufgrund von Corona-Maßnahmen keine Einkünfte. Nichts zu essen, keine Medikamente, verlieren ihre Unterkünfte. In Aktionen skandieren sie „Uns tötet Hunger, nicht Corona“ oder „Besser durch Corona sterben als durch Hunger“.
In den Betrieben wird für bessere Hygienebedingungen und teilweise für Quarantäne zum Schutz der Gesundheit der Werktätigen protestiert. Beschäftigte in der Holz- und Forstindustrie treten Ende März in den Streik und blockieren Straßen, um endlich ihre Arbeit einstellen zu dürfen, da sie mit einem hohen Ansteckungsrisiko rechnen.
In der Kupfermine Minera Escondida beschweren sich die Arbeiter, weil ihnen die Hygienesicherheit verwehrt bleibt. In der südlichen Stadt Temuco liefern sich Bauarbeiter Auseinandersetzungen mit der Polizei. Die Gewerkschaft der Hafenarbeiter fordert die Stilllegung aller nicht-essenziellen wirtschaftlichen Bereiche. In den chronisch überfüllten Gefängnissen Chiles sitzen tausende während der Proteste der vergangenen Monate Festgenommene in Untersuchungshaft.
Am 6. April treten die Gefangenen der Revolte im Gefängnis Santiago in den unbefristeten Hungerstreik. Seit Mitte Mai brechen in den ärmeren Stadtvierteln und in ArbeiterInnenvierteln immer wieder Proteste aus. 
Anfang August protestieren Angehörige der Mapuche, des größten indigenen Volkes mit Straßensperren und Demonstrationen gegen die rassistische Gewalt und Repression.
Der Ausnahmezustand in Chile ist noch bis Mitte September verlängert. Doch diese erzwungene Pause bedeutet noch lange nicht das Ende des Kampfs. Die verschiedenen Kämpfe in Chile sind in ihrer Radikalität und Militanz Vorbild für Klassenkämpfe weltweit. Revolutionäre Kräfte der Bewegung in Chile verbinden im hart geführten sozialen Kampf den Kampf, gegen Unterdrückung und Ausbeutung, den Kampf gegen Patriarchat, gegen Rassismus mit der Frage nach dem System und das ist die einzige Lösung!

Kämpfen lernen wie in Frankreich!

Seit Mitte März streiken und kämpfen unterschiedlichste Gruppen, Organisationen, ArbeiterInnen gegen die Auswirkungen der Krise zu Lasten der werktätigen Bevölkerung:
Streiks von GesundheitsarbeiterInnen in Nantes, in mehreren Amazon-Lagern, MüllarbeiterInnen in Poitiers, im Chemiewerk von MSSA in Savoyen, ArbeiterInnen des Krankenhauses Robert Debré in Paris fordern mehr Mittel fürs Gesundheitswesen.
In Marseille protestieren immer montags ArbeiterInnen aus dem Gesundheitswesen, Renault-ArbeiterInnen gehen in Choisy und in Aubergenville auf die Straßen. In Gefängnissen nimmt der Widerstand gegen die unsäglich verschärften Haftbedingungen zu. Die rassistischen Angriffe von Seiten der Staatsmacht in den Banlieues werden mit militanten Riots beantwortet.
In vielen französischen Orten und Vorstädten kommt es zu massiven Auseinandersetzungen: An manchen Orten brennen Autos, im Stadtteil Beaubreuil in Limoges das Rathaus. Jugendliche zerstören Überwachungskameras, in Champigny/Paris wird die örtliche Polizeistation attackiert. In Vaulx-en-Velin einer Trabantensiedlung bei Lyon kommt es zum Bau von Barrikaden und Kämpfen mit der Polizei. In Nogent-sur-Oise errichten Jugendliche Barrikaden und liefern sich Straßenschlachten mit der Polizei.
MigrantInnen wehren sich vehement gegen die immer verschärftere Repression. In Calais gegen eine erneute Räumung durch die Gendarmerie. Ende Mai setzt eine Manifestation von rund 10 000 illegalisierten ArbeiterInnen in Paris trotz Verbots Zeichen. Am 2. Juni widersetzen sich zehntausende einem Demonstrationsverbot und kämpfen gegen Rassismus und gegen die Straffreiheit für Polizeikräfte, die rassistische Angriffe und Morde verüben oder darin involviert sind.

Deutschland – Kämpfe verbinden

In zahlreichen Städten finden beeindruckende Aktionen und Demonstrationen statt, die sowohl den Schutz vor Covid-19 als auch das Demonstrationsrecht verteidigen. Da sind zum Beispiel die Aktionen von Seebrücke, die Proteste der Pflegekräfte, die Streiks der ArbeiterInnen beim Maschinenbauer Voith in Sonthofen sowie antirassistische Aktionen wie z.B. in Hanau oder die „Black Lives Matter“-Demonstrationen. In einigen Städten gelingt es, übergreifende Kämpfe zu verbinden, so wie die Klimabewegung mit dem Kampf der Pflegekräfte. Doch nach wie vor fehlt zwischen den verschiedenen Bewegungen noch das Bewusstsein, sich gemeinsam zu verbinden, insbesondere in der Arbeiterschaft der Industrie-Großbetriebe.

Was tun?

Verstärkt durch Krise und Corona-Zeiten weht ein Wind der Veränderung um die Welt. Dabei drehen sich die Kämpfe hauptsächlich um Klima, Antirassismus und Antifaschismus.
Das Hauptproblem in diesen Kämpfen ist die fehlende direkte Verbindung mit dem Kampf gegen das kapitalistische System. Vorherrschend ist die Hoffnung und ja, auch Illusion, dass dieses kapitalistische Ausbeutersystem grundlegend reformierbar sei. Seit dem Siegeszug des Kapitalismus wird dieser Wunschtraum von bürgerlich-reformistischen bis „linken“ sich sozialistisch nennenden Parteien und Strömungen geschürt.
Das Grundproblem, das ganze gesellschaftliche System des Kapitalismus, wird oftmals nicht gesehen oder gar geleugnet. Seit dem weltweiten Aufstieg des Kapitalismus im 17. Jahrhundert haben ArbeiterInnen, Bauern und Bäuerinnen, Werktätige gegen die Auswüchse und teils auch revolutionär gegen die Wurzeln dieses ökonomischen und politischen Systems gekämpft.
Verbesserungen der Lage der werktätigen Klasse wurden nur durch zähen Klassenkampf erstritten. Auch revolutionäre Teilforderungen konnten durchgesetzt werden. Um diese Gesellschaftsformation zu überwinden, braucht es aber viel mehr. Denn es ist das System, das dumm ist! Alle Kämpfe um Befreiung, gegen Unterdrückung, gegen Kriege, Umweltzerstörung, gegen Patriarchat gilt es zu verbinden im großen Strom des antikapitalistischen Klassenkampfes, um das System insgesamt zu stürzen. Kampf gegen Covid-19 ist ein Kampf gegen das kapitalistische System – Trotz alledem!